Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte
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Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.
Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungssammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).
Zu gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen zur Wikipedia selbst siehe Wikipedia:Rechtsprechung zur Wikipedia.
2022[Quelltext bearbeiten]
Gericht/ Spruchkörper | Datum | Aktenzeichen/ Weblink | Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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2022 | ||||
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen | 6. Mai 2022 | 15 B 584/22 | Sankt-Georgs-Band | "Das Sankt-Georgs-Band geht - so die dem Senat in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit allein herangezogene Quelle Wikipedia - auf eine militärische Auszeichnung zurück, die im Russischen Kaiserreich verliehen und später in der Sowjetunion unter anderem Namen wieder eingeführt wurde. Ab dem Jahr 2005 wurde das Georgsband[...]" |
2021[Quelltext bearbeiten]
Gericht/ Spruchkörper | Datum | Aktenzeichen/ Weblink | Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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2021 | ||||
Verwaltungsgerichtshof | 10. Dez. 2021 | Ra 2021/01/0291 | Tablighi Jamaat | "Diese Feststellungen gründet das Verwaltungsgericht beweiswürdigend auf zwei Beweismittel, zum einen auf einen nicht näher zitierten „Eintrag in Wikipedia“, dem jedoch nach den weiteren beweiswürdigenden Erwägungen des Verwaltungsgerichtes „nicht ... zu folgen“ sei, „zumal dort keine Quelle für diese Behauptung angeführt wird“, [...]" "Der vom Verwaltungsgericht - wie angeführt - nicht (auch nicht mit Datum) näher zitierte “Wikipedia-Eintrag“ kann schon deshalb kein taugliches Beweismittel für die getroffene Feststellung sein, weil das Verwaltungsgericht selbst ausführt, dass „dort keine Quelle für diese Behauptung“ angeführt werde." |
Landgericht Köln | 27. Mai 2021 | Az. 14 O 285/19 | Walde Huth | "So ist die Fotografin I 2011 im Alter von 88 Jahren verstorben (vgl. Anlage K9, ein Wikipedia Artikel über die Urheberin). Sie war also auch schon bei Abschluss des oben genannten Vertrages 83 Jahre alt. Vor diesem Hintergrund dürfte ihr bewusst gewesen sein, dass ihre Werke auch nach ihrem Ableben weiter existieren und diese gegebenenfalls weiter verwertet werden." |
Sächsisches Oberverwaltungsgericht | 30. März 2021 30. März 2021 23. März 2021 22. März 2021 19. März 2021 17. März 2021 | Az. 3 B 83/21 Az. 3 B 65/21 Az. 3 B 78/21 Az. 3 B 56/21 Az. 3 B 81/21 Az. 3 B 53/21 | COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infek-tionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." [...] "Da Hospitalisierungen und Einweisungen auf die Intensivstationen (ITS) erst mit einem zeitlichen Verzug nach der Infektion erfolgen und somit der Infektionsentwicklung ohnehin stets hinterherlaufen, und da auch Kontaktbeschränkungsmaßnahmen erfahrungsgemäß erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung zu wirken beginnen, ist es - allzumal angesichts der in Irland und Portugal zu verzeichnenden rasanten Pandemieentwicklungen im Rahmen der Ausbreitung der Virusvariante B.1.1.7 (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal) - nicht evident und zweifelsfrei, dass es dem Verordnungsgeber möglich ist, eine exponentielle Ausbreitung des Virus so gesteuert zuzulassen, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems sicher vermieden wird." |
Sächsisches Oberverwaltungsgericht | 26. März 2021 | Az. B 82/21 | COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infektionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 16. März 2021 | Az. 1 B 879/20 | COVID-19-Pandemie in Deutschland | "Eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) ist in Deutschland erstmals am 27. Januar 2020 bestätigt worden. Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rothe-coronavirus-101.html; https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland; https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-bayern-rueckblick-januar-februar-1.4794769, jeweils abgerufen am 16. März 2021." |
Verwaltungsgericht Freiburg | 15. März 2021 | Az. A 14 K 4030/18 | Jesidenverfolgung | "Bei Beurteilung der Lage der Jesiden darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Vorbehalte der muslimischen Mehrheit gegenüber der jesidischen Minderheit im Irak tief verwurzelt sind. Für viele radikale Muslime sind die Jesiden „Ketzer“ und „Teufelsanbeter“. Die jesidische Bevölkerung wurde in der Vergangenheit vielfach Opfer religiös motivierter Verfolgung. Die Jesiden selbst sprechen von mehr als 70 erlittenen Verfolgungswellen durch Muslime. Im 19. Jahrhundert kam es zu mehreren Massakern an der jesidischen Bevölkerung (https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidenverfolgung)." |
Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht | 11. März 2021 | Az. 9 LB 129/19 | Babira | "Nach der Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten des Ortes durch den Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht (Nähe zu Tel Keyf, Khatrae, Mossul, dem Mossul-Staudamm, dem Badrike Checkpoint sowie Alkosh), der Verzeichnung des Ortes beim Kartendienst Google Maps sowie nach den Angaben bei Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Babira) liegt der Ort im Distrikt Tilkaif (siehe auch den Beschluss des Senats vom 30.9.2019 – 9 LA 94/19 – n. v.)." |
Saarländisches Oberlandesgericht | 8. März 2021 | Az. Ss 72/2020 (2/21), Ss 72/20 (2/21) | Judenstern | "Die Schwelle einer Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne der Infragestellung der Friedlichkeit der Auseinandersetzung – etwa durch die Verherrlichung von Gewalt, die Hetze auf bestimmte Bevölkerungsgruppen oder eine aggressiv emotionalisierende Präsentation – wird daher nicht erreicht. Dass die Angeklagte den „Judenstern“, also eine öffentlich sichtbare Maßnahme zur Durchführung des Holocausts unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft (vgl. https: //de.wikipedia.org/wiki/Judenstern) und somit ein Symbol für diesen, für ihre Kritik an der Art und Weise des gesellschaftskritischen Umgangs mit Impfgegnern, AfD-Wählern, SUV-Fahrern und Islamkritikern instrumentalisiert hat, begründet für sich allein noch keine Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens." |
Verwaltungsgericht Köln | 4. März 2021 | Az. 21 L 153/21.A | COVID-19 | "Im Übrigen ist der Antragsteller bereits aufgrund seines Alters von einem schweren Verlauf einer Corona - Erkrankung nicht ernsthaft bedroht. Vergl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19 und https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/." |
Verwaltungsgericht Würzburg | 3. März 2021 | Az. W 1 K 21.30125 | Liste_der_Provinzen_Afghanistans | "Auch in der Herkunftsprovinz des Klägers, Kabul, für die UNAMA die höchste Opferzahl ausweist (817 zivile Opfer; 255 Tote und 562 Verletzte), ergibt sich bei einer Bevölkerungszahl von ca. 4.373.000 ein Schädigungsrisiko von 1:5.352. Damit lag die Gefahrendichte im Jahr 2020 landesweit wie auch in der Herkunftsprovinz des Klägers erheblich unter 0,12 % oder 1:800. Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 – 10 C 13.10 – juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 – 13a ZB 20.31934 – juris; B.v. 08.10.2020 – 13a ZB 18.33212 – juris; U.v. 8.11.2018 – 13a B 17.31960 – juris; vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
Sächsisches Oberverwaltungsgericht | 3. März 2021 | Az. 3 B 15/21 | COVID-19-Pandemie_in_Portugal | "Auf der anderen Seite ist es absehbar und entspricht den Erfahrungen mit den Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten wie Irland und Portugal (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal), dass im Falle eines verstärkten Einschleppens der deutlich infektiöseren Virusvariante B.1.1.7 eine Beherrschung der Pandemielage nur mit noch deutlich strengeren Lockdown-Bestimmungen zur Kontaktbeschränkung erreichbar ist, als sie derzeit schon gelten." |
Bundespatentgericht | 1. März 2021 | Az. 26 W (pat) 56/20 | Brauhaus, Garmisch-Partenkirchen | "Als lexikalisch nachweisbares Substantiv hat "Brauhaus" die Bedeutung "Brauerei" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Brauhaus). Als Brauhaus, veraltet auch Bräuhaus, wird aber auch die Kombination einer Brauerei mit einer ihr angeschlossenen Gaststätte bezeichnet, in der vornehmlich das brauereieigene Bier, aber auch andere alkoholische und alkoholfreie Getränke sowie Speisen serviert werden. Daneben gibt es sogar gastronomische Einrichtungen, die sich traditionell Brauhaus nennen, obwohl deren Brauerei seit langem ausgelagert wurde oder gar nicht mehr existiert. Andere Gaststätten, die von vornherein nicht Teil einer Brauerei waren, werden Brauhaus genannt, wenn sie von einer Brauerei zu ihrem Stammhaus und Aushängeschild erhoben wurden. Heutzutage nennen sich in vielen Städten Gastronomiebetriebe ohne räumlichen Bezug zu einer Brauerei "Brauhaus" (https://de.wikipedia.org/wiki/Brauhaus)." [...] "Das Wort "Garmisch" ist der Name eines Dorfes, das 1935 mit der Marktgemeinde "Partenkirchen" zum Markt "Garmisch-Partenkirchen" vereinigt wurde, der zugleich Kreishauptort des gleichnamigen Landkreises in Oberbayern ist. Während die Gemarkung "Partenkirchen" östlich der Partnach liegt, befindet sich das Gemeindegebiet "Garmisch" westlich des Flusses. (vgl. DUDEN, Geographische Namen in Deutschland, 2. Aufl. 1999, S. 118, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). "Garmisch-Partenkirchen" ist wegen der dort stattfindenden sportlichen Großereignisse, wie die Ski-Weltmeisterschaften 1978 und 2011 sowie die jährliche Vierschanzentournee, seiner Olympia-Bewerbung 2018 und als Erholungs- und Freizeitgebiet bundesweit bekannt, aus dem auch viele prominente Sportler und Künstler stammen (https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). Der angesprochene Verkehr hat den Bestandteil "Garmisch" zum Anmeldezeitpunkt daher sofort als eindeutigen Hinweis auf die populäre Fremdenverkehrsregion "Garmisch-Partenkirchen" verstanden." |
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) | 26. Feb. 2021 | Az. 2 K 2258/16.A | Banaadir | "Bei einer Bevölkerung der Region von ca. 1,65 Millionen Menschen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) kann hiernach nicht von einer Lage ausgegangen werden, die jeden in der Stadt der echten Gefahr einer Behandlung aussetzt, die gegen Art. 3 EMRK verstößt." |
Sächsisches Landessozialgericht | 25. Feb. 2021 | Az. L 7 AS 45/17 | Honda_Jazz | "Zudem haben die Kläger für den Pkw Honda Jazz 1.4 der Klägerin zum Zwecke der gerichtlichen Schätzung nach § 202 Satz 1 SGG i.V.m. § 287 Abs. 2 Zivilprozessordnung) plausibel und nachvollziehbar dargelegt: eine Jahresfahrleistung von 31.390 km (anhand der im Kaufvertrag und in den Reparaturrechnungen 2011-2017 angegeben Kilometerstände), einen Durchschnittsverbrauch von 5,5 Liter auf 100 km (vgl. den im Internet abrufbaren ADAC-Autotest Honda Jazz 1,4 von 02/2009 unter https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/autokatalog/marken-modelle/honda/jazz/3ge-neration/215756/ und auch die Angaben unter https://de.wikipedia.org/wiki/Honda_Jazz) sowie als durchschnittlichen Preis im Jahr 2011 für Super Benzin 1,554 € pro Liter (Quelle: Statistisches Bundesamt – abrufbar unter: https://de.statista.com/statistik/daten/studie /776/umfrage/durchschnitts-preis-fuer-superbenzin-seit-dem-jahr-1972/), so dass sich im Jahr 2011 Benzinkosten für den Pkw Honda Jazz i.H.v. 2.682,90 € ergeben." |
Verwaltungsgericht Braunschweig | 25. Feb. 2021 | Az. 3 A 261/20 | Forces_of_Freedom_and_Change, Omdurman | "Eine unterstellte Opposition gegen die Politik des vormaligen Staatspräsidenten al-Bashir kann und wird schon deshalb kein Verfolgungsanlass mehr sein, weil nunmehr die vormaligen Oppositionsgruppen das Regierungshandeln in gewichtiger Weise mitgestalten. Ausgehend von den Massen-Demonstrationen im Dezember 2018 ist der bis dahin amtierende Präsident Omar al-Bashir am 11. April 2019 vom Militär gestürzt worden und haben weitere Demonstrationen und politische Initiativen des aus Oppositionsparteien, bewaffneten Gruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildeten breiten Oppositionsbündnisses der „Kräfte für Freiheit und Wandel“ (Forces of Freedom and Change, FFC, auch Alliance for Freedom and Change, AFC, oder Declaration of Freedom and Change, DFC genannt, vgl. dazu (https://en.wikipedia.org/w/index.php?title=Forces_of_Freedom_and_Change&oldid=935316555, Abfrage 20.01.2020) dazu geführt, dass unter der Vermittlung der Afrikanischen Union am 17.08.2019 ein Abkommen zur Teilung der Macht geschlossen worden ist, das die Einsetzung einer als Souveräner Rat bezeichneten Übergangsregierung vorsieht, die aus fünf Zivilisten und fünf Militärs sowie einem von beiden Parteien ernannten weiteren Mitglied besteht, 39 Monate lang im Amt bleibt und auch den Auftrag hat, auf eine aus freien Wahlen hervorgegangene zivile Regierung hinzuarbeiten (vgl. etwa https://www.tagesschau.de/ausland/sudan-uebergangsregierung-103.html; https://www.dw.com/de/abkommen-für-übergangsregierung-im-sudan-unterzeichnet/a-50064915; https://www.nzz.ch/international/die-wichtigsten-antworten-zur-krise-im-sudan-ld.1486929#subtitle-was-sieht-die-einigung-zwischen-militär-und-opposition-vor-second; https://www.aljazeera.com/news/2019/08/sudan-protest-leaders-military-sign-transitional-government-deal-190817122225172.html; Abfragen am 10.01.2020)." [...] "In der für die Rückkehrprognose zu ziehenden Stadt Omdurman, in der der Kläger vor seiner Ausreise jahrelang gelebt hat, lässt sich gegenwärtig nicht feststellen, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung von Obdachlosigkeit betroffen sind. In der westlich an die Hauptstadt Khartum angrenzenden Stadt Omdurman, in der etwa 2,8 Million Menschen leben (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Omdurman), sind zwar in nicht geringem Umfang Häuser in Mitleidenschaft gezogen worden; die von OCHA erstellte Auflistung der 2020 entstandenen Schäden weist für Omdurman 5.000 vollständig und 3.000 teilweise beschädigte Häuser von 8.000 betroffenen Haushalten mit insgesamt 40.000 Personen auf (vgl. https://data.humdata.org/dataset/sudan-flood-affected-areas-2020 mit der dort zum Download bereitgestellten Tabelle sudan_floods_affected_localities_10nov2020_hxlXLSX,Abfrage am 24.02.2021)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 24. Feb. 2021 | Az. 1 A 107/20 | Reserveoffizieranwärter | "Aktuell sind (maximal) fünf Module vorgesehen, die jeweils mit einer Prüfung, einschließlich der Reserveoffizierprüfung, enden. Vgl.www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/berufung-statt-beruf-der-reserveoffizier-273654; www.wikipedia, Stichwort Reserveoffizieranwärter, abgerufen am 4. Februar 2021." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 23. Feb. 2021 | Az. AN 15 K 19.30039 | Gouvernement_Idlib | "Davon sind laut WFP 80 Prozent Frauen und Kinder (vgl. für das Vorstehende insgesamt: https://de.wikipedia.org/wiki/Gouvernement_Idlib mit weiteren Nachweisen; United States Department of State, Syria 2019 Human Rights Report, S. 3 f. u. 23 ff.; Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien, Stand: 17.10.2019, S. 9 f.)." |
Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg | 22. Feb. 2021 | Az. 9 S 556/21 | Asperger-Syndrom | "Das Asperger-Syndrom (Klassifikation nach ICD-10: F 84.5) ist eine Variante des Autismus und wird zu den Störungen der neuronalen und mentalen Entwicklung gerechnet. Im DSM-5 und der ICD-11 (gültig ab 2022) werden die traditionellen Autismus-Subtypen (und damit das Asperger-Syndrom) ganz aufgegeben und nun alle Erscheinungsformen in einem allgemeinen Spektrum autistischer Erkrankungen (Autismus-Spektrum-Störungen, ASS) zusammengefasst. Grund hierfür war die zunehmende Erkenntnis in der Wissenschaft, dass eine klare Abgrenzung von Subtypen (noch) nicht möglich ist - und man stattdessen von einem fließenden Übergang zwischen milden und stärkeren Autismusformen ausgehen sollte (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Asperger-Syndrom; s.a. Senatsbeschluss vom 29.04.2016 - 9 S 582/16 -, NJW 2016, 2903)." |
Landessozialgericht Baden-Württemberg | 18. Feb. 2021 | Az. L 6 VG 2770/20 | Terroranschlag in Istanbul am 1. Januar 2017 | "Während eines Erholungsurlaubes mit ihrer Cousine und einer Freundin in Istanbul verbrachte sie den Silvesterabend 2016/2017 im Club R., einem der bekanntesten Nachtclubs, auf der europäischen Seite von Istanbul, in dem es in der Nacht um etwa 1:15 Uhr Ortszeit vom Islamitischen Staat (IS) zu einem terroristischen Anschlag kam, bei dem von einem bewaffneten Täter aus Usbekistan, der illegal in die Türkei eingereist war, 37 Menschen getötet wurden (https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_in_istanbul_am_1_Januar_2017; abgerufen am 18. Februar 2021)." |
Landgericht Frankfurt am Main | 12. Feb. 2021 | Az. 2-08 O 186/20 | COVID-19 | "COVID-19 lässt sich nicht unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren fassen, dies bereits vom Wortlaut her nicht. Dass es sich insofern um unterschiedliche Viren handelt, ist allgemein bekannt. Bereits eine einfache Recherche bei Wikipedia ergibt, dass insoweit eine Vergleichbarkeit nicht besteht. Ebenso kann bereits im Rahmen einer Wikipedia-Recherche erkannt werden, dass das Coronavirus nicht zu den hämorrhagischen Fiebern zählt. Der durchschnittliche und verständige Versicherungsnehmer käme nicht auf die Idee, unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren das Coronavirus zu fassen (LG Stuttgart Urteil vom 7.12.2020 – 18 O 270/20, COVuR 2021, 41 Rn. 11, beck-online)." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 9. Feb. 2021 | Az. 9 ZB 19.1582 | Sichtachse | "Nach wikipedia ist eine Sichtachse oder Blickachse im Städtebau und in der Park- und Landschaftsgestaltung eine angelegte oder freigehaltene Schneise, die entlang einer Achse einen Blick auf bedeutende Bauwerke oder landschaftsprägende Elemente ermöglicht. Die Einwände der Beklagten gegen die danach auf der Grundlage der beim Augenschein gefertigten Lichtbilder als überzeugend anzusehende Sachverhalts- und Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) des Verwaltungsgerichts, dass vorliegend die Betroffenheit einer wesentlichen Sichtachse o.ä. nicht erkennbar ist, greifen nicht durch." |
Verwaltungsgericht Göttingen | 3. Feb. 2021 | Az. 3 A 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die Person des Ex-senators I. ist nach dem überzeugenden Vorbringen der Kläger einerseits und nach den zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln andererseits bekannt. Sie fügt sich in das von den Klägern geschilderte Bild eines korrupten und skrupellosen Politikers. Die Kläger schilderten in mündlicher Verhandlung zahlreichen Medienberichte über, aber auch von Prozessen gegen diesen Politiker. Zu letzteren legten sie eine Prozessliste der beim Obersten Gerichtshof gegen I. anhängigen Verfahren vor. Die Berichte bringen I. immer wieder in Verbindung mit Paramilitärs einerseits und Drogenclans andererseits. Der Kläger zu 1.) schilderte darüber hinaus – emotional sichtlich betroffen, aber ohne zu übertreiben – die Ermordung eines befreundeten politischen Mitstreiters in der Vergangenheit, die mit der Person des I. in Verbindung zu bringen gewesen ist. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung ist es seinerzeit jedoch nicht gekommen. Über die Kontakte des I. mit Paramilitärs und Drogenclans berichtet auch die spanische Wikipediaseite (https.//es.wikipedia.org/wiki/Luis Arenas I.)." |
Bundespatentgericht | 1. Feb. 2021 | Az. 26 W (pat) 576/18 | Konsonantenschrift | "Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt es sich um das Phänomen des sogenannten „Disemvowelings“. Tests haben ergeben, dass das menschliche Gehirn nicht notwendigerweise Vokale für das Verständnis eines Textes bedarf. Die Sprachen des semitischen Sprachkreises wie u. a. Arabisch und Hebräisch kommen völlig ohne Vokale aus (www.wikipedia.de Stichwort „Konsonantenschrift“, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis sowie die Recherchebelege des DPMA). Dieser schriftsprachliche Abkürzungstrend hat sich, wie die Internetrecherchen der Markenstelle und des Senats gezeigt haben, bereits zum Anmeldezeitpunkt, dem 2. Dezember 2017, etabliert (vgl. acht-milliarden.wordpress.com, „Leben ohne Vokale: Fck, lngsm wrds cht kmplzrt!“, 2014; Bietigheimer Zeitung, Ohne Vokale zur Marke, 18. Juni 2015, vgl. Anlagen 2 und 4 zum gerichtlichen Hinweis)." |
Bundespatentgericht | 29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 557/19 | Potenz | "Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv "EASY" mit den deutschen Bedeutungen "einfach" und "leicht" (vgl. unter "www.dict.leo.org", Suchbegriff: "easy") und einer hochgestellten "2" zusammen, mithin "EASY im Quadrat" (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 – TRAIN²). In der Mathematik werden rechts oben einer Zahl angefügte Hochzahlen als Exponenten bezeichnet und dienen als Angabe, wie oft eine Basis als Faktor auftritt (vgl. "www.wikipedia.org", Suchbegriff: "Potenz"). Der Exponent benennt das x-fache Produkt einer Zahl. Als Quadrat ("a2") wird eine Basis mit dem Exponenten "2" bezeichnet (vgl. auch Brockhaus, Enzyklopädie, 21. Auflage, Band 22, Suchbegriff: Potenz)." |
Bundespatentgericht | 29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 555/19 | Ludwigsburg | "(1) Ludwigsburg ist eine Stadt in Baden-Württemberg, welche nördlich von Stuttgart liegt (vgl. "https://www.duden.de/suchen/dudenonline/ludwigsburg" und "https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwigsburg"). Insofern wird der Zeichenbestandteil "LUDWIGSBURG" ohne Weiteres vom Verkehr als geografische Herkunftsangabe aufgefasst." |
Sächsisches Oberverwaltungsgericht | 29. Jan. 2021 | Az. 6 B 390/20 | Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen | "Im Unterschied zum Cannabis-Konsum besteht bei Amphetamin und Metamphetamin keine subjektive Wirkungskontrollmöglichkeit und die übersteigerte Selbsteinschätzung infolge der Drogeneinnahme führt zu erhöhter Risikobereitschaft; anschließend kann es zu starkem Leistungsabfall und Depressionen kommen (vgl. für Methamphetamin: SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 7; für Cocain: OVG M-V, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 1 M 103/10 -, juris Rn. 13 ff.; für Amphetamin: https://www.bzga.de/infomaterialien/suchtvorbeugung/drogenabhaengigkeit- suchtmedizinische-reihe-band-4/ S. 33 f., 74; https://de.wikipedia.org/wiki/ Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen)." |
Oberlandesgericht Stuttgart | 27. Jan. 2021 | Az. 4 U 87/18 | Konjunktiv | "b. Die Beklagten haben eindeutig offengelegt, dass ihr diesbezüglicher Vortrag nur auf Vermutungen beruht, nachdem unter Bezug auf die Anlagen K 1 und K 18 vorgetragen wird, dass der Kläger wohl ein Stück Wurst gevespert habe (Blatt 52 unten, 143). Die Vermutung ergibt sich auch aus der Verwendung des Begriffs dürfte, denn die Verwendung des Konjunktivs drückt auch Zweifel an bestimmten Sachverhalten aus (vergleiche nur https://de.wikipedia.org/wiki/Konjunktiv unter dem Stichwort Irrealis)." |
Oberverwaltungsgericht Lüneburg | 27. Jan. 2021 | Az. 2 ME 379/20 | Frida_Kahlo | "Eine nähere Begründung des Kritikpunktes, die Biografie von Frida Kahlo sei in einer 4. Klasse nicht altersangemessen, hätte von der Antragstellerin daher in substantiierter Weise verlangt werden müssen, was aber nicht in der erforderlichen Weise geschehen ist. Lediglich ergänzend weist der Senat darauf hin, dass die Biografie der Künstlerin Frida Kahlo ungeachtet ihrer kunstgeschichtlichen Bedeutung aufgrund ihrer Krankengeschichte, ihres Alkoholkonsums sowie einer Reihe von Affären durchaus Gesichtspunkte aufweist, die gegenüber Kindern in der 4. Klasse jedenfalls erläuterungsbedürftig erscheinen (vgl. hierzu de.wikipedia.org/wiki/Frida_Kahlo). Auch insofern ergibt sich jedoch keinerlei Einordnung oder Erläuterung aus dem Unterrichtsentwurf der Antragstellerin." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 27. Jan. 2021 | Az. 4 LA 165/19 | Hütehund | "Bei einem Australian Shepherd handelt es sich um einen spezielle Form des Hütehundes (Hütehund – Wikipedia). Unstreitig war zudem, dass die Hunde an dem Tag und zur passenden Zeit gemeinsam entlaufen waren. Insofern wäre es ein großer Zufall gewesen, wenn genau diese Kombination von Hunden zur gleichen Zeit noch einmal in der Gegend angetroffen worden wäre. Hierzu verhält sich der Zulassungsantrag nicht." |
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | 26. Jan. 2021 | Az. L 9 KR 424/19 | Fettecke | "Dabei maß dieser Künstler aber dem Material (Fett oder Heftpflaster) und/oder der Plastik, in der er es verwendete, eine spezifische Bedeutung bei, nämlich als „ständiges Demonstrationsobjekt“ (vgl. den Artikel „Fettecke“ in www.wikipedia)." |
Sächsisches Oberverwaltungsgericht | 26. Jan. 2021 | Az. 3 A 493/18.A | Indien#Bildungswesen | "Auch eine Auswertung der Rechtsprechung ergibt keinerlei Hinweis in Bezug auf die beschriebenen Probleme. Es handelt sich vielmehr um eine singuläre Stimme, die zudem die Situation auch lediglich als „sehr schwer“ beschreibt und nicht dahingehend, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit einem Leben unter der Armutsgrenze zu rechnen ist. Darüber hinaus erachtet der Senat den Ehemann der Klägerin auch nicht als schlecht ausgebildet. Dieser hat die Schule mit der elften Klasse abgeschlossen. Vor dem Hintergrund, dass in Indien die allgemeine Schulpflicht nur von sechs bis vierzehn Jahren besteht und vor allem im ländlichen Raum viele Kinder nur eine äußerst rudimentäre Grundbildung erhalten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Indien#Bildungswesen, Punkt: Bildungswesen), dürfte er über eine überdurchschnittliche Bildung verfügen." |
Verwaltungsgericht Augsburg | 25. Jan. 2021 | [ Az. Au 9 S 21.115] | (nicht präzise identifizierbar) | "Der von der Antragstellerin betriebene streitgegenständliche Markt zählt zu dem Geschäftstyp, der als Lebensmittelhandel gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV von der generellen Schließungsanordnung ausgenommen ist. Auch wenn in dem streitgegenständlichen Einkaufsmarkt – wie in größeren Supermärkten üblich – neben den klassischen Lebensmitteln auch weitere sog. Non-Food Waren verkauft werden, handelt es sich bei diesem Geschäftstyp um einen Lebensmittelmarkt. Hiervon geht offenbar auch die Antragsgegnerin aus. Diese Einschätzung wird durch die Beschreibung der Unternehmenstätigkeit der Antragstellerin in allgemein zugänglichen Quellen (https://de.wikipedia.org/wiki/...) bestätigt." |
2011–2020[Quelltext bearbeiten]
Gericht/ Spruchkörper | Datum | Aktenzeichen/ Weblink | Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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2020 | ||||
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 29. Okt. 2020 | Az. OVG 10 S 55/20 | Liste der Länder nach Ärztedichte | "Das Gesundheitssystem von S...gilt zwar in Südostasien als vorbildlich. Dennoch ist der dortige Standard mit dem in Deutschland nicht vergleichbar. So gibt es z.B. in S...pro 1000 Einwohner 0,96 Ärzte (im weltweiten Ranking Platz 1... ), während es in Deutschland 4,33 Ärzte sind (im weltweiten Ranking Platz 12, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_ nach_%C3 %84rztedichte)." |
Hessischer Verwaltungsgerichtshof | 27. Okt. 2020 | Az. 8 B 2597/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Verweis in der Beschwerdeschrift auf Skandinavien, wo es keine Maskenpflicht gebe, die Infektionszahlen aber nicht höher als in Deutschland seien, trägt nicht. Beispielsweise hat Schweden mit 110.594 Coronafällen, einer Todesfallzahl von 5.933 bei ca. 10.230.000 Einwohnern im Vergleich zu Deutschland mit 437.698 Fällen, 10.062 Todesfällen bei 83.020.000 Millionen Einwohnern eindeutig keine erfreulicheren Zahlen zu bieten (Stand 27. Oktober 2020 laut wikipedia.de)." |
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main | 16. Okt. 2020 | Az. 6 L 2470/20.F | Kernkraftwerk Beznau, Liste der Kernkraftwerke, (nicht präzise identifizierbar) | "Rechtlich angreifbar ist die Argumentation der Antragstellerin zudem insoweit, als sie den – ggf. drittschützenden – Inhalt des § 3 Abs. 3 AtG mit Blick auf die unionsrechtlichen Bindungen der Bundesrepublik ermitteln will. Denn Exporte von Brennelementen finden nicht nur in Mitgliedsstaaten von EURATOM bzw. der Europäischen Union statt, deren Vertragswerk nach Ansicht der Antragstellerin ein „umfassendes und abschließendes System der nuklearen Sicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes“ darstellt, weshalb der betroffene deutsche Bürger auf den Schutz durch das Bestimmungsland soll vertrauen können und müssen. Die Schweiz beispielsweise zählt nicht zu den Mitgliedsstaaten, besitzt aber vier Atomreaktoren nahe der deutschen Grenze, darunter mit Beznau 1 das älteste noch in Betrieb befindliche Kernkraftwerk der Welt, das seit Jahren wegen Störfällen und Sicherheitsmängeln in der Kritik steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Beznau)." [...] "Bedenkt man nämlich, dass die Antragstellerin eine Tochtergesellschaft der L-AG ist, die wiederum ihrerseits ein Tochterunternehmen der M-Gruppe ist (https://de.wikipedia.org/wiki/..._..._...), welche Miteigentümerin der Kraftwerke in Doel ist (https://..._..._...html), erscheint es mehr als fragwürdig, dass die Antragstellerin offenbar nichts von dem bereits erfolgten und erst wieder für nächstes Jahr vorgesehenen Wechsel der Brennelemente wissen will." [...] "Angesichts der Tatsache, dass in der jüngeren Vergangenheit einzelne Reaktorblöcke, auch solche mit einer höheren Leistung als Doel 1 und 2 zusammengenommen, wegen Störfällen oder zwecks Inspektion bereits wiederholt abgeschaltet waren, ohne dass die Energieversorgung Belgiens zusammenbrach (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/belgien-atomkraftwerken-tihange-und-doel-neue-probleme-festgestellt-a-1216840.html), erscheint die Darlegung der Versorgungsunsicherheit der Kammer auch schwierig (zu den einzelnen Kapazitäten der Reaktoren in Belgien s. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernkraftwerke#Belgien)." |
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | 13. Okt. 2020 | Az. 3a L 1069/20.A | Covid-19 | "Seit Mitte September 2020 ist - wie in den meisten europäischen Ländern - eine erneute Zunahme des Infektionsgeschehens zu beobachten. Die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 liegt nach einem zwischenzeitlichen Höchststand von ca. 100 Fällen seit Ende Juli 2020 konstant im einstelligen Bereich (Quelle: Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | 7. Okt. 2020 | Az. 19 L 1190/20 | American Bully | "Laut Wikipedia ist der „American Bully“ weder von der FCI noch dem Verband für das Deutsche Hundewesen als eigene Hunderasse anerkannt." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 28. Sep. 2020 | Az. OVG 11 N 39.17 | Wochenstube, Fledermäuse | "Soweit die Klägerin ferner geltend macht, das angegriffene Urteil des Verwaltungsgerichts unterliege vor allem auch deshalb rechtlichen Zweifeln, weil die Urteilsgründe es versäumen würden, auf einzelne Fledermausarten im Detail einzugehen und stattdessen pauschal behaupte, dass für alle Fledermausarten eine niedrige Reproduktionsrate vorliege und die Signifikanzschwelle sehr gering sei, vermag sie auch hiermit nicht durchzudringen. Insbesondere legt die Klägerin nicht dar, dass diese pauschalierende Annahme (vgl. Wikipedia, Stichwort Wochenstube, Fortpflanzung der Fledermäuse) unzutreffend sei und für welche – hier einschlägigen – Fledermausarten von einer erheblich höheren Reproduktionsrate auszugehen sei." |
Verwaltungsgericht Berlin | 24. Sep. 2020 | Az. 6 K 100/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Internet fänden sich tausende Einträge, in denen die Wehrsportgruppe H...als „rechtsterroristische Vereinigung“ bezeichnet werde; in dem entsprechenden Artikel in Wikipedia werde sie vom Kläger offenbar unbeanstandet als „terroristische Vereinigung neonazistischer Prägung“ geführt." [...] "Denn im allgemeinen gesellschaftlichen Kontext wird die Wehrsportgruppe H...weithin als „neonazistische terroristische Vereinigung“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrsportgruppe H...), „rechtsterroristisch“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/K...-H... H...[Rechtsextremist]; Löser, Das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern, https://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/12/blanke-nerven-bei-der-npd-m...-w...-und-k...-h...-h...-ab-sofort-unerwunscht/ vom 2. Dezember 2011) oder „Terrorgruppe“ (vgl. Staud/Radtke, „Ohne Führer und Bekennerschreiben“ vom 16. Oktober 2013 unter www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/167686/ohne-fuehrer-und-bekennerschreiben) bezeichnet." |
Verwaltungsgericht Düsseldorf | 14. Sep. 2020 | Az. 20 L 1781/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Antragsteller handelt es sich um einen einer breiten Öffentlichkeit bekannten ehemaligen Profi-Fußballer und Nationalspieler." [...] "Vgl. Wikipedia: Y., www.wikipedia.org; (...), beide abgerufen am 10. September 2020." |
Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht | 10. Sep. 2020 | Az. 12 B 39/20 | Cannabis und Cannabinoide als Arzneimittel | "Diese Voraussetzung erfüllen die dem Antragsteller verordneten Cannabisblüten. Als nachgewiesen gilt eine Wirksamkeit von Cannabis in der Therapie chronischer neuropathischer Schmerzen mit der Folge, dass die Einnahme von Opioiden reduziert oder gänzlich abgesetzt werden kann (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_und_Cannabinoide_als_Arzneimittel#Deutschland). Aus diesem Grund ist dem Antragsteller auch, wie aus den von ihm vorgelegten ärztlichen Stellungnahme hervorgeht, die Therapie mit Medizinal-Cannabisblüten verordnet worden." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 28. Aug. 2020 | Az. 4 U 57/19 | Finanzinstrument | "Darüber hinaus spricht auch das allgemeine Sprachverständnis im Wirtschafts- und Rechtsverkehr für eine derartige Auslegung. So sind nach der Definition bei Wikipedia alle vertraglichen Ansprüche und Verpflichtungen Finanzinstrumente, die unmittelbar oder mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben, wobei die aus Verträgen oder Vereinbarungen resultierenden Rechte bzw. Pflichten auf finanziellen Sachverhalten beruhen müssen. Die Definition im Brockhaus lautet: laut Kreditwesengesetz Bezeichnung für Wertpapiere (Aktien, Zertifikate, Schuldverschreibungen, Genuss- und Optionsscheine sowie Anteile an Investmentvermögen), Geldmarktinstrumente, Devisen oder Rechnungseinheiten sowie Derivate. Die Definition nach internationaler Rechnungslegung (IAS, IFRS), die die Klägerin als internationales Unternehmen beherrschen muss, ist noch weiter gefasst und versteht unter Finanzinstrumenten alle finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Austausch von Zahlungsmitteln verbunden sind." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 25. Aug. 2020 | Az. 3 Wx 117/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Berechtigterweise verweist die betroffene Gesellschaft darauf, dass es sich bei dem von der Finanzverwaltung angeführten steuerlichen Einlagekonto um eine reine Rechengröße handelt, anhand deren bestimmt wird, ob Ausschüttungen an die Gesellschafter von diesen (!) zu versteuern sind (Betrag der Einlagen, die von den Gesellschaftern über das Stammkapital hinaus der Kapitalgesellschaft zugeflossen sind, in welchem Umfang Auszahlungen der Gesellschaft an die Gesellschafter steuerfrei erfolgen können; Wikipedia)." |
Finanzgericht Münster | 20. Aug. 2020 | [Az. 8 K 470/19 E,GrE] | Immobilienmakler | "Die Grunderwerbsteuer macht den Verkehr mit Grundstücken (auch bei einem Steuersatz von 6,5 %) nicht wirtschaftlich unmöglich. Zweifellos greift die Besteuerung in den Grundstücksverkehr ein und dürfte den Grundstücksverkehr aller Wahrscheinlichkeit nach behindern. Dieser Eingriff in die freie wirtschaftliche Betätigung liegt „in der Natur einer jeden Steuer“ (BVerfG, Beschluss vom 01.04.1971, 1 BvL 22/67, BVerfGE 31, 8). Selbst wenn man aber – über die Vorgaben des BVerfG hinausgehend – schon diesseits eines völligen Erliegens des Grundstücksverkehrs eine übermäßige Belastung sehen wollte, liegt diese jedenfalls nicht bei einem Steuersatz von 6,5 %. Hierzu lassen sich zum einen die Sätze der Maklercourtage als Vergleich heranziehen (ebenso Pahlke, GrEStG, Einleitung Rn. 16; BFH, Beschluss vom 22.06.2010 – II R 4/09 –, BFH/NV 2010, 1661). Die durchschnittliche Maklercourtage liegt in vielen Regionen – unter anderem in Nordrhein-Westfalen (zur örtlich bezogenen Betrachtungsweise vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.2015, 9 C 22/14, BVerwGE 153, 116) – über einem Satz von 6,5 % vgl. den Artikel „Immobilienmakler“ in der Wikipedia)." |
Amtsgericht Frankfurt am Main | 11. Aug. 2020 | Az. 32 C 2136/20 (18) | COVID-19-Pandemie in Italien | "Vorliegende Informationen sind gerichtsbekannt i.S.v. § 291 ZPO (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien)." |
Verwaltungsgericht Kassel | 29. Juli 2020 | Az. 1 K 2919/18.KS.A | Jesidische Heiratsvorschriften | "Nach diesen Grundsätzen droht den Klägern keine Verfolgung. Eine solche müssen sie jedenfalls nicht von der jesidischen Glaubensgemeinschaft wegen der Scheidung der Klägerin zu 1. von ihrem Ehemann befürchten. Jesidische Ehen werden zwar grundsätzlich auf Lebenszeit geschlossen; Scheidungen sind verpönt. Bei Vorliegen schwerer Gründe (Untreue, häusliche Gewalt oder Vernachlässigung der ehelichen Pflichten) ist eine Scheidung aber möglich (Art. „Jesidische Heiratsvorschriften“, https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidische_Heiratsvorschriften [04.08.2020]; Tagay/Ortaç, Die Eziden und das Ezidentum. Geschichte und Gegenwart einer vom Untergang bedrohten Religion, 2016, S. 82)." |
Bundesgerichtshof | 9. Juli 2020 | Az. I ZR 199/19 | Universität zu Köln | "Zwar hat die Klägerin in ihren entsprechenden Klageanträgen erst- und zweitinstanzlich zunächst auf die Anlage K13 Bezug genommen. Bei der Anlage K13 handelt es sich um einen Ausdruck eines Artikels über die Universität Köln aus dem Online-Nachschlagewerk Wikipedia, der keinen unmittelbaren Zusammenhang mit der im Klageantrag beschriebenen, als wettbewerbswidrig beanstandeten Verhaltensweise der Beklagten aufweist." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 30. Juni 2020 | Az. OVG 10 S 28/20 | Asch-Schaddadi, Al-Shaddadah, Deir ez-Zor, Liste der Gouvernements von Syrien, Deir-ez-Zor-Offensive | "Das Beschwerdevorbringen über die „nur schwer nachvollziehbaren Angaben zu den genauen Geburtsdaten und -orten der Antragstellerinnen zu 3. und 4.“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 4) greift ebenfalls nicht durch. Die Schwierigkeiten der Antragsgegnerin beim Auffinden der Geburtsorte vermag der Senat nicht nachzuvollziehen, weil sowohl der Geburtsort der Antragstellerin zu 3. als auch die Stadt, in deren Nähe sich der Geburtsort der Antragstellerin zu 4. befinden soll, im Internet als Städte in Syrien sogar jeweils mit einem eigenen Eintrag in der deutschsprachigen Ausgabe des Internet-Lexikons „Wikipedia“ ohne Weiteres auffindbar sind. Dabei ergibt ein Abgleich der danach allgemein verfügbaren Länderinformationen zu Syrien und zum Verlauf des Bürgerkriegs mit den jeweiligen Geburtsdaten außerdem, dass die Geburtsorte zum jeweils angegebenen Geburtsdatum vom IS beherrscht wurden." [...] "Die in der vorgerichtlichen Korrespondenz mit der Antragsgegnerin und in der Antragsschrift vom 28. August 2019 mit „Schadedi“ bezeichnete Stadt, deren Schreibweise im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Al Shaddadi“ angegeben ist, wird auch asch-Schaddadi / Asch-Schaddadi oder Al Shaddadah geschrieben, nach DIN 31635 (DIN-Norm zur Umschrift der arabischen in die lateinische Schrift) „aš-Šaddādī“, hat etwa 15.000 Einwohner und liegt im Bezirk (Gouvernement) al-Hasaka (Eintrag „asch-Schaddadi“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Asch-Schaddadi, abgefragt am 26. Mai 2020), in dem sich die Antragsteller auch derzeit wieder aufhalten. Die Stadt wurde nach ihrer Eroberung durch den IS bis in den Spätherbst 2015 gehalten. Im Oktober 2015 beschlossen die kurdischen Kräfte der YPG und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung dieser Stadt und der Stadt Al-Hol (Al-Haul). Am 24. November 2015 wurde bekannt, dass die Anhänger des IS ihre Familien nach Süden in den Bezirk (das Gouvernement) Deir ez-Zor verlegten. Am 19. Februar 2016 wurde der IS schließlich endgültig aus der Stadt vertrieben (Eintrag „Al-Shaddadah“, englischsprachige Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/Al-Shaddadah, abgefragt am 26. Mai 2020). Nach diesen ohne jeden weiteren Aufwand über die gängige Internetsuchmaschine „Google“ ermittelbaren Informationen ist es nicht unglaubhaft, dass die Antragstellerin zu 1. in der genannten und damals noch vom IS gehaltenen Stadt Al-Shaddadah am . März 2015 die Antragstellerin zu 3. zur Welt brachte und dass ihr wohl im weiteren Verlauf des Jahres ums Leben gekommener Lebensgefährte der Vater dieses Kindes ist. Die im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Deir Ezzor“ angegebene Stadt, in deren Nähe sich das kleine Dorf „Hreta“ oder nach der Schreibweise in Google-Maps „Al-Kharita“ (Schriftsatz der Antragsteller vom 3. Juni 2020, Anlage 4), der Geburtsort der Antragstellerin zu 4., befinden soll, wird auch Deir ez-Zor geschrieben, nach DIN 31635 (s.o.) „Dair az-Zaur“, und ist - im Jahr 2010 mit 293.916 Einwohnern - eine der sieben größten Städte Syriens und Hauptstadt des gleichnamigen Bezirks (Gouvernements) Deir ez-Zor gewesen (Eintrag „Deir ez-Zor“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor, abgefragt am 26. Mai 2020). Der Bezirk grenzt im Norden an den Bezirk (das Gouvernement) al-Hasaka („al-Ḥasaka“ nach DIN 31635) an (vgl. „Liste der Gouvernements von Syrien“, a.a.O., unter https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Gouvernements_von_Syrien, abgefragt am 26. Mai 2020), wo sich die Antragsteller derzeit aufhalten. Im April 2014 eroberte der IS die Stadt Deir ez-Zor, konnte aber verbleibende Truppen der syrischen Armee nie ganz aus ihr vertreiben. Im Sommer 2017 wurde dann der IS aus der Stadt vertrieben (vgl. Eintrag „Deir-ez-Zor-Offensive“, a.a.O., https://de.wikipedia.org/wiki/Deir-ez-Zor-Offensive, abgefragt am 26. Mai 2020). [...] "Es ist auch nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht seine Überzeugung von der Glaubhaftigkeit der Angaben zur biologischen Mutterschaft der Antragstellerin zu 1. für die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. nicht von einer näheren „Schilderung der Umstände der Geburt“ abhängig gemacht oder noch „genauere Angaben zu den Geburtsorten“ verlangt hat (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5). Die „arabischen Schriftzeichen“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5) der Ortsnamen der beiden Städte, in denen bzw. in deren Nähe die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. geboren wurden (s.o. unter cc), sind in den entsprechenden Einträgen sowohl in der deutschsprachigen als auch in der englischsprachigen Ausgabe der Wikipedia wiedergegeben." |
Verwaltungsgericht Düsseldorf | 29. Juni 2020 | Az. 13 K 6587/19 | intravitreal | "Auch versteht es sich mit Blick auf die Art der Operation und deren Auswirkungen auf den Patienten am Behandlungstag nicht etwa von selbst, dass die Verordnung zumindest der Rückfahrten zur Vermeidung eines stationären Aufenthalts erforderlich war." [...] "Vgl. hierzu im Einzelnen: Intravitreale Injektion UKD - Universitätsklinikum Düsseldorf, im Internet abrufbar unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/patienten-besucher/klinikeninstitutezentren/klinik-fuer-augenheilkunde/informationen-fuer-patienten/ihre-augenklinik/intravitreale-injektion; wikipedia,Suchbegriff: intravitreal; Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. - Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG), Informationen für Sie: Intravitreale Medikamenteneingabe [Operative Medikamenteneingabe in das Auge], im Internet abrufbar unter http://cms.augeninfo.de/fileadmin/ pat_brosch/IVOM_.pdf". |
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz | 29. Juni 2020 | Az. 13 A 10206/20 | Census of Pakistan | "Wie viele Ahmadis heute in Pakistan leben, ist nach wie vor nicht verlässlich bestimmbar (zur Lage 2013 vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juni 2013 a.a.O. Rn. 63; aktuell: vgl. Lagebericht vom 29. Juli 2019). Die Volkszählung 1998 ermittelte 291.000 Ahmadis in Pakistan; nach der pakistanischen National Database Registration Authority (NADRA) waren 2017 ca. 167.000 Ahmadis in Pakistan registriert (= 0,22% der Bevölkerung, vgl. United Kingdom Home Office, Country Policy and Information Note, Pakistan: Ahmadis, Version 4.0, März 2019 – im Folgenden: UKHO –, S. 15, 4.1.1). Die abschließenden Ergebnisse der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 2017 sind noch nicht veröffentlicht (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/2017_Census_of_Pakistan). " |
Verwaltungsgericht Kassel | 25. Juni 2020 | Az. 5 K 4122/17.KS.A | Jericho, West Bank | "Es ist nicht zu erwarten, dass der Kläger zum jetzigen Zeitpunkt – über vier Jahre nach den ausreisebegründenden Ereignissen – noch von der Familie des Mädchens gesucht wird und diese in der Lage wäre, den Kläger in Jericho aufzuspüren. Der Kläger hielt sich bereits vor seiner Ausreise ca. 1,5 Monate lang dort versteckt, ohne gefunden zu werden. Dabei ist anzumerken, dass die vom Kläger benutzte Bezeichnung „Areeha“ bzw. „Ariha“ arabisch für die Stadt Jericho ist (Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Jericho)." [...] "Setzt man diese Zahlen zur palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlands von etwa 2,74 Millionen Menschen (Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/West_Bank #:~:text=The%20West%20Bank%20was%20the%20name%20given%20to,occupied%20by%20Israel%20during%20the%201967%20Six-Day%20War, Stand: Juli 2017) ins Verhältnis, ergibt sich ein Verhältnis von etwa 1:448 für das Jahr 2018, 1:756 für das Jahr 2019 und 1: 737 für das bisherige Jahr 2020, sodass die vom Bundesverwaltungsgericht jedenfalls noch als unerheblich betrachtete Schwelle von 1:800 zuletzt leicht überschritten ist." |
Verwaltungsgericht Berlin | 23. Juni 2020 | Az. 14 L 158/20 | COVID-19-Pandemie im Kreis Heinsberg | "Das sinngemäße Vorbringen der Antragstellerin, dass die Wiedereröffnung ihrer Prostitutionsstätte keine statistisch signifikante Auswirkung auf die Infektionszahlen haben werde, ist unsubstantiiert und unbelegt. Nicht nur, dass massive lokale Ausbruchsgeschehen in der Vergangenheit durchaus auf einzelne Veranstaltungen und Orte, z.B. einen Gottesdienst oder eine Karnevalssitzung, zurückgeführt werden konnten (vgl. etwa zum Ausbruch im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_ im_Kreis_Heinsberg), ist vor allem auch zu berücksichtigen, dass – dürfte die Antragstellerin ihren Prostitutionsstätte öffnen – dasselbe Recht auch den zahlreichen anderen derartigen Betrieben im Land Berlin eingeräumt werden müsste, was die Erwartung signifikanter Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen als durchaus nicht fernliegend erscheinen lassen würde." |
Bundesgerichtshof | 22. Juni 2020 | Az. AnwZ (Brfg) 48/19 | Transportrecht | "Nach Wikipedia ist das "Transportrecht" ein Teilgebiet des Handelsrechts. Es umfasse die Regelungen über die Beförderung, besser den "Transport" von Gütern. Davon klar abzugrenzen sei der "Transport", besser die "Beförderung" von Personen und mit den Personen mitreisenden Gütern, also Gepäck. Im Duden (Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl., Bd. 10, S. 935) wird der "Transport" als das Transportieren von Dingen oder Lebewesen definiert." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 18. Juni 2020 | Az. 2 A 966/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unbeschadet dessen hat das Verwaltungsgericht – wie unter 1. erschöpfend ausgeführt – den Begriff einer Bodenversiegelung selbst nicht verwendet. Vor diesem Hintergrund kann dahinstehen, dass sich die vom Kläger gezogenen Schlussfolgerungen aus den von ihm zitierten Quellen (Bundesumweltamt und Wikipedia) jedenfalls so nicht ergeben." |
Verwaltungsgericht Berlin | 17. Juni 2020 | Az. 4 L 171/20 | Offenbach am Main | "Diese im Zusammenhang mit einem traditionellen Weihnachtsmarkt ergangenen Ausführungen sind auf die hier gegebene Konstellation offensichtlich nicht übertragbar. Ihnen lag die Einzigartigkeit eines zeitlich begrenzten traditionellen Weihnachtsmarktes in Offenbach zugrunde, einer Stadt mit 128.744 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2018, Quelle: Wikipedia). " |
Verwaltungsgericht Cottbus | 17. Juni 2020 | Az. 3 K 655/16 | Kontamination | "Bei dem Aluminium handelt es sich aber nicht um eine Kontaminierung. Der Begriff „Kontamination“ bzw. „Kontaminierung“ bezeichnet eine Verschmutzung und erfasst demnach unerwünschte Stoffanteile in Gemengen und Gemischen (Wikipedia, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Kontamination)." |
Verwaltungsgericht Berlin | 15. Juni 2020 | Az. 14 L 166/20 | Superspreading | "Die Gesamtzahlen der Neuinfektionen und Todesfälle steigen in Deutschland insgesamt ebenso wie im Land Berlin auch gegenwärtig noch Tag für Tag an, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit (vgl. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020). Insbesondere mit Blick auf das Land Berlin ist zudem festzustellen, dass die so genannte „7-Tage-Inzidenz“ (= Zahl der labordiagnostisch bestätigten Neuinfektionen/100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage) aktuell nicht mehr stetig sinkt, sondern im Gegenteil in den letzten Tagen wieder stetig angestiegen ist (vgl. hierzu die täglichen Situationsberichte des Robert Koch-Instituts und das entsprechende Archiv für die Monate Mai/Juni 2020 unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020), und dies, obwohl es in Berlin in letzter Zeit offensichtlich (noch) keinen großen lokalen Covid-19-Ausbruch wie etwa in Hessen (Gottesdienst), Niedersachsen (Familienfeier[n]), Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (Schlachthöfe) oder Bremen (Gottesdienst), d.h. kein so genanntes „Superspreading Event“, gegeben hat (vgl. zu alldem auch: Artikel „Superspreading“ in www.wikipedia.de sowie die Angaben unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/ und die Berichterstattung zu diversen Ausbruchsgeschehen der letzten Tage in der Tagespresse, z.B. unter: www.tagesschau.de/newsticker/ [Liveblog])." |
Verwaltungsgericht Gießen | 12. Juni 2020 | Az. 6 K 8852/17.GI.A | Debarwa, Negash, Eritrea | "Zum anderen gab der Kläger auf Befragen auch spontan historisch und geografisch korrektes Wissen bezüglich der Stadt Debarwa wieder, das die vorgetragene Herkunft glaubhaft macht. Der Kläger berichtete von Goldminen am Rande des Ortes sowie in der Umgebung und davon, dass Debarwa früher der Sitz der Könige des Meeres gewesen sei (vgl. etwa https://en.wikipedia.org/ wiki/Debarwa und https://de.wikipedia.org/wiki/Negash)." [...] "Bei diesen Tagen handelt es ich zwar um Feiertage in Eritrea, der Nationalfeiertag ist hingegen allein der am 24. Mai gefeierte Unabhängigkeitstag (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Eritrea)." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 4. Juni 2020 | Az. 15 U 58/19 | Stutzen | "Soweit der Teilbegriff „Stutzen“ nach allgemeinem Sprachgebrauch (vgl. die von den Parteien vorgelegten Auszüge aus dem Duden, Wikipedia etc.) ein kurzes Rohrstück, das - insoweit streitig - an einem anderen Körper/an einem anderen Rohr angesetzt oder angeschraubt wird, bezeichnen mag, trifft dies aus den sogleich erläuterten Gründen jedenfalls nicht auf das Klagepatent zu (vgl. BGH GRUR 2016, 169 – Luftkappensystem). In jedem Falle ergeben sich aus dem allgemeinen Sprachgebrauch keine zwingenden Anforderungen hinsichtlich der Größenverhältnisse und der Frage, ob der Auslaufstutzen das Austrittsloch überragen muss." |
Hessisches Landesarbeitsgericht | 29. Mai 2020 | Az. 10 Sa 1424/19 SK | Verbundwerkstoff, Quarzsand | "Ein Verbundwerkstoff ist ein Werkstoff aus zwei oder mehreren verbundenen Materialien, der andere Werkstoffeigenschaften besitzt als seine einzelnen Komponenten (vgl. www.wikipedia.org unter Stichwort „Verbundwerkstoff“ [Abrufdatum: 9. April 2020])." [...] "Die Beklagte zu 1. verarbeitet zunächst ein Natursteinprodukt, denn sie verwendet regelmäßig Quarzsand oder Quarzkiesel. Unter Quarzsand versteht man einen Typ von Sand, der überwiegend aus Quarzkörnern besteht (vgl. www.wikipedia.org zum Stichpunkt „Quarzsand“, [Abrufdatum: 9. April 2020]). Quarze zählen zu den Natursteinen (BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 35, Juris)." |
Verwaltungsgericht Köln | 28. Mai 2020 | Az. 10 K 2511/18 | Abstammung | "„Abstammung“ ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein auf Verwandtschaft beruhender biologischer Begriff, der auf der Weitergabe von Genen über die Generationen hinweg beruht (auch Blutsverwandtschaft oder leibliche Abstammung genannt), also die biologische Herkunft eines Individuums bezeichnet (vgl. etwa Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Abstammung; zuletzt abgerufen am 26. Mai 2020). " |
Verwaltungsgericht Aachen | 28. Mai 2020 | Az. 3 L 328/20 | [Amphetamin], Methylhexanamin, 1,3-Dimethylbutylamin, Ephedrin | "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit dem Stoff 1,3-Dimethylbutylamin (DMBA) oder den Substanzen Methylhexanamin (DMAA) bzw. Ephedrin (wie etwa in Nasensprays verwandt) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit dieser Stoffe mit Amphetamin reicht dafür nicht aus. So weisen die genannten Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Dies zeigt folgende Übersicht, die sich aus den Wikipedia-Einträgen zu "Amphetamin", "Methylhexanamin", „1,3-Dimethylbutylamin“ und „Ephedrin“ ergibt (Ausdruck vom 28. Mai 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia):" |
Brandenburgisches Oberlandesgericht | 20. Mai 2020 | Az. 11 U 74/18 | Faulgas | "Dies wäre zudem speziell in einer Konstellation der vorliegenden Art gänzlich fernliegend, da Geruchsbelästigungen in Wohnräumen, die durch das Austreten von – potenziell giftigen und oftmals brennbaren (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Faulgas“, https://de.wikipedia. org/wiki/Faulgas) – Faulgasen aus dem Abwassersystem infolge einer unzulänglichen Rohrlüftung entstehen, anders als etwa rein optische Mängel regelmäßig unerträglich sind." |
Verwaltungsgericht Berlin | 19. Mai 2020 | Az. 12 L 27/20 | Logischer Operator | "Der Antragsteller legt die Seminarunterlagen, auf die er sich beruft, nicht vor. Er macht nicht plausibel, dass die Bewertung des Dozenten fachwissenschaftlich nicht vertretbar ist und seine Lösung zum 2. Teil der Frage 15 „a single equal sign =! Can be use for not equal“ zutreffend bzw. fachwissenschaftlich vertretbar ist. Hiergegen spricht bereits, dass als logischer Operator in der Programmiersprache Python für „ungleich“ „!=“ aufgeführt wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Logischer_Operator; aufgerufen am 15. Mai 2020), während der Antragsteller als Lösung „=!“ vorschlägt." |
Oberlandesgericht Zweibrücken | 19. Mai 2020 | Az. 1 OLG 2 Ss 34/20 | Driftsport | "Im Hinblick auf die Feststellungen zum Motiv des Angeklagten, mittels Demonstration seiner „Fahrkünste“ zu provozieren und zu imponieren, drängt es sich auf, dass er durch sein Driften gezielt eine aus dem Motorsport bekannte Fahrtechnik simulieren wollte. Bei dieser, teils in Wettbewerbsform ausgetragenen Variante werden zwar die von den Teilnehmern erreichte Geschwindigkeit, aber auch der Driftwinkel ihrer Fahrzeuge, die Linienwahl und der Stil bewertet. Auch kommt es dort auf ein flüssiges Fahren und das nahe Heranfahren an Streckenbegrenzung und Gegner an (Quelle: wikipedia.de, Stichwort: Driftsport)." |
Oberlandesgericht Zweibrücken | 8. Mai 2020 | Az. 1 U 73/18 | Impfung | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch handelt es sich bei einer (Schutz-)Impfung um die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer (übertragbaren) Krankheit zu schützen. Sie dient der Aktivierung des Immunsystems gegen spezifische Stoffe (Quelle: Wikipedia). Vergleichbar hierzu lautet die Beschreibung der (Schutz-)Impfung im Brockhaus wie folgt: „Künstliche Erzeugung einer spezifischen Immunität gegenüber bakteriellen oder viralen Infektionskrankheiten, die bei rechtzeitiger Anwendung den Ausbruch der Krankheit verhindert oder zu einem stark abgeschwächten Verlauf führt"." |
Verwaltungsgericht Köln | 7. Mai 2020 | Az. 7 L 809/20 | Neumarkt (Köln) | "Diesen Vorgaben wird nach Auffassung der Kammer bei der gebotenen summarischen Bewertung die Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 20 Personen (Ziffer I.2 des Bescheides) nicht gerecht. Nach den Angaben des einschlägigen Wikipedia-Eintrags ist der Kölner Neumarkt der größte der Kölner Plätze mit einer Gesamtfläche von 27.000 qm und einer Nutzfläche von 8.600 qm." |
Verwaltungsgericht Aachen | 24. Apr. 2020 | Az. 3 L 1342/19 | Amphetamin, Amin | "Eine plausible Erklärung dafür, wie es ihrer Bekannten gelungen sein soll, Amphetaminbase in Wasser zu lösen, ist die Antragstellerin schuldig geblieben. Sie hat lediglich erklärt, dass sie den penetranten Geruch des Amins nicht habe wahrnehmen können, weil sie ja einen Schnupfen gehabt habe. Dieser Einwand ist schon für sich genommen nicht plausibel, wenn man sich einmal vor Augen führt, dass Amin als Abkömmling des Ammoniaks (NH3) einen ganz besonders intensiven Geruch verbreitet, nämlich von „Fisch, der zu verwesen beginnt“. Vgl. dazu die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und „Amin“, Ausdruck vom 22. April 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 22. Apr. 2020 | Az. 20 U 153/19 | Versicherer | "Die Beklagte benutzt nicht das Wort „Versicherungsservice“, sondern „Assekuranz Service“. Dadurch wird der Eindruck erweckt, es handele sich um die ausgelagerte Serviceabteilung einer Versicherung. Auch der Hinweis der Beklagten in ihrem Internet-Auftritt führt nicht zu einer Vermeidung dieser Irreführung. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass eine irreführende Firmierung durch Erläuterungen in einem Internetauftritt „berichtigt“ oder „klargestellt“ werden kann, wird der Begriff „Assekuradeur“ vom Verkehr nicht eindeutig als „Versicherungsagent“ verstanden. Dieser eher altertümliche Begriff ist vom Gesetz nicht definiert; selbst wenn er sich in bestimmten Fachkreisen als „Versicherungsagent“ verstanden werden sollte, ist z.B. in Wikipedia dieser Begriff als altertümlicher Ausdruck für Versicherungsunternehmen definiert." |
Verwaltungsgericht Potsdam | 20. Apr. 2020 | Az. 7 L 139/20 | colitis ulcerosa | "Der Antragsteller leidet, so ergibt es sich aus seiner eidesstattlichen Versicherung vom 16. Februar 2020 und dem Attest seines behandelnden Arztes, Herrn Stephan Menzel, Facharzt für Innere Medizin, vom 17. Januar 2020 seit dem Jahr 2011 an Colitis ulcerosa, einer nicht heilbaren, chronisch-entzündlichen Darmerkrankung, deren Verlauf schwer vorhersehbar ist. Stress und Belastungen können wesentlich zu einem schwierigen Verlauf beitragen und aktive Schübe der Krankheit auslösen (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu colitis ulcerosa)." |
Verwaltungsgericht Cottbus | 17. Apr. 2020 | Az. 3 L 129/20 | American Pit Bull Terrier | "Soweit die Hündin „B...“ eine Widerristhöhe von 54 cm (gegenüber der idealen Widerristhöhe bei einem American Staffordshire Terrier von 43-46 cm [Standard Nr. 286 der Fédération Cynologique Internationale (FCI) vom 9. Januar 1998, S. 4] bzw. von 43-51 cm bei einem [von der FCI nicht anerkannten Rasse des] American Pitbull Terrier [vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/American_Pit_Bull_Terrier]) aufweist, schließt dies eine Zugehörigkeit der Hündin zu diesen Rassen bzw. das Vorliegen einer entsprechenden Kreuzung nicht aus." |
Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern | 14. Apr. 2020 | Az. 1 M 660/19 OVG | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Übrigen merkt der Senat an, dass der „Landbriefkasten“ nicht etwa ein ländlicher Sammelbriefkasten für die gesamte Nachbarschaft ist, sondern ein „Hausbriefkasten auf dem Lande“. Nach der Kurzbeschreibung der Deutschen Post (http://www.dp-dhl.com/de/presse/mediathek/fotos/brief_landbriefkaesten.html) versorgen die Zusteller der Deutschen Post entlegene und schwer zugängliche Haushalte in den ländlichen Regionen über Landbriefkästen an den Straßen mit Briefsendungen, Päckchen und Leistungen des mobilen Postservice. Nach wikipedia (Stichwort „Landbriefkasten“) ist er ein an der Landstraße aufgestellter, meistens auf einer Haltesäule montierter Briefkasten. Er gehört im Gegensatz zum üblichen Hausbriefkasten dem Postunternehmen und wurde für den Postkunden kostenlos aufgestellt, wenn dieser mehr als 100 Meter vom öffentlichen Straßennetz entfernt wohnt und mit Kraftfahrzeugen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erreicht werden kann. Ein solcher Postkasten dient dem Zusteller zum Einlegen der für den Postkunden bestimmten Briefe und Päckchen und dem Postkunden zum Einlegen seiner abgehenden Sendungen. Damit ist klargestellt, dass der Landbriefkasten nur einem Postkunden dient. Vor diesem Hintergrund ist es unschädlich, dass der hier verwendete Landbriefkasten kein Namensschild aufweist. Denn auch ohne ein solches Schild war eine Verwechslungsgefahr mit dem Briefkasten eines anderen Postkunden ausgeschlossen. Der Landbriefkasten diente der Antragstellerin als Postbriefkasten. Dass dieser zusätzlich auch für den Campingplatz genutzt wird, den die Antragstellerin unter der gleichen Adresse betreibt, ist unschädlich." |
Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen | 14. Apr. 2020 | Az. 1 B 95/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Lebensmittelgeschäfte im Sinne von § 9 Abs. 3 Nr. 1 Corona-Verordnung sind solche Einrichtungen, deren Umsatz überwiegend (= zu mehr als 50 Prozent) aus dem Verkauf von Lebensmitteln stammt. Diese Auslegung entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch. Danach werden unter dem Sammelbegriff Lebensmitteleinzelhandel (LEH) Handelsunternehmen mit einem Sortiment bezeichnet, das überwiegend aus Lebensmitteln besteht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
Finanzgericht Hamburg | 14. Apr. 2020 | Az. 4 K 141/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
Finanzgericht Hamburg | 14. Apr. 2020 | Az. 4 K 146/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
Verwaltungsgericht Köln | 9. Apr. 2020 | Az. 7 L 701/20 | Hohenzollernbrücke | "Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass es bereits zwischen den Teilnehmern des Spaziergangs zu einer verbalen Kontaktaufnahme und damit zu einer körperlichen Begegnung kommt. Da ein Mundschutz nur optional vorgesehen ist, kann hierbei ein Infektionsrisiko nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können auch Kontakte zwischen den Teilnehmern und Passanten nicht vermieden werden. Insbesondere dürfte es auf der Hohenzollernbrücke, die lediglich einen schmalen Fußgänger- und Radweg besitzt (3,5 m Breite laut Wikipedia), nicht möglich sein, einen Gänsemarsch mit einem Abstand von 2 Metern zu anderen Passanten ungestört durchzuführen." |
Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht | 8. Apr. 2020 | Az. 1 B 28/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Die eigentliche, funktionale Handelsaktivität, Lebensmittel über verschiedene Absatzkanäle an Endverbraucher zu vertreiben, umfasst den Verkauf aller sogenannten Fast Moving Consumer Goods (FMCG). Deshalb werden auch einige, den Lebensmitteln nahestehende Güter, die sogenannten Near-Food-Produkte im Zusammenhang mit dem Lebensmitteleinzelhandel betrachtet. Neben allen Nahrungs- und Genussmitteln zählen somit auch Drogeriewaren wie Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Hygieneartikel oder Körperpflegemittel sowie gelegentlich auch Non-Food-Artikel (z. B. Kaffeefiltertüten) zu den relevanten Sortimenten und Umsätzen. Als Konsequenz dessen fließen oftmals auch Drogeriemärkte in die Umsatz- und Warenstatistiken des LEH ein (https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
Amtsgericht Frankfurt (Oder) | 24. März 2020 | Az. 412 Ds 1/16 | COVID-19-Pandemie | "In Ansehung der allgemein bekannten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (umgangssprachlich auch Coronavirus-Pandemie oder Corona-Krise) ist eine Gestellung des Angeklagten, der spanischer Staatsangehöriger ist und ohne soziale Bindung an Deutschland in Spanien lebt, derzeit und in nächster Zeit wohl bereits nicht ausführbar, jedenfalls aber nicht angemessen; diesbezügliche Informationen zu den Auswirkungen der Krise können insbesondere Wikipedia entnommen werden." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 23. März 2020 | Az. OVG 11 S 12/20 | COVID-19-Pandemie in Italien | "Im Übrigen ist selbst in Italien, dessen Verlaufskurve der Antragsteller zum Beleg der Ungeeignetheit der hier in Rede stehenden Maßnahmen anführt, für den gestrigen Tag (22. März 2020) erstmals eine Reduzierung der dokumentierten täglichen Neuinfektionen um knapp 1000 (6557 am 21. März, 5560 am 22. März) zu verzeichnen (https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien; Abruf 23.03.2020)." |
Landgericht Bielefeld | 20. März 2020 | Az. 16 O 72/20 | L-alpha-Glycerylphosphorylcholin | "Bei Wikipedia heißt es ebenfalls nur zur Verwendung als Arzneimittel, nicht aber als Lebensmittel: Eine Verwendung von a-GPC zur Behandlung der Alzheimer Krankheit und Demenz wird untersucht. Glaubhaftmachung: Auszug Wikipedia." |
Verwaltungsgericht Düsseldorf | 20. März 2020 | Az. 9 K 2682/19 | Europäische Eibe | "Darüber hinaus kommt der Eibe Bedeutung im Hinblick auf die Erhaltung eines artenreichen Baumbestandes zu (lit. e), da sie in Deutschland auf der Roten Liste der gefährdeten Pflanzenarten steht – wenngleich sie auch in N. nach Darstellung des Klägers wie der Beklagten durchaus mehrfach anzutreffen ist und in der Roten Liste auch nur auf Gefährdungsklasse 3 als Art geführt wird, die merklich zurückgegangen oder durch laufende bzw. absehbare menschliche Einwirkungen bedroht ist. Vgl. wikipedia-Eintrag zur Europäischen Eibe, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Eibe (abgerufen am 17. März 2020)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 19. März 2020 | Az. 4 B 257/20.NE | Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen, Weltleitmesse | "Ein besonderer Messecharakter kann nur bei besonders großen, das Stadtgeschehen über das übliche Maß hinaus prägenden Messeveranstaltungen angenommen werden. Dass dies bezogen auf die hier streitgegenständlichen Messen der Fall ist, ist nach der Beschlussvorlage nicht erkennbar und anders als bei der „Interpack“-Messe, die zu den größten deutschen Messeveranstaltungen und zu den in Deutschland stattfindenden Weltleitmessen, vgl. Wikipedia (abgerufen am 2.3.2020), Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 2.3.2020): https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_deutschen_Messeveranstaltungen sowie Weltleitmesse: https://de.wikipedia.org/wiki/Weltleitmesse#Weltleitmessen_in_Deutschland_(Auswahl), gehört, auch nicht allgemein zugänglich bekannt." |
Oberlandesgericht Köln | 12. März 2020 | Az. 3 U 55/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach dem unter Beweis gestellten Vortrag des Klägers, der sich zur Darlegung hierzu auf eine bei Wikipedia eingestellte Übersicht beruft, ist der in dem getesteten Fahrzeug A6 verbaute Motor mit dem in seinem Fahrzeug verbauten Motor identisch; insoweit ist die Beklagte dem Vortrag des Klägers erstinstanzlich auch nicht substantiiert entgegengetreten." |
Hessisches Finanzgericht | 26. Feb. 2020 | Az. 4 K 594/18 | Gemeindepsychiatrie | "Zudem sei Gemeindepsychiatrie schon per Definition eindeutig dem Bereich der öffentlichen Gesundheitsversorgung zuzuordnen. Unter Gemeindepsychiatrie sei die Hilfe für psychisch Behinderte auch in der Gemeinde, das heißt außerhalb der großen Anstalten und der Praxen niedergelassener Psychiater zu verstehen. Dies sei die Definition laut Wikipedia." [...] "Auch der angeführte Verweis auf Wikipedia führe hier nicht zu einer eindeutigen Zweckbestimmung." |
Brandenburgisches Oberlandesgericht | 21. Feb. 2020 | Az. | Arthrose | "Auf die Frage, ob bereits bestehende Krankheiten oder Gebrechen bei der durch das Unfallereignis hervorgerufenen Gesundheitsschädigung oder deren Folgen im Sinne des § 8 VdVA-AUB mitgewirkt haben, kommt es im Streitfall ebenso wenig an wie auf den Umstand, dass die Bejahung einer Arthrose nach verbreiteter Auffassung einen das altersübliche Maß übersteigenden Gelenkverschleiß voraussetzt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Arthrose“, abrufbar im Internet unter der Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/Arthrose)." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 20. Feb. 2020 | Az. OVG 11 S 8/20 | Nordfledermaus | "Dass die Nordfledermaus „in einem Winterquartier im Südosten von Berlin nachgewiesen“ wurde (so der Antragsteller zu 1), lässt ebenfalls nicht den Schluss zu, dass diese Fledermausart auch in den streitgegenständlichen Waldflächen vorkommt. Denn auch die Nordfledermaus hat ihren Lebensraum im Bereich von Feuchtgebieten und an Gewässern (vergleiche Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Potsdam | 20. Feb. 2020 | Az. 7 L 985/19 | Chronik des Bürgerkriegs in Syrien, Aleppo, Latakia | "Während Aleppo und Idlib im Jahre 2013 zwischen den syrischen Sicherheitskräften und den Rebellen heftig umkämpft waren, hatten die Rebellen im Jahre 2015 die Herrschaft über Teile beider Gebiete erobert (vgl. die Wikipedia-Einträge „Chronik des Bürgerkriegs in Syrien“, jeweils für 2013 und 2015 mit den entsprechenden Übersichtskarten)." [...] "Aufgrund der schweren kriegerischen Auseinandersetzungen ist Aleppo massiv zerstört: Der Eintrag „Aleppo“ auf Wikipedia verweist auf eine im Dezember 2016 von UNOSAT, dem Satellitenbeobachtungsprogramm der Vereinten Nationen, veröffentlichte Einschätzung, die auf der Grundlage der Auswertung von Satellitenbildern davon ausgeht, dass in Aleppo mehr als 33.000 Gebäude durch Kampfhandlungen beschädigt worden sind. Dazu passt, dass der Antragsteller angibt, sich ab dem Wintersemester 2013/14 entschlossen gehabt zu haben, sein Studium an der Tishrin-Universität in Latakia fortzusetzen. Den bei Wikipedia verfügbaren Angaben zufolge war Latakia stets in der Hand des syrischen Regimes; es war/ist − anders als die Gouvernements Aleppo und Idlib −, zwar Schauplatz, nicht jedoch Zentrum des Bürgerkriegs (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu Latakia)." |
Landgericht Dortmund | 19. Feb. 2020 | Az. 4 O 348/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Um 2003 habe der Kläger aus den Mitgliedern der Band ‚xxxxx‘ und der Dortmunder Kameradschaftsszene die ‚xxxxx Crew‘ gegründet und 2005 neu organisiert. Die Crew habe organisatorische und veranstalterische Tätigkeiten rund um die Rechtsrock-Konzerte wahrgenommen. Bereits in der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“ heiße es: Der terroristischen Vereinigung, gegen die der Verfassungsschutz ermittelt, wird vorgeworfen sich Waffen beschafft und für den Kampf trainiert zu haben. Die Combat-18-Zelle, die ihre Aktivitäten im Frühjahr 2006 einstellte, hatte mit Terrormachine eine eigene Hymne. Ein mutmaßliches Mitglied der xxxxx Crew, Robin Sch., enger Brieffreund von Beate Zschäpe, wurde Anfang März 2016 vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf angehört. Einzig im Wikipedia-Eintrag, der einen Autor nicht zu erkennen gibt, wird die „xxxxx Crew“ als „C18“-Zelle bezeichnet." |
Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht | 14. Feb. 2020 | Az. L 2 SB 54/18 | Diabetes mellitus | "Dieser führt den Zahnverlust auf die Diabeteserkrankung zurück. Es ist auch anerkannt, dass eine Diabeteserkrankung mit einem erhöhten Risiko von Parodontitis und Wundheilungsstörungen im Mundbereich einhergeht (vergleiche Eintrag zu Diabetes mellitus bei Wikipedia in der Version vom 13.Februar 2020 m.w.N.). Gleiches gilt für ein erhöhtes Risiko infolge der mit der Erkrankung einhergehenden Durchblutungsstörungen, einen Herzinfarkt zu erleiden (Wikipedia aaO)." |
Verwaltungsgericht Köln | 12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12258/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1995 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Köln | 12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12259/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1988 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
Oberlandesgericht Köln | 5. Feb. 2020 | Az. 1 RBs 27/20 | Fernbedienung | "Die Fernbedienung stellt zunächst ein elektronisches Gerät dar. Diese steuert das zum Endgerät gelangende (Infrarot-)Signal mittels elektronischer Schaltungen (Leiter) unter Nutzung einer eigenen Stromversorgung (vgl. Wikipedia-Artikel „Fernbedienung“, zuletzt abgerufen am Entscheidungstag)." |
Landgericht Darmstadt | 30. Jan. 2020 | Az. 15 O 25/19 | HCG | "Bei „HCG“ handelt es sich um ein Schwangerschaftshormon. Dieses wird zum Teil in Nahrungsergänzungsmitteln und in homöopathischen Arzneimitteln verwendet. Gemäß einem Artikel bei Wikipedia (Anlage K 2), auf den Bezug genommen wird, soll es angeblich beim Abnehmen helfen." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 28. Jan. 2020 | Az. 6 A 3532/18 | Leichte kognitive Beeinträchtigung | "Die Antragsbegründung zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der selbstständig tragenden Erwägung auf, wegen einer kognitiven Störung sei die Dienstfähigkeit nicht gegeben. Gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die attestierte leichte kognitive Störung schließe die Dienstfähigkeit aus, wendet der Kläger nichts Substantiiertes ein. Der Wikipedia-Beitrag zur "leichten kognitiven Beeinträchtigung", der - zudem im Zusammenhang mit der klägerischen Bewertung der Zurruhesetzung - in die Antragsschrift eingefügt worden ist, reicht insoweit jedenfalls nicht aus. Der Sache nach macht der Kläger lediglich geltend, dass das vom Verwaltungsgericht herangezogene Sachverständigengutachten des Prof. Dr. S. unzutreffend sei und kognitive Einschränkungen nicht bestünden." |
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz | 22. Jan. 2020 | Az. 13 A 11356/19 | Nächstenliebe, taqīya | "Zu den dargestellten Verhaltensweisen passt die von ihm dargelegte Einschätzung der Gebote des Christentums, die er nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung im Wesentlichen in den 10 Geboten (Mose) sieht und unter diesen keine Reihung vornehmen will. Dass Jesus im Neuen Testament die Gebote der Nächstenliebe und der Gottesliebe in das Zentrum gerückt hat (Markus 12, 29 ff., Einheitsübersetzung 2016: vgl. https://www.bibleserver.com/EU/Markus12), erwähnt der Kläger nicht, es spielt angesichts der begangenen Straftat und seines Umgangs mit dieser ersichtlich auch keine große Rolle für ihn. Seine Aussage, dass er anderen Mithäftlingen, die weniger hätten als er, ab und zu etwas abgebe (in Form von Almosen), zeugt nicht ohne Weiteres von einer genuin christlichen Einstellung, da die Gabe von Almosen nach seinem Vermögen auch zu den Fünf Säulen des Islam gehört (vgl. das Kapitel „Nächstenliebe“, www.wikipedia.de)." [...] "Auch allein der formale Akt der Taufe und die damit begründete Zugehörigkeit zur katholischen Kirche führen nicht zu einem Abschiebungsverbot auf der Grundlage des Art. 9 EMRK. Es fehlt insoweit an Anhaltspunkten, dass dem Kläger mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahren aufgrund des formalen Beitritts zur katholischen Kirche drohen, insbesondere, dass er dort bekannt und zudem als ernsthaft angesehen wird. Im Hinblick auf den vom Kläger schon mehrfach gezeigten Umgang mit der Darstellung des von ihm Erlebten ist der Senat davon überzeugt, dass er auch bezüglich der erfolgten Taufe, so er überhaupt darauf angesprochen würde, eine in islamischen Augen glaubwürdige Darstellung zu seinem Interesse, noch länger in Deutschland bleiben zu können, um ggf. seine Familie unterstützen zu können, vorbringen könnte. Die insbesondere im schiitischen Bereich auch religiös durchaus akzeptierte Verstellung beim Aufenthalt in einem nichtislamischen Land (taqīya; vgl. www.wikipedia.de) würde ihm die religiöse Rechtfertigung erleichtern." |
Verwaltungsgericht Kassel | 21. Jan. 2020 | Az. 3 L 3166/19.KS | Kohlenstoffmonoxidintoxikation | "Diese Anordnungen betreffen das von § 10 Abs. 2 HGastG in Bezug genommene Schutzgut des Lebens und der Gesundheit von Gästen, Personal und der Allgemeinheit. Infolge der Verbrennung von Kohle beim Gebrauch von Wasserpfeifen wird Kohlenmonoxid in die Raumluft abgegeben. Dies kann zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen bis hin zum Tod führen. Bereits bei einer Konzentration von 35 ppm können innerhalb von 6–8 Stunden Kopfschmerzen und Schwindel, bei 200 ppm innerhalb von 2-3 Stunden leichte Kopfschmerzen und ein Verlust des Urteilsvermögens, bei 40 ppm innerhalb von 1-2 Stunden starke Kopfschmerzen und bei 80 ppm innerhalb von 45 Minuten Schwindel, Übelkeit und Krämpfe sowie innerhalb von 2 Stunden Bewusstlosigkeit auftreten. Ab einem Wert von 1.600 ppm besteht die Gefahr des Todes (vgl. „Kohlenstoffmonoxidintoxikation“, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Stand: 31.10.2019, 08:31 UTC, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kohlenstoffmonoxidintoxikation& oldid=193615757, abgerufen: 20.01.2020, 11:07 UTC)." |
Verwaltungsgericht Kassel | 21. Jan. 2020 | Az. 6 L 2648/19.KS.A | Posttraumatische Belastungsstörung | "Der Antragsteller behauptet zwar, dass er krankheitsbedingt nicht substantiierter von seinem Verfolgungsschicksal habe berichten können. Aus den ärztlichen Unterlagen ergibt sich jedoch, dass und inwiefern krankheitsbedingt die Fähigkeit, über die eigenen Fluchtgründe zu sprechen, bei der Anhörung im Jahr 2017 eingeschränkt gewesen ist. Der bloße Umstand, dass offenbar eine Form der Traumatisierung vorliegt, reicht hierfür nicht aus. Auch eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) kann mit den unterschiedlichsten psychischen und psychosomatischen Symptomen verbunden sein (siehe etwa https://de.wikipedia.org/wiki/Posttraumatische_Belastungsst%C3%B6rung, abgerufen am 21.01.2020)." |
Landgericht Berlin | 21. Jan. 2020 | Az. 27 AR 17/19 | Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen) | "Mit den Worten „altes grünes …“ nimmt der Verfasser Bezug auf die langjährige Parteizugehörigkeit der Antragstellerin bei der Partei der Grünen, die bereits 1979 in die Alternative Liste eintrat, die sich später der Bundespartei der Grünen anschloss, sowie ferner zum früheren, bis 1993 geltenden Bundesparteiprogramm der Grünen, in dem sich diese ebenfalls für eine teilweise Straffreiheit des Geschlechtsverkehrs mit 14-Jährigen aussprachen (Quelle: wikipedia, Stichwort: Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen), abgefragt am 24.09.2019)." |
Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht | 20. Jan. 2020 | Az. 12 B 90/19 | Antisemitismus | "Aus diesen Äußerungen zieht die Antragsgegnerin zutreffend den Schluss, dass sich der Antragsteller bislang nicht hinreichend vom Antisemitismus, d.h. von dem Hass auf Juden und von der Judenverfolgung (vgl. die Definition in https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus) distanziert hat." |
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg | 17. Jan. 2020 | Az. 9 Sa 434/19 | Anne Frank | "Der Kläger hat weder nach den einzelnen Zeugenaussagen noch in der Gesamtschau lediglich ein Missverständnis hervorgerufen. Die Äußerungen des Klägers erfolgten nicht als Beispiel für „fake news“. Dies wurde von beiden Zeuginnen und dem Zeugen nicht so verstanden und liegt auch nach dem Gesprächskontext nicht unbedingt nahe. Unabhängig hiervon hat dies auch der Kläger selbst mit seiner Klage nicht geltend gemacht, sondern sich u.a. auf Ausführungen zum Tagebuch der Anne Frank in Wikipedia und ein Gutachten des Bundeskriminalamts hierzu berufen." |
Verwaltungsgericht Berlin | 16. Jan. 2020 | Az. 10 K 236.17 | Fraktion | "Hierfür spricht die Bedeutung des Wortes „Volumenfraktion“: Fraktion (lateinisch fractio ‚Bruch‘, ‚Bruchteil‘) bezeichnet in der Chemie eine Untergruppe von Substanzen in einem Stoffgemisch (Wikipedia, Fraktion)" |
Verwaltungsgericht Potsdam | 16. Jan. 2020 | Az. 8 K 2416/19 | Wasserzähler | "Dabei ist schon im Ansatzpunkt unklar, ob der Beklagte seine Grundgebühr anhand des Nenndurchflusses des Wasserzählers staffelt − dafür spricht jeweils die erste Spalte der in § 4 Abs. 2 TWGS 2016 bzw. in § 4 Abs. 1 SWGS 2016 niedergelegten Tabelle − oder ob eine Staffelung in Abhängigkeit vom Dauerdurchfluss zugrunde liegt, wie es der Prozessbevollmächtigte des Beklagten schriftsätzlich vorgetragen hat. Der Steigerungsfaktor, der sich auf Basis des Nenndurchflusses der Zähler ergibt, unterscheidet sich erheblich von demjenigen, der sich auf Grundlage des Zähler-Dauerdurchflusses ergibt, insbesondere bei den größeren Zählergrößen (vgl. zu den Begriffen und Gründen der Umstellung der Zählerbezeichnungen den Wikipedia-Eintrag „Wasserzähler“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserz%C3%A4hler). " |
Landesarbeitsgericht Köln | 9. Jan. 2020 | Az. 8 Sa 787/18 | Plausibilitätskontrolle | "Der „Ingenieurvertrag Projektcontrolling“ definiert nicht, was unter einer „Plausibilitätskontrolle“ zu verstehen ist. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch kann darunter - im Anschluss an das Arbeitsgericht - eine Methode verstanden werden, in deren Rahmen ein Wert oder ein Ergebnis überschlagsmäßig daraufhin überprüft wird, ob es überhaupt plausibel, also annehmbar, einleuchtend und nachvollziehbar sein kann oder nicht. Sie dient dazu, gegebenenfalls vorhandene offensichtliche Unrichtigkeiten zu erkennen (Definition nach Wikipedia)." |
Oberlandesgericht Frankfurt | 9. Jan. 2020 | Az. 5 U 56/19 | Gentlemen’s Agreement | "Auch wenn der Prozessbevollmächtigte des Klägers in der Verhandlung vor dem Senat am 21.11.2019 vorgetragen hat, dass er „davon ausgehe“, dass sein Mandant bei seiner Anhörung den Begriff „Gentlemen’s Agreement“ dahingehend verstanden habe, dass eine nur mündliche Vereinbarung geschlossen worden sei, erscheint dies wenig glaubhaft. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Begriff „Gentlemen’s Agreement“ im juristischen wie im allgemeinen Sprachgebrauch eben gerade von einem bindenden Vertrag unterschieden ist (vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., Einl v § 241, Rn. 7; Wikipedia, „Gentlemens’s Agreemant: „Ein Gentleman’s Agreement ist eine nur moralisch, aber nicht rechtlich verbindliche Vereinbarung, mithin eine lose Absprache.“)." |
Finanzgericht Hamburg | 4. Jan. 2020 | Az. 4 K 123/15 | Jaromír Jágr | "Der Hinweis, dass es sich bei dem im Telefonat vom 16. November 2007 (...) genannten Jágr um den bekannten tschechischen Eishockeyspieler Jaromir Jágr handele, ändert nichts an der Plausibilität der Feststellung des Strafgerichts, dass die in diesem Telefonat gestellte Frage, ob "Jágr" laufe, eine Chiffre für die erwartete Ankunft eines Containers mit Schmuggelzigaretten war. Der Container hatte nämlich am 16. November 2007, ca. 22:40 Uhr, den Freihafen verlassen und hätte daher am Folgetag um ca. 6:00 Uhr - so die Zeitangabe des Klägers zum angeblichen Einsatz des Jágr - in Tschechien sein können. Am 17. November 2007 um 6:00 Uhr fand dagegen kein Spiel mit Beteiligung des Jaromir Jágr statt. Die New York Rangers, bei denen er in der Saison 2007/2008 unter Vertrag stand (https://de.wikipedia.org/wiki/Jarom%C3%ADr_J%C3%A1gr#New_York_Rangers_.282004.E2.80.932008.29), spielten am 15. November 2007 um 19:00 Uhr Eastern Standard Time gegen die Philadelphia Flyers (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18630). In Tschechien war es bei Spielbeginn 01.00 Uhr am Folgetag. Am 17. November 2007 spielten die New York Rangers erst um 19:30 Uhr Eastern Standard Time gegen die Pittsburgh Penguins (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18095). In Tschechien war es bei Spielbeginn bereits 01:30 Uhr am 18. November 2007." |
2019 | ||||
Verwaltungsgericht Hamburg | 20. Dez. 2019 | Az. 2 E 5812/19 | Niqab | "Deshalb kann auch das Tragen einer Bedeckung in Form des Niqabs, d.h. eines Gesichtsschleiers, wie sie heute noch im Jemen und Saudi-Arabien verbreitet ist und von fundamentalistischen Muslimen gefordert bzw. empfohlen wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Niqab, Aufruf v. 18.12.2019), dem Schutz der Religionsfreiheit unterfallen [...]." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 19. Dez. 2019 | Az. 2 U 62/16 | Zylinder (Technik) | "Soweit die Beklagten schließlich auf einen Auszug aus der deutschen Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia (Anlage NRF-B 18) zum Stichwort „Zylinder (Technik)“ Bezug nehmen, in welchem es heißt, dass Zylinder ein in der Technik, insbesondere im Maschinenbau verwendeter Begriff für verschiedene Maschinenelemente oder Baugruppen ist, wobei ein gemeinsames Merkmal ist, dass die Bauform zumindest annähernd in Gestalt eines „(Kreis-)Zylinders“, oft als Hohlzylinder ausgeführt, ist, ist unbestritten, dass der Begriff „Zylinder“ auf dem Gebiet der Technik auch im Sinne von Kreiszylinder verwendet wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass mit „Zylinder“ auf dem Gebiet der Mechanik stets ein „Kreiszylinder“ gemeint ist. Das von den Beklagten angeführte Zitat stammt im Übrigen aus dem Kontext der hydraulischen und pneumatischen Linearantriebe." |
Oberlandesgericht München | 17. Dez. 2019 | Az. 30 U 4455/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Kläger nunmehr behauptet, die Beklagte habe den konzernübergreifenden Einbau der Abschaltvorrichtung angeordnet, handelt es sich lediglich um eine Behauptung ins Blaue hinein. Die „unwidersprochene“ Bezeichnung des Motors auf einer Wikipedia-Seite als „VW EA 897“ kann jedenfalls kein hinreichender Beleg hierfür sein. Im Übrigen zeigt die Einsichtnahme in die Autorenschaft des gezeichneten Wikipedia-Eintrags, dass diese in keiner Weise auf den VW-Konzern zurückgeht. Ein entsprechender Rückschluss, dass das fehlende Vorgehen das VW-Konzerns gegen den Eintrag die Vermutung seiner Richtigkeit beinhalte, ist angesichts der Vielzahl der Wikipedia Einträge jedenfalls nicht möglich." |
Verwaltungsgericht Karlsruhe | 12. Dez. 2019 | Az. 1 K 5728/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die übergebietliche Versorgung des Bekleidungsgeschäfts weist bereits dessen auf Massenumsatz ausgerichtete Preispolitik hin, da es zur ... gehört (die Abkürzung „...“ steht für: ..., siehe den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia zu „...“; vgl. allgemein zur über das Gebiet hinausgehenden Versorgungsfunktion von Discountern: Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, Baunutzungsverordnung, 2. Auflage, § 4 Rn. 16)." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 11. Dez. 2019 | Az. OVG 1 S 101.19 | Periphere arterielle Verschlusskrankheit | "Ausweislich des erstinstanzlich vorgelegten Arztberichtes der Charité vom 18. Oktober 2019 leidet er akut an einer therapiebedürftigen Durchblutungsstörung beider Beine (von IV Stadien: rechts Stadium III (Ruheschmerz), links: Stadium II b (beschwerdefreie Gehstrecke unter 200 m) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Periphere_arterielle_Verschlusskrankheit)." |
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz | 10. Dez. 2019 | Az. 6 A 10942/19 | Ruhr in Love, Nature One | "Zum einen führt die Konzeption, Organisation und Durchführung einer Open-Air-Veranstaltung in der genannten Größenordnung im Erfolgsfall schon aus sich heraus zu einer erheblichen Kundennachfrage, welche nach der Historie der von der Klägerin durchgeführten Großveranstaltungen sogar noch erheblich gestiegen ist (z.B. Ruhr-in-Love von 17.000 [2003] auf 37.000 [2018] Besucher oder NATURE ONE von 13.000 [1995] auf 65.000 [2019] Besucher, vgl. www.wikipedia.de)." |
Bundespatentgericht | 5. Dez. 2019 | Az. 30 W (pat) 19/17 | Smoothie | "Es kann daher davon ausgegangen werden, dass außer dem Fachverkehr auch der angesprochene Durchschnittsverbraucher nicht zuletzt aufgrund des in den inländischen Sprachgebrauch eingegangenen Begriffs „Smoothie“ als Bezeichnung eines aus Früchten hergestellten glatten, weichen Fruchtsafts (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Smoothie zu „Smoothie) das Adjektiv Smooth in seiner Hauptbedeutung „glatt, eben, weich, geschmeidig“ versteht (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/ uebersetzung/smooth.html zu „smooth“)." |
Verwaltungsgericht Cottbus | 29. Nov. 2019 | Az. 3 L 505/19 | Bauschutt | "Der Begriff „Bauschutt“ ist weit zu fassen und umschließt ein Stoffgemisch aus mineralischen Bestandteilen, die bei Baumaßnahmen anfallen, wie zum Beispiel Beton, Backsteine, Ziegel, Mörtelreste, Fliesen, Glasbausteine, Keramik oder Sand (vgl. die Angaben bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Bauschutt)." |
Oberlandesgericht Hamm | 28. Nov. 2019 | Az.1 RBs 220/19 | Schrittgeschwindigkeit, Gehen | "Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit bestimmt sich in jedem Fall als eine Form des Gehens, was nach hierzu allgemein gültigen Definitionen voraussetzt, dass stets zumindest ein Fuß Bodenkontakt hat. Dabei liegt es für den Senat auf der Hand, dass auch der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer bei verständiger Würdigung von sich aus nicht etwa ernsthaft noch Geschwindigkeiten in Bereichen in Betracht ziehen wird, welche z.B. nur von Spitzensportlern im Gehen erreicht werden können (Die schnellsten Männer erreichen laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „20-km-Gehen“] beim 20-km-Gehen Zeiten um 1:17 Stunden, das entspricht 4,27 m/s oder 15,37 km/h, die schnellsten Frauen gehen Zeiten um 1:26 Stunden, das entspricht 3,83 m/s oder 13,79 km/h)." [...] "Dies gibt im Hinblick auf physikalisch notwendige Mindestgeschwindigkeiten zur Fahrstabilität eines Zweirades Hinweis darauf, dass ein Maximum der „Schrittgeschwindigkeit“ lediglich im Bereich durchschnittlicher Fußgängergeschwindigkeiten (welche laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „Gehen“] etwa im Rahmen einer Untersuchung in den USA für die Überquerung einer ampelgesicherten Straße zwischen 4,5 und 5,5 km/h ermittelt worden sind) ebenfalls nicht in Betracht zu ziehen ist." |
Bundespatentgericht | 28. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 512/18 | Pizza | "Die in dem angemeldeten Zeichen verwendeten Farben Grün und Rot auf weißem Grund sind die Nationalfarben Italiens, so dass die angesprochenen Verkehrskreise hierin einen Hinweis auf die geographische Herkunft der Pizza aus der italienischen Küche (vgl. den dem gerichtlichen Hinweis vom 18. Oktober 2019 beigefügten Nachweis unter "https://www.wikipedia.org/wiki/Pizza" als Anlage 15) und des Berufs des "Pizzaiolo" aus Italien sehen werden. (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/ Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print …so druckt die Schweiz heute")." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 27. Nov. 2019 | Az. 3 Kart 868/18 (V) | (nicht präzise identifizierbar) | "Aus den öffentlich zugänglichen Informationen zum Heizkraftwerk A Nord (vgl. den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia), auf das die Beschwerdeführerin in ihrem nachgelassenen Schriftsatz vom 23.10.2019 ergänzend hinweist, ergibt sich, dass dieses in den Sommermonaten ebenfalls nicht betrieben wird. " |
Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht | 26. Nov. 2019 | Az. L 7 R 82/17 | Ghetto | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen | 22. Nov. 2019 | Az. 1 V 2577/19 | Blutrache | " Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Libanon überhaupt zu den Ländern zählt, in denen Blutrache als Sittengesetz verbreitet ist (vgl. https//de.wikipedia.org./wiki/Blutrache)." |
Bundespatentgericht | 20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
Bundespatentgericht | 20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 503/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
Bundespatentgericht | 20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 502/18 | Holz, Schweißen | "Das Substantiv „Holz“ ist eine feste, harte Substanz des Stammes, der Äste und der Zweige von Bäumen und Sträuchern, die als Baustoff, Brennmaterial usw. verwendet wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/Holz; PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) bzw. das harte Gewebe der Sprossachsen, also Stamm, Äste und Zweige, von Bäumen und Sträuchern (https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, jeweils Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das Verb „schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 1b zum gerichtlichen Hinweis)." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 18. Nov. 2019 | Az. AN 15 K 18.01381 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
Bundespatentgericht | 14. Nov. 2019 | Az. 30 W (pat) 6/18 | Prio | "Allerdings ist der Markenstelle darin zu folgen, dass sich das Anmeldezeichen schon aufgrund der Binnengroßschreibung unmittelbar erkennbar aus den Wortelementen „Prio“ und „Box“ zusammensetzt. „Prio“ ist lexikalisch nachweisbar (vgl. den Wikipedia-Eintrag in der Amtsakte) das Kurzwort u.a. für „Priorität“ und wird ausweislich der weiteren Rechercheergebnisse des Senats mit dieser Bedeutung inländisch seit langem gängig verwendet (vgl. die Anlage „Wortschatz Uni-Leipzig“, u.a. mit folgenden Verwendungsbeispielen: „Die erste Prio hat die Mannschaft“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Erste Prio hat das Stadion“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Ich finde, das muss für uns alle Prio A sein“, 2011). Darüber hinaus ist „Prio-“ nachweislich als Wortbildungselement in Wortverbindungen wie „Prioliste“, „Prio-Setzung“, „Prio-Versand“ gebräuchlich." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2452 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2448 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
BPatG | 9. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 49/18 | Diandl | "Das angemeldete Wort „LAUSDEANDL“ ist erkennbar aus zwei zu trennenden Wortteilen zusammengesetzt, nämlich aus dem hochdeutschen Begriff „Laus“ für „kleines, flügelloses Insekt, das als Parasit Menschen und Säugetiere befällt und deren Blut saugt“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Laus) und dem weiteren Begriff „Deandl“. Bei diesem Begriff handelt es sich um kein zur deutschen Hochsprache gehörendes Wort; in der Onlineversion des DUDEN wird auf entsprechende Anfragen jeweils darauf hingewiesen, dass hierzu kein Eintrag vorliegt (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/deandl). Allerdings existiert im bayerischen und österreichischen Dialekt der Begriff „Dirndl“, der eine „junge Frau“ bezeichnet (https://www.duden.de/rechtschreibung/Dirndl_junge_Frau_Dirndl-kleid). In der in Bayern und Österreich üblichen Phonetik wird dieses Wort leicht abweichend von der schriftlichen Form ausgesprochen, was in der Lautschrift üblicherweise mit „[ˈdɪʁndl̩]“ (vgl. https://de.wiktionary.org/wiki/Dirndl) wiedergegeben wird. In der vereinfachten Lautschrift existieren aber auch andere Wiedergabeformen, u.a. auch die in der angemeldeten Marke mit „deandl“ wiedergegebene (vgl. (vgl. https://www.bayrisches-woerterbuch.de/deandl-das/ und https://bar.wikipedia.org/wiki/Diandl)." |
Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg | 8. Nov. 2019 | Az. 1 U 155/18 | Rhodesian Ridgeback | "Ausweislich des Tatort- und Ermittlungsberichts der Polizeihauptmeisterin M. vom 26. August 2016 (Anlage K 16) handelte es sich um eine Rhodesian Ridgeback-Hündin. Bei dieser Hunderasse erreichen Hündinnen eine Widerristhöhe von 61 bis 66 cm (wikipedia zum Stichwort Rhodesian Ridgeback)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 8. Nov. 2019 | Az. 4 B 1479/19.NE | Martinstag | "Ebenfalls kein offensichtlicher Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot liegt in der Festlegung des der Ladenöffnungsfreigabe nach § 1 c) der Ordnungsbehördlichen Verordnung mit der Formulierung „sonntags am, vor oder nach dem St. Martin-Fest (11.11.) (Laternensonntag)“. Mit dieser Formulierung knüpft der Verordnungsgeber an eine verbreitete Übung an, den Martinsumzug, der den Anlass der Ladenöffnung bieten soll, nicht am 11.11. durchzuführen, sondern an einem anderen Tag „rund um den eigentlichen Festtag“. Vgl. Wikipedia, Stichworte „Martinstag“, Abschnitt „Sankt-Martins-Umzug“, sowie „Laternelaufen“." |
Verwaltungsgericht München | 7. Nov. 2019 | Az. M 24 K 19.1932 | Interpol Notice and Notice types | "Es handelt sich nicht um eine Red Notice, d.h. Interpol Washington hat die Person “… … … … …“ nicht zur Festnahme ausgeschrieben (vgl. www.wikipedia.org/Interpol Notice und Notice types), sondern um Zusammenarbeit ersucht, da die gesuchte Person im Zusammenhang mit kriminalpolizeilichen Ermittlungen von Interesse sei, weswegen diese Person lokalisiert oder identifiziert werden soll bzw. Interpol Washington zu ihr Informationen erhalten will." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 6. Nov. 2019 | Az. AN 13b D 18.00529 | Reichsbürgerbewegung | "Die Beklagte bestreitet auch die Existenz der sog. „Reichsbürgerbewegung“. Diese entstand in den 1980er Jahren und tritt seit 2010 verstärkt in Erscheinung, seit 2013 auch mit Militanz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet dem Spektrum mehr als 19.000 Personen zu. Davon gelten 950 Personen als Rechtsextremisten (Stand: 30. September 2018; Quelle: Wikipedia)." |
Bundespatentgericht | 6. Nov. 2019 | Az. 29 W (pat) 510/17 | Max Schmeling | "Anlässlich seines 99. Geburtstags im Jahre 2004 gab die Österreichische Post eine Briefmarke mit Schmelings Porträt im Wert von 0,55 Euro heraus (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Schmeling)." |
Verwaltungsgericht Düsseldorf | 5. Nov. 2019 | Az. 10 K 4824/18.A | Ausländerzentralregister Saky | "Neben der Beklagten sind ca. 6.500 Partnerbehörden, Zahl nach Wikipedia-Eintrag zu „Ausländerzentralregister“, abgerufen am 10.11.2019. darunter u. a. alle Ausländerbehörden, die Aufnahmeeinrichtungen, die örtlichen Gesundheitsdienst, das Bundeskriminalamt, die Polizeivollzugsbehörden, die Staatsanwaltschaften, die Bundesagentur für Arbeit etc." "In der Stadt Saky wohnen 65% Russen, Wikipedia-Eintrag zu Saky, am 14. November 2019 abgerufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Saky so dass eine Diskriminierung von Russen oder Tschetschenen durch Ukrainer nicht plausibel ist." |
Landgericht Berlin | 31. Okt. 2019 | Az. 27 O 185/19 | Aktionskunst | "Aktionskunst ist ein Oberbegriff für eine Reihe von Strömungen der Kunst des 20. Jahrhunderts, die die klassischen Formen der bildenden Kunst (Plastik, Malerei) überschritten und um andere mediale und performative Ausdrucksformen erweiterten. In der Aktionskunst ist nicht selten der Künstler selber Bestandteil des Werkes und sein Körper künstlerisches Medium. Während für ein klassisches Kunstverständnis die Trennung von Subjekt und Objekt Voraussetzung ist, indem der Künstler ein von ihm ablösbares Artefakt schafft, geht es in der Aktionskunst um Handlungen, in die die Künstler unmittelbar involviert sind. Durch extreme wie z. B. selbstverletzende Handlungen werden beim Zuschauer unmittelbar affektive und emotionale Reaktionen ausgelöst. (Quelle: Wikipedia)" |
Verwaltungsgericht Berlin | 31. Okt. 2019 | Az. 10 K 412.18 | Kyoto-Protokoll, Fahrplan von Bali | "Diese Fortführung des Kyoto-Protokolls ist bis heute nicht in Kraft getreten (vgl. Wikipedia, Kyoto-Protokoll)." [...] "Bei der UN-Klimakonferenz in Bali 2007 wurde ein Aktionsplan verabschiedet, in dem die Empfehlung, dass die Industriestaaten ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 10 % bis 40 % reduzieren sollten, übernommen wurde (Wikipedia, Bali Road Map)." |
Kammergericht Berlin | 31. Okt. 2019 | Az. (2) 121 Ss 128/19 (34/10) | Liste von Rocker-Begriffen | "Das Eiserne Kreuz und die Zahlenkombination „666“ stellen zwar keine lediglich durch die Hells Angels genutzten Symbole dar, vielmehr gelten diese gemeinhin als Symbole der Rockerszene (vgl. Ahlsdorf, aaO, S. 5, Abbildung oben rechts; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Rocker-Begriffen)." |
Bundespatentgericht | 29. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 28/18 | FFM | "Insoweit ist das Deutsche Patent- und Markenamt im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die angemeldete Wortfolge aus dem zum einfachsten englischen Grundwortschatz gehörenden Wort „run“, das in seiner Grundbedeutung als Verb für „laufen“ steht und als Substantiv „(der) Lauf“ (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/run) bedeutet, und der u.a. für die Stadt „Frankfurt am Main“ gebräuchlichen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/FFM) Abkürzung „FFM“ besteht." |
Bundespatentgericht | 24. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 15/18 | Enrico | "Wie auch die Beschwerdeführerin selbst einräumt, wirkt die jüngere Marke infolge des Eingangswortes „Ricco“, welches das Publikum als Kurzform des italienischen Namens „Enrico“, welches die italienische Entsprechung des deutschen Namens „Heinrich“ ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Enrico), wie eine aus Vor- und Zunamen zusammengefügte Personenangabe." |
Oberlandesgericht Nürnberg | 22. Okt. 2019 | Az. 3 U 1523/18 | International Holocaust Remembrance Alliance Antisemitismus (nicht präzise identifizierbar) | "Die International Holocaust Remembrance Alliance, einer internationalen Organisation, deren Mitgliedsstaat Deutschland seit ihrer Gründung 1998 ist, definiert Antisemitismus als eine „bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“ Im Weiteren werden Beispiele genannt, die klar antisemitisch sind oder antisemitische Konnotationen haben können, wie etwa der „Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung“, „dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden“ oder das „Verantwortlichmachen der Juden als Volk für das […] Fehlverhalten einzelner Juden«. Andere Beispiele beziehen sich auf negative Wertungen gegenüber Israel, wie etwa „die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, die „Anwendung doppelter Standards“ oder das „Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen“. (https://de.wikipedia.org/wiki/International_Holocaust_Remembrance_Alliance)." [...] "Auch in der Umgangssprache ist der Ausdruck „Antisemitismus“ seit 1945 gleichbedeutend mit „Judenhass“ oder „Judenfeindlichkeit“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus)." [...] "Auch auf Wikipedia wird in einem Beitrag über den Kläger ausgeführt, dass das Lied „Marionetten in der Presse teils als antisemitisch, rechtspopulistisch und verschwörungstheoretisch wahrgenommen worden sei (https://de.wikipedia.org/wiki/X…_N…)." |
Bundespatentgericht | 21. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 8/18 | Ostküste der Vereinigten Staaten | "Mit „East Coast“ wird – auch im Inland – allgemein vorrangig die Ostküste der USA bezeichnet. In dieser Bedeutung wird der Begriff „East Coast“ u.a. in dem vom Beschwerdeführer selbst zitierten deutschen Version des Online-Lexikons WIKIPEDIA ausdrücklich genannt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Ostk%C3%BCste_der_Vereinigten_Staaten: „Als Ostküste der Vereinigten Staaten (englisch East Coast of the United States, Atlantic Seaboard, Eastern Seaboard, oder schlicht East Coast) bezeichnet man die Küste der Vereinigten Staaten zum offenen Atlantischen Ozean.“ [Hervorhebung vom Senat])." |
Verwaltungsgericht Regensburg | 19. Okt. 2019 | Az. RN 14 K 18.30706 | Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B | "Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei Hepatitis B um eine der häufigsten Infektionskrankheiten überhaupt handelt. Weltweit haben nach Angaben der WHO etwa zwei Milliarden Menschen eine HBV-Infektion durchgemacht oder durchlaufen aktuell eine Infektion, circa 3% der Weltbevölkerung (ca. 257 Millionen) sind chronisch mit HBV infiziert. In vielen Fällen verläuft die Infektion unbemerkt und ohne Symptome. Etwa ein Drittel der Infektionen verläuft asymptomatisch und ist nur serologisch nachzuweisen. Nur etwa 0,5 bis 1,0% aller Infektionen können fulminant mit der Entwicklung eines akuten Leberversagens verlaufen. Für eine chronische Hepatitis B stehen inzwischen mehrere Medikamente und Therapiemethoden zur Verfügung. Hier wird deutlich, dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung des Klägers, die zudem eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben begründen könnte, nicht unmittelbar bevorsteht (vgl. WHO, Global Hepatitis Report, 2017 und https://de.wikipedia.org/wiki/Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B)." |
BPatG | 17. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 50/17 | Link Kommunikationstechnik, Schnittstelle_(UML) | " Allerdings handelt es sich bei dem Bestandteil „LINK“ nicht nur um einen im Inland durchaus häufig anzutreffenden Nachnamen, sondern auch um den englischen Begriff für „Verbindung“. Im inländischen Sprachgebrauch ist dieser Begriff vor allem im IT-Bereich als fachumgangssprachliches Kurzwort für „Hyperlink“, also für Verbindungen zu Dokumenten innerhalb des Internets bekannt und gebräuchlich (vgl. Immler/Immler, Das große Computerlexikon, 2017 zu „Link“; ferner BPatG 29 W (pat) 64/00 v 20. Februar 2002 – Linkservice; 27 W (pat) 145/00 v. 18. September 2001 – STARLINK). Darüber hinaus und weitgehend gleichbedeutend bezeichnet der Begriff „Link“ in der Kommunikationstechnik, insbesondere bei Netzwerken, ganz allgemein eine Verbindung zweier Komponenten (https://de.wikipedia.org /wiki/Link_Kommunikationstechnik). Dies ist jedenfalls dem Fachverkehr, an den sich die vorliegend in Rede stehenden Waren in erster Linie richten, bekannt. Von einem solchen Verständnis geht nicht zuletzt auch die Markeninhaberin selbst aus, da ausweislich ihres Vorbringens im Schriftsatz vom 12. April 2013 der Zusatz „LINK“ iS von „Datenlink“ ein Hinweis „für die Konnektivität der von der Marke umfassten Waren zu den sonstigen Produkten des Markeninhabers zum Zwecke der Wartung und Parametrisierung“ sein soll. Mit dieser Bedeutung kann dem Bestandteil „LINK“ dann aber ein beschreibender Aussagegehalt in Bezug auf die vorliegend relevanten Waren nicht abgesprochen werden. Denn sowohl die von der Widerspruchsmarke beanspruchten „Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Computersoftware); Computerprogramme (gespeichert), insbesondere für ..“ als auch die dazu identischen Waren der angegriffenen Marke „Computer-Programme (gespeichert), Interfaces, Computer-Software (gespeichert)“ können sich ihrem Bestimmungs- und Verwendungszweck nach mit dem (schnellen) Aufbau, der Einrichtung und der Aufrechterhaltung von „Verbindungen“ und damit von „Links“ beschäftigen (zB in Form sog. „Linkassistenten“). Auch zu den von der angegriffenen Marke beanspruchten „Interfaces“ ( = Schnittstellen) weist der Bestandteil „Link“ insoweit einen beschreibenden Bezug auf, als „Interfaces“ bzw. „Schnittstellen“ in der Computertechnik die Verbindung von verschiedenen Komponenten bezeichnet. Diese können sowohl hardware- als auch softwareseitig ausgestaltet sein (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Schnittstelle_(UML)." |
BPatG | 10. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 505/17 | Claude Monet | "Nach den Rechercheergebnissen des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind, handelt es sich bei „Textur“ in der Malerei um eine Fachbezeichnung für die stoffliche Wirkung einer Farbe, die u.a. durch deren Konsistenz, letztere beeinflussbar z. B. durch Hinzumischen von Sand oder Gips, erreicht wird (vgl. hierzu die Anlage „Fachvokabular und Hilfen zur Bildanalyse – Kunst im Unterricht, 19. Oktober 2014; vgl. ferner auch die Anlage „GIB – Glossar der Bildphilosophie“, wonach „Textur“ in Bezug auf ein Bild sowohl zur Beschreibung der Oberflächenbeschaffenheit der dargestellten Materialien und Gegenstände, insbesondere aber auch zur Bezeichnung der Oberflächenbeschaffenheit des Bildes selbst (Bildmorphologie) verwendet wird; siehe ferner die Google-Recherchen zu den Stichworten „Farbtextur+Begriff“, u.a. mit dem Wikipedia-Eintrag zu „Claude Monet“: „(…) So ähneln die dichten Farbtexturen von Jackson Pollok denen von Monets späten Werken“)." |
BPatG | 10. Okt. 2019 | Az. 26 W (pat) 25/14 | Perlwein, Herrengedeck | "Das von der Markenabteilung angeführte Urteil des Verwaltungsgerichts Trier (v. 20. Januar 2010 – 5 K 650/09, BeckRS 2010, 45840) bezieht sich mit seiner Einschätzung, dass sich das Wort „Secco“ in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt habe, auf einen Wikipedia- Eintrag zu „Perlwein“. Diese Aussage findet sich auf der aktuellen Seite aber nicht wieder (https://de.wikipedia.org/wiki/Perlwein). Im Übrigen hat insoweit auch die Recherche des Senats für den Anmeldezeitpunkt keine Anhaltspunkte in der Weinliteratur oder im Internet gefunden." [...] "Aber selbst wenn im Jahr 2004 nur ein geringer Teil der Verbraucher aromatisierte Biere oder Biermischgetränke konsumiert hat, hat der Durchschnittsverbraucher die Streitmarke nicht als Fantasiebezeichnung für Biere verstanden, sondern wegen der klanglichen Übereinstimmung mit dem geläufigen Begriff „Prosecco“ aus dem Nachbargebiet der weinhaltigen Getränke und der damit verbundenen Assoziation an fruchtige, frische, spritzige Perlweine als Hinweis auf die besondere Spritzigkeit des Biergetränks. Hinsichtlich der Mischungen mit Bier wird ergänzend auf das traditionelle nord- und ostdeutsche Verständnis des Begriffs „Herrengedeck“ hingewiesen, mit dem in diesen Regionen eine Mischung aus Sekt und Bier bezeichnet wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Herrengedeck)." |
BPatG | 4. Okt. 2019 | Az. 28 W (pat) 3/19 | Maschine, Einzelhandel, Versandhandel | "Diese eingetragenen Dienstleistungsbegriffe sind aber teilweise sehr weit und betreffen Produkte, für die die Widersprechende die Benutzung nicht glaubhaft gemacht hat. So umfassen „Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren“ sowie „kosmetische Geräte“ beispielsweise Seifen, Gesichtspinsel, Messer oder Pinzetten. „Maschinen“ sind wiederum durch bewegte Teile charakterisiert (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine“), so dass ihnen auch Pumpen oder Bohrgeräte zugeordnet werden können." [...] "Online-Handelsdienstleistungen weisen ausreichend sachliche Berührungspunkte zu Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen auf. Auch der Einzelhandel bezweckt die Beschaffung von Waren, die Zusammenfügung zu einem Sortiment und den Verkauf (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Einzelhandel“). Er unterscheidet sich vom Online-Handel lediglich dadurch, dass kein direkter Kontakt zum Kunden (Präsenzhandel) hergestellt wird. Der Versandhandel wiederum steht dem Online-Handel noch näher, da in beiden Fällen die Ware nicht unmittelbar dem Käufer übergeben und der Kaufpreis unbar entrichtet wird. Zudem kann wie beim Online-Handel auch beim Versandhandel die Geschäftsbeziehung über das Internet zustande kommen (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Versandhandel“). Gegenüber dem übereinstimmenden Zweck der Einzelhandels-, Versandhandels- und Online-Handelsdienstleistungen (Förderung des Verkaufs und des Abschlusses einer Vielzahl von Kaufverträgen) ist die verwendete Kommunikationsform nur von untergeordneter Bedeutung. Insofern kommt es nicht maßgeblich darauf an, dass Verkäufer und Käufer im Einzelhandel persönlich, im Versandhandel über Kataloge, Prospekte, Internet oder Teleshopping und im Onlinehandel lediglich über das Internet miteinander in Kontakt treten." |
Verwaltungsgericht Köln | 1. Okt. 2019 | Az. 7 K 14271/17 | Lateinunterricht | "Der Anteil der Schüler mit Lateinunterricht an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland wird mit unter 10 % angegeben (Quelle: wikipedia „Lateinunterricht“)." |
BPatG | 24. Sep. 2019 | Az. 27 W (pat) 48/18 | GTA, Grand Theft Auto | "Auch beim begrifflichen Vergleich der beiderseitigen Marken könnten die jeweiligen Vergleichszeichen als nicht ähnlich angesehen werden. Nur wenn „GTA“ als eindeutige Abkürzung von „Gtarcade“ gesehen werden würde, könnte man vorliegend eine begriffliche Ähnlichkeit annehmen. Eine Recherche habe dies jedoch nicht einmal im Ansatz bestätigen können (insoweit verweist das Deutsche Patent- und Markenamt auf dem Beschluss beigefügte Auszüge aus http://de.wikipedia.org, www.munzinger.de und dem Internet)." [...] "Nach den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Unterlagen ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken jedenfalls auf dem Gebiet der Computer- und Onlinespiele erheblich gesteigert. Wie der Senat mit dem Ladungszusatz den Beteiligten bereits mitgeteilt hat, wird das unter den Widerspruchsmarken vertriebene Computerspiel „GTA“ aufgrund der Verkaufszahlen von ungefähr 150 Millionen Exemplaren als eines der erfolgreichsten Computerspieleserien und die meistverkaufte Spieleserie auf der PlayStation 2 bezeichnet (vgl. u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Grand_Theft_Auto)." |
BPatG | 19. Sep. 2019 | Az. 30 W (pat) 501/17 | Lebensmittelfarbstoff | "So können „Färbemittel“ und „Farbstoffe“ z. B. für Textilien oder Lebensmittelfarbstoffe ohne weiteres natürlichen Ursprungs sein. Beispiele für natürliche Farbstoffe, die aus Pflanzen oder Tieren gewonnen werden, sind Carotinoide, Beerenfarbstoffe (Anthocyane), Beten-Farbstoffe (Betanin) und Farbstoffe von Gewürzen wie Paprika, Safran und Gelbwurzel (Curcumin) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmittelfarbstoff)." |
BPatG | 19. Sep. 2019 | Az. 2 Ni 14/17 (EP), verb. mit 2 Ni 20/17 (EP) | (nicht präzise identifizierbar) | "Die andere besteht darin, dass sich ein Ressourcenblock über die ganze Bandbreite des Kanals erstreckt, aber das Signal mit einer Funktion, einem Code verschlüsselt wird, also ein exclusive OR mit einem bestimmten Code gebildet wird. Hierfür werden üblicherweise Pseudorandomco des verwendet (siehe die unten gezeigte Darstellung aus Wikipedia)." |
BPatG | 18. Sep. 2019 | Az. 29 W (pat) 540/16 | Apple | "Die Widersprechende und Beschwerdegegnerin wurde 1976 in Kalifornien gegründet und zählt zu den ersten Herstellern von Personal-Computern. Mit dem Erscheinen des iPods (2001), des iPhones (2007) und des iPads (2010) weitete sie ihr Geschäft nach und nach auf andere Produktbereiche aus. Sie hat damit die Basis für den bis heute anhaltenden Boom der Märkte für Smartphones und Tabletcomputer gelegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Apple) und gehört zu den Pionieren im Bereich Computer und Betriebssysteme." |
Verwaltungsgericht München | 17. Sep. 2019 | Az. M 18 K 17.35790 | Islamischer Staat (Organisation)#Afghanistan | "Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor Gericht führte der Kläger aus, dass sie alle beim … arbeiten. Nach Kenntnis des Gerichts handelt es sich dabei um die afghanische Bezeichnung für den ISKP (Islamischen Staat in der Provinz …) (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat_(Organisation)#Afghanistan)." |
Oberlandesgericht Naumburg | 12. Sep. 2019 | Az. 1 U 168/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unter Berufung auf einen Auszug aus einem Artikel aus Wikipedia behauptet der Kläger, dass sämtliche Motoren, so auch der Motor des Typs EA 897 3.0, von der Beklagten in Salzgitter hergestellt würden. Dieses Vorbringen stellt keine ausreichende Auseinandersetzung mit der tragenden Erwägung des Landgerichts zu diesem Gesichtspunkt dar. Nachdem das Landgericht die Herstellereigenschaft der Beklagten hinsichtlich des im klägerischen Fahrzeug verwendeten Motors mit der Begründung verneint hat, dass ein Auszug aus Wikipedia keinen tauglichen Beweisantritt darstelle, bedurfte es in der Berufungsbegründung entweder einer Ausführung dazu, aus welchen Gründen der Kläger die vom Landgericht vertretene Auffassung zur Untauglichkeit des Beweismittels fehlerhaft hielt, oder des Angebotes eines anderen Beweismittels." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 12. Sep. 2019 | Az. 15 U 48/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Argumentation der Verfügungsbeklagten, wonach X1 ein weitverbreiteter Farbstoff sei (Wikipedia-Auszug gem. Anlage GPR8) und dass - vor langer Zeit angemeldete - Patente („US 5, 284, 166“ (Anlage GPR9) und „US 6,695,924“ (Anlage GPR10)) „1“ bzw. „E150c“ bei der Herstellung von Eindrehpapieren zwecks Braunfärbung vorsehen, sind unbehelflich. Zum Einen folgt daraus nichts für die Mitglieder des Verfügungsklägers. Zum Anderen suggeriert der Verfügungsbeklagte zu 2) ungeachtet dessen durch das Vorlesen der „Prop 65“-Warnung des US-Staates Kalifornien eine Gesundheitsgefährdung bei der entsprechenden Färbung von Eindrehpapier. Dieser Gedankengang der angesprochenen Verkehrskreise ist erkennbar beabsichtigt, wobei es auf diese subjektive Verknüpfung wettbewerbsrechtlich nicht einmal ankommt. Unerheblich ist, dass die im streitgegenständlichen Video verwendeten gelben Warndreiecke eine für Deutschland ungewöhnliche Gestaltung aufweisen mögen - nichts desto trotz erfasst der Durchschnittsinteressent unproblematisch die mit ihnen verknüpfte Botschaft." |
BPatG | 12. Sep. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/19 | Mauerblümchen | "Das Anmeldezeichen besteht allein aus dem Substantiv „Mauerblümchen“. Hierunter versteht man ein „Mädchen, das beim Tanzen nur selten aufgefordert wird“ bzw. ein „unscheinbares Mädchen, das von Männern kaum beachtet wird“ oder eine „Person oder Sache, der wenig Beachtung, Aufmerksamkeit zuteilwird“ (www.duden.de). Der Begriff entstammt dem Bild der einzeln an einer Mauer wachsenden Blume, die fernab von anderen Artgenossen ihr Dasein fristet. Deshalb wird z. B. das Zimbelkraut auch Mauerblümchen genannt (www.wikipedia.org). Das angemeldete Wort gehört zur Alltagssprache und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen mühelos in seinem Sinngehalt erfasst." |
Bundespatentgericht | 10. Sep. 2019 | Az. 25 W (pat) 573/18 | Bitcoin | "Soweit die Dienstleistungen der Klasse 36 betroffen sind, kann sich die Bezeichnung „Splitcoin“ auf die virtuelle Internetwährung und den Split der (Bit)Coins beziehen. Bei den Bitcoins handelt es sich um die Bezeichnung des weltweit führenden virtuellen Zahlungssystems und der Geldeinheit, die dezentral in einem Rechnernetz mit Hilfe eigener Software geschaffen und verwaltet wird. Das Zahlungssystem besteht aus einer Datenbank, der Blockchain, einer Art Journal, in der alle Bitcoin-Transaktionen verzeichnet sind. Jede Transaktion der Geldeinheiten wird mit einer digitalen Signatur versehen und in der Blockchain aufgezeichnet. Die Bitcoins können auch an speziellen, allerdings nicht regulierten Onlinebörsen, der dem Devisenmarkt entspricht, gegen andere Zahlungsmittel ausgetauscht werden. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand zunehmender Akzeptanz als Zahlungsmittel können die üblichen klassischen Finanz- und Bankdienstleistungen auch mit Bitcoins als Geldeinheit abgewickelt werden. Insoweit steht der Hinweis auf einen Splitcoin (im Sinn der Aufteilung eines Bitcoin) jedenfalls mit den beanspruchten typischen Finanzdienstleistungen der Klasse 36 in einem engen sachlichen Zusammenhang dergestalt, dass diese im Rahmen einer Abspaltung, eines Splittens der Bitcoins vorgenommen werden können, einen solchen erst ermöglichen oder ein solcher mit deren Hilfe durchgeführt werden kann (siehe hierzu auch das mit dem Ladungszusatz übermittelte Anlagenkonvolut 5 „… Was ist ein Bitcoin? Kryptowährung einfach erklärt/; Bitcoin, ausführliche Informationen aus Wikipedia)." |
Oberlandesgericht München | 5. Sep. 2019 | Az. 13 U 699/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger ist dem nicht entgegengetreten und hat über den nicht aussagekräftigen Wikipedia-Artikel hinaus keinen Beweis für seine Behauptungen angeboten." |
Verwaltungsgericht Würzburg | 4. Sep. 2019 | Az. W 1 K 19.30257 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Laghman wurden im Jahr 2018 271 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 445.600 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
Verwaltungsgericht Trier | 4. Sep. 2019 | Az. 7 K 2673/19.TR | Visum, Turkish identity card | "Aufgrund der Visapflicht ist eine Einreise mit einer ID-Karte nicht möglich, da ein Visum regelmäßig in einem Reisepass angebracht wird, was allgemeinbekannt ist (vgl. dazu etwa: https://de.wikipedia.org/wiki/Visum, Abschnitt „Visumbeantragung in der Praxis“, abgerufen am 6. September 2019). Lediglich zur Abrundung weist das Gericht darauf hin, dass auch auf Grundlage einer Internetrecherche festzustellen ist, dass die türkische ID-Karte nur zur Einreise nach Nordzypern, Georgien, Moldawien und die Ukraine, nicht aber in sonstige Länder berechtigt (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_identity_card, abgerufen am 6. September 2019)." |
Bundespatentgericht | 4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 28/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
Bundespatentgericht | 4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 26/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
Bundespatentgericht | 4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 20/16 | Armatur | "Mit der Widersprechenden ist aber davon auszugehen, dass zwischen den benutzten Waren „Mischhähne für Wasserleitungen, Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend), Wasserzapfgeräte“ der Widerspruchsmarke 1 und den ebenfalls benutzten Waren „Armaturen für [das] Bad“ der Widerspruchsmarke 2 auf der einen Seite sowie den Waren „Heizungen, insbesondere Standheizungen, sowie Heizungsteile, insbesondere Verdampfer, Verdampferteile, Kraftstoffzuleitung, Kraftstoffverteiler, Kraftstoffdüse sowie Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten“ der angegriffenen Marke auf der anderen Seite Identität bzw. zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit besteht (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., Seiten 137/138, Stichwort: „Heizungsanlagen“). Entsprechende Produkte werden nämlich u. a. gemeinsam in Sanitärgeschäften verkauft. So benötigen wasserführende Heizungen Armaturen, die der Veränderung und Steuerung von Stoffströmen dienen und insbesondere an Kesseln und Rohrleitungen verwendet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Armatur“)." |
Verwaltungsgericht Cottbus | 29. Aug. 2019 | Az. 5 L 120/19.A | Tuberkulose, Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate | "Hinsichtlich der Tuberkulose ist davon auszugehen, dass die Behandlung dieser bakteriellen Infektion mittlerweile abgeschlossen ist. Tuberkulose ist antibiotisch behandelbar, wobei die Behandlungsdauer wegen der niedrigen Teilungsgeschwindigkeit der Erreger ausreichend lang bemessen sein muss, um Rückfälle zu vermeiden. Die Standardtherapie dauert sechs Monate. In komplizierten Fällen soll die Behandlung auf neun bis zwölf Monate ausgedehnt werden (vgl. Wikipedia, Eintrag zu Tuberkulose; Lungenärzte im Netz: Eintrag zu Tuberkulose)." [...] "Ebenso wenig droht dem Antragsteller wegen wirtschaftlicher Not eine Gefahr i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG. Dem Gericht liegen keine Erkenntnisse darüber, dass in Nigeria eine Hungersnot herrscht oder droht. Ferner ist davon auszugehen, dass der Antragsteller sich selbst oder mit Hilfe Dritter die wirtschaftlichen Mittel verschaffen kann, um existentielle Not abzuwenden. Als ehemaliger Schüler einer High School genießt der Antragsteller einen in Nigeria, wo die Alphabetisierungsrate unter 60% liegt (vgl. Wikipedia, Eintrag zu „Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate“), weit überdurchschnittlichen Bildungsgrad." |
Oberlandesgericht München | 29. Aug. 2019 | Az. 8 U 1449/19 | BMW N47 | "Beweis zu einem im streitgegenständlichen Fahrzeug tatsächlich verbauten Motor N47 wurde vom Kläger nicht angeboten. Soweit er zum Beweis des Einbaus eines Motors „B47“ auf eine Übersicht über „BMW N47“ von Wikipedia (Anlage K 8) verweist (Bl. 6 unten/ 7 oben der Berufungsbegründung), kommt dieser offensichtlich kein Beweiswert für die Frage zu, welcher konkrete Motortyp im streitgegenständlichen Fahrzeug (dessen Hubraum im Übrigen unbekannt ist) tatsächlich Verwendung gefunden hat." |
Bundespatentgericht | 29. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/19 | Ulm | "Ulm ist eine an der Donau am südöstlichen Rand der Schwäbischen Alb an der Grenze zu Bayern gelegene Stadt in Baden-Württemberg mit über 125.000 Einwohnern (www.wikipedia.de, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis)." |
Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz | 28. Aug. 2019 | Az. 8 A 11472/18 | Trittsteinkonzept | "Danach hat das Verwaltungsgericht zu Recht auch darauf abgestellt, dass mit der Rodung des Walnussbaumbestandes (67 Bäume auf ca. 5.891 m²) die Trittsteinfunktion des kartierten Biotops, zu dem die gerodete Fläche gehört, für Feldsäuger und Feldvögel erheblich beeinträchtigt worden ist (vgl. zum Begriff Trittsteinbiotop z.B. den Eintrag „Trittsteinkonzept“ in dem Online-Lexikon Wikipedia), zumal den Walnussbaumbeständen nach der Biotopkartierung eine solche Trittsteinfunktion gerade zukommt (vgl. dazu das zum selben Landschaftsraum ergangene Senatsurteil vom 17. Juni 1997 – 8 A 13188/96.OVG –, n.v., S. 7 d. UA)." |
Bundespatentgericht | 28. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/17 | Magenta (Farbe), SIM-Karte | "Auch wenn die Anmelderin die Farbe des Rechtecks in ihrer Anmeldung mit „Magenta“ bezeichnet, ist das Zeichen gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG hinreichend bestimmt. Denn Magenta ist eine rotblaue Farbe, die auch als helles Purpur bezeichnet wird und je nach Mischungsverhältnis der Grundfarben Rot und Blau unterschiedliche Töne annehmen kann (www.wikipedia.de, Stichwort „Magenta“)." [...] "Das rote Rechteck erkennen die angesprochenen Verkehrskreise unschwer als SIM-Karte (vom englischen subscriber identity module für „Teilnehmer-Identitätsmodul“). Diese ist eine Chipkarte, also ein kleiner Prozessor mit Speicher, die in ein Mobiltelefon eingesteckt wird und zur Identifikation des Nutzers im Netz dient. Mit ihr stellen Mobilfunkanbieter Teilnehmern mobile Telefonanschlüsse und Datenanschlüsse zur Verfügung (www.wikipedia.de, Stichwort „SIM-Karte“)." |
Verwaltungsgericht Berlin | 26. Aug. 2019 | Az. 5 L 254.19 | Gender-Symbol | "Der Schluss des Antragsgegners, die zwei Männlichkeitssymbole überwögen das eine Symbol der Weiblichkeit und drückten Dominanz aus, erscheint eher fernliegend, denn die Prämisse des Vorliegens von zwei Männlichkeitssymbolen ist sehr zweifelhaft. Bei genauer Betrachtung dürfte es sich nämlich um eine Kombination aus Venus- und Marssymbol mit einem zusätzlichen „Arm“ handeln, die als Transgender-Symbol verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Symbol)." |
Verwaltungsgericht Würzburg | 22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31072 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Kunduz wurden im Jahr 2018 337 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.010.000 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
Verwaltungsgericht Würzburg | 22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31066 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Balkh wurden im Jahr 2018 227 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) | 22. Aug. 2019 | Az. 2 K 1240/16.A | Midgan | "Es drängt sich vielmehr die Frage auf, ob die Klägerin nicht in Wahrheit der ausgerechnet ihrem Minderheitenclan zugeschriebenen Beschneidertätigkeit (vgl. Wikipedia - Midgan) nachgegangen bzw., ob sie lediglich für Zwecke der von ihr erwähnten Putzarbeiten tätig war." |
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) | 22. Aug. 2019 | Az. 2 K 277/14.A | Clansystem der Somali | "Demgegenüber behauptet er in der Klagebegründung, er werde (auch) wegen seiner Zugehörigkeit zum Clan der Schigal (gemeint offensichtlich Shiikhaal/Sheekaal, vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali bzw. Sheikal, vgl. BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32) verfolgt." [...] "Der Kläger gehört dem Clan der Sheekal (bzw. Sheikal) an, der eng mit dem Clan der Hawiye assoziiert ist bzw. als Clan der Hawiye gilt, der wiederum zu den vier großen sog. noblen Hauptclans gehört (vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali; BFA, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, 12. Januar 2018, Seite 100; BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32)." |
Oberlandesgericht Rostock | 16. Aug. 2019 | Az. 20 RR 16/19, 20 RR 16/19 - 1 Ss 12/19 | Schreibrichtung | "Die lateinische Schrift ist eine waagerechte rechtsläufige Schrift, das heißt, sie wird von links nach rechts geschrieben und gelesen (https://de.wikipedia.org/wiki/Schreibrichtung)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 16. Aug. 2019 | Az. 4 A 9/18.A | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Vereinten Nationen hätten die K1. ud-E. zur terroristischen Organisation erklärt, wie sich schon aus dem Online-Lexikon wikipedia ergebe." |
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | 15. Aug. 2019 | Az. L 3 R 277/17 | Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg | "Der Kläger hatte 1975 erfolgreich ein Fernstudium an der Ingenieurhochschule für Bauwesen C, einer 1969 gegründeten Technischen Hochschule, die 1989 in Hochschule für Bauwesen C umbenannt und hieraus 1991 die Technische Universität Cottbus (seit 1994 Brandenburgische Technische Universität C) gegründet wurde (vgl. Eintrag in www.wikipedia.org zur Vorgeschichte der BTU C), abgeschlossen und die Berechtigung erhalten, die Berufsbezeichnung Hochschulingenieur zu führen." |
Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße | 13. Aug. 2019 | Az. 5 K 57/19.NW | EN ISO 15883 | "Abgesehen davon, dass schon nicht ersichtlich ist, ob die Proben überhaupt durch das externe Labor entnommen wurden, weist die Bezugnahme im Bestätigungsschreiben auf „DIN ISO 15883“ gerade auf maschinelle Verfahren in Reinigungsgeräten hin (https://de.wikipedia.org/wiki/EN_ISO_15883). Es fehlt also eine ausdrückliche Verknüpfung mit dem hier umstrittenen manuellen Verfahren in der Praxis des Klägers." |
Oberlandesgericht Düsseldorf | 12. Aug. 2019 | Az. 3 Wx 26/19 | Elend | "Die in der nunmehr gewählten Firma enthaltene Bezeichnung „Not und Elend“ ist eine Wendung des allgemeinen Sprachgebrauchs. Das Wort „Elend“ steht für Not und Trübsal und beschreibt einen Zustand von Not, Armut oder Hilfslosigkeit. Insgesamt kommt der Wendung „Not und Elend“ damit die Bedeutung zu, dass ein Zustand der Misere beschrieben wird (vgl. die Definition bei wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Gießen | 9. Aug. 2019 | Az. 4 K 2279/19.GI | (nicht präzise identifizierbar) | "Gleichartige Fälle sind nach Wikipedia, wenn auch nicht in der für Köln feststellbaren Größenordnung, dokumentiert für Hamburg, Bielefeld, Stuttgart, Frankfurt am Main, Nürnberg und Umgebung, Salzburg, Zürich, Helsinki und das schwedische Kalmar." |
Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) | 8. Aug. 2019 | Az. 2 L 78/19 | Metoprolol, Irbesartan | "Die vom Antragsgegner angeführte Gabe von Metroprolol kommt nicht nur als Therapie des Bluthochdrucks usw. in Betracht sondern auch zur Anfallsprophylaxe bei Migränepatienten (https://de.wikipedia.org/wiki/Metoprolol); Irbesartan wird für die Behandlung des Bluthochdrucks und bei Nierenerkrankung bei Patienten mit Hypertonie und Typ-2-Diabetes mellitus als Teil einer antihypertensiven Behandlung verschrieben (https://de.wikipedia.org/wiki/Irbesartan)." |
Bundespatentgericht | 1. Aug. 2019 | Az. 17 W (pat) 28/19 | VoiceXML | "Zur Erläuterung dessen, was als Stand der Technik bekannt war und zum Fachwissen gehörte, wird zusätzlich noch verwiesen auf: D5 VoiceXML: Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia, Version vom 30. September 2009, URL: https://de.wikipedia. org/w/index.php?title=VoiceXML&oldid=65089228 (abgerufen am 26.07.2019) [...]." |
Verwaltungsgericht Stuttgart | 30. Juli 2019 | Az. A 2 K 10717/17 | Alliance for Patriotic Reorientation and Construction | "Abgesehen davon, dass diese Partei auch - mit wenigen Sitzen - im heutigen Parlament Gambias vertreten ist (vgl. etwa Wikipedia, Alliance for Patriotic Reorientation and Construction), haben selbst einzelne vormals stark progagandistisch aktive Offizielle dieser Partei nach wie vor ihre früheren Staatsämter inne (EASO Country of Origin Information Report Gambia, Dezember 2017, S. 61; so auch Auswärtiges Amt, Lagebericht Gambia v. 03.08.2018, S. 3)." |
Oberlandesgericht Köln | 30. Juli 2019 | Az. 3 U 43/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die vom Kläger angeführten Testungen der Deutschen Umwelthilfe betreffen weder das streitgegenständliche Fahrzeug (sondern einen S 350 BlueTEC) noch den streitgegenständlichen Motor (sondern den Motor OM 642), der klägerseits in Bezug genommene Zeitungsartikel über den Mercedes G 350 BlueTEC bezieht sich ebenfalls auf ein anderes als das streitgegenständliche Fahrzeugmodell, das zudem laut Wikipedia wiederum mit einem Motor OM 642 ausgestattet ist." |
BPatG | 23. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 531/18 | Glyngøre, Limfjord, Salling, Harboøre | "Das Wort „GLYNGØRE“ ist in der dänischen Sprache die Bezeichnung einer am Limfjord gelegenen jütländischen Hafenstadt mit etwa 1.500 Einwohnern (vgl. unter „https://da.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Glyngøre”)." [...] "Die Gemeinde Glyngøre ist im vergangenen Jahrhundert nachhaltig als Standort eines auf Fischfang und Fischverarbeitung ausgerichteten Unternehmens hervorgetreten (vgl. Anlage 1 zur Ladung vom 5. Februar 2019). Hierzu wird neben der Lage Glyngøres am fischreichen Limfjord (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff „Limfjord“) seine günstige Verkehrsanbindung beigetragen haben (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Salling“)." [...] "Die Eignung des Namens „Glyngøre“ als geografische Herkunftsangabe wird des Weiteren dadurch gefördert, dass er auf das inländische Publikum den Eindruck einer Ortsbezeichnung macht. Denn die Endung „øre“, die auf dem Wort „ør“ für einen kiesigen Strandabschnitt beruht (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Harboøre“), ist in zahlreichen dänischen Ortsbezeichnungen enthalten (etwa „Harboøre“, „Sundsøre“ oder „Strenøre“)." |
BPatG | 19. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 4/16 | Abholgroßmarkt, (nicht präzise identifizierbar) | "Das Sortiment von Selbstbedienungsgroßmärkten ist regelmäßig breit angelegt und umfasst neben Nahrungs- und Genussmitteln auch Gebrauchs- und Verbrauchsgüter (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Abholgroßmarkt“). Hierzu gehören auch Produkte in den Segmenten „Technik & Multimedia“ sowie „Küche & Gastro“, denen die verfahrensgegenständlichen Waren der Klassen 9 und 11 zuzuordnen sind. Die Beschwerdegegnerin ist in Deutschland seit Jahrzehnten am Markt und derzeit das zweitgrößte Großhandelsunternehmen in Deutschland (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „M… Cash & Carry“)." |
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg | 18. Juli 2019 | Az. OVG 1 S 62.19 | Leichtathletik-Europameisterschaften | "Dass es sich bei den Europameisterschaften um ein für Berlin bedeutendes Ereignis gehandelt haben dürfte, zeigt sich auch daran, dass sich ursprünglich elf europäische Städte um die Ausrichtung dieses Wettbewerbs beworben hatten und Deutschland diese Sportveranstaltung nach Stuttgart 1986 und München 2002 erst zum dritten Mal ausrichten durfte (Quelle: Wikipedia)." |
BPatG | 18. Juli 2019 | Az. 27 W (pat) 528/18 | Hecken-Rose, Hunds-Rose, Wein-Rose | "Bei dem Wortelement „églantine“ handelt es sich um keinen in Fachkreisen – gleich, ob, wie der Beschwerdeführer im Grundsatz allerdings zu Recht geltend macht, insoweit lediglich auf Fachleute der Kosmetikbranche oder auch auf Botaniker abgestellt wird - üblichen Begriff für eine bestimmte Rosensorte. Einen lexikalischen Hinweis hierzu gibt es nicht. Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwar darauf hingewiesen, dass im Englischen mit „eglantine“ die sog. Weinrose (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/eglantine) und im Französischen mit „églantine“ (vgl. https://dict.leo.org/französisch-deutsch/eglantine) – neben „Hagebutte“ - die (im vorgenannten Internet-Wörterbuch fälschlich als „Heckenrose“, vgl. hierzu https://de.wikipedia.org/wiki/Hecken-Rose, wiedergegebene) „Hunds-Rose“ (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Hunds-Rose) bezeichnet wird. Allerdings beziehen sich die beiden fremdsprachigen Begriffe nicht auf dasselbe botanische Gewächs, denn der englische Begriff steht in der botanisch-wissenschaftlichen Bezeichnung für die „rosa rubiginosa“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wein-Rose), die nach der zuvor genannten Fundstelle auch als „rosa eglanteria“ benannt wird, und der französische Begriff für die „rosa canina“." |
BPatG | 17. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 504/16 | BMW-Niere | "Es kann hierbei dahinstehen, ob die Gestaltungsmerkmale wie „Black Belt“ oder die Dach- bzw. die Heckform erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweichen. Jedenfalls stellt die zweigeteilte und abgerundete Ausbildung des Kühlergrills ein unterscheidungskräftiges Element dar, das einen herkunftshinweisenden Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens vermittelt (vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 529). Diese sogenannte BMW-Niere ist seit langer Zeit charakteristisches Merkmal aller BMW-Kraftwagenmodelle, das in unterschiedlichen Varianten seit 1933 intensiv von der Anmelderin verwendet wird (vgl. „www.wikipedia.de“, Suchbegriff: „BMW-Niere“)." |
BPatG | 15. Juli 2019 | Az. 2 B 8/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde des Beklagten hat der Senat (BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2017 - 2 B 85.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 49) das erste Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht mit der Begründung zurückverwiesen, das Berufungsurteil könne auf den vom Beklagten geltend gemachten Verstößen gegen die Aufklärungspflicht beruhen. Das Oberverwaltungsgericht hätte das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen." |
Landesarbeitsgericht Hamm | 12. Juli 2019 | Az. 1 Sa 1018/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie behauptet dazu, der Kläger habe die Hausarbeit deshalb nicht bestanden, weil Literaturangaben vollständig gefehlt hätten und Texte vom Kläger aus Wikipedia und einem Fachbuch ausgedehnt übernommen worden seien, ohne dies kenntlich zu machen." |
Landgericht München II | 11. Juli 2019 | Az. 9 O 2187/18 | Stufe | "Wenn man nach der Definition des Begriffes „Stufe“ recherchiert, findet sich in der Tat auf bautechnischen Webseiten wie auch auf Wikipedia die Angabe, gemeint sei ein Steigungselement einer Treppe." |
BPatG | 11. Juli 2019 | Az. 30 W (pat) 812/16x | Kühlergrill | "Anhaltspunkte dafür, dass der Gestaltungsspielraum eines Designers durch technisch-funktionale Zwänge nachhaltig eingeschränkt ist, sind weder vorgetragen noch ersichtlich. Denn abgesehen davon, dass die vorhandene Designvielfalt indiziell dafür spricht, dass es – worauf die Designabteilung bereits zutreffend hingewiesen hat - kaum technische oder funktionelle Vorgaben bei der Gestaltung von Kühlergrills für Pkws gibt (vgl. Eichmann/von Falckenstein/Kühne, Designgesetz, 5. Aufl., § 2 Rdnr. 29), dürfte auch die Funktion eines Kühlergrills dem Designer kaum Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit auferlegen. So trägt der Kühlergrill heutzutage und wohl auch bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung des angegriffenen Designs nicht mehr in erster Linie dazu, Steine und Schmutz vom Kühler fernzuhalten sowie insbesondere eine ausreichende Luftzufuhr zum Motor zu gewährleisten. Letztere wird auf andere Weise, insbesondere durch entsprechende Öffnungen unterhalb des Kühlergrills, sichergestellt, so dass der Kühlergriff zunehmend zu einem Zierelement des Fahrzeugdesigns geworden ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlergrill zu „Kühlergrill“). Dies führt letztlich auch dazu, dass von der Antragstellerin angesprochenen Aspekte wie cw-Wert bzw. erhöhter Kraftstoffverbrauch durch zu hohen Luftwiderstand für die Gestaltung eines Kühlergrills nicht (mehr) unbedingt ausschlaggebend sind (vgl. „Wikipedia“ aaO)." [...] "Zwar führt der Umstand, dass Gestaltung und Konzeption eines Kühlergrills regelmäßig dazu dienen, in Zeiten ähnlicher Formensprachen und –konzeptionen eine gewisse Selbstständigkeit der entsprechenden Pkw-Marke zu demonstrieren (vgl. „Wikipedia“ aaO) - wie es zB bei der „BMW-Niere“ oder dem „Audi-Singleframe“ der Fall ist – dazu, dass dieses Teil im Rahmen einer Modellpflege oder -erneuerung regelmäßig nicht grundlegend, sondern oftmals – so wie vorliegend – nur in Details verändert wird. Dies ist einer entsprechenden Erwartungshaltung des Marktes bzw. des Verbrauchers geschuldet, welcher einem Kühlergrill eine für das Ansehen oder auch die Identifikation des Produkts jedenfalls nicht unmaßgebliche Rolle zuschreibt. Eine tatsächliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit iS einer „qualitativen Designdichte“ zieht dies aber angesichts der objektiv vorhandenen Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten nicht nach sich." |
BPatG | 9. Juli 2019 | Az. 26 W (pat) 4/16 | Mille Miglia, Emilia, Emilia-Romagna | "Das gesamte Markenwort „Mille Miglia“ im Sinne von „Tausend/1000 Meilen“ ist mit der Bedeutung „Langstreckenrennen für Sportwagen in Italien“ im Duden eingetragen (Anlage BF 100, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Dabei handelt es sich um ein Autorennen über öffentliche Straßen auf einem Dreieckkurs im Norden von Italien in den Jahren von 1927 bis 1957. Seit 1977 wird die Bezeichnung auch für die jährlich stattfindende Neuauflage mit historischen Fahrzeugen verwendet, die in ähnlicher Form damals teilgenommen haben. Hierbei wird nicht mehr mit Höchstgeschwindigkeit gefahren, sondern auf Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit geachtet. Diese Veranstaltung gilt als Keimzelle vieler ähnlicher Events mit Oldtimern, unter anderem der Wiederbelebung der Historik-Rallye „2000 km durch Deutschland“ sehr ähnlichen Zuschnitts im Jahr 1989, bei der es wie bei der „Mille Miglia“ auch um das Reiseerlebnis und den abendlichen Austausch der Teilnehmer bei exzellenter Gastronomie geht. Diese Ereignisse sind heute nur noch begrenzt als Sport anzusehen, sondern eher als Schaulaufen. Es geht auch seitens der Veranstalter und der durchfahrenen Gemeinden eher um Tourismus, Kulinarik und das „Sehen und Gesehenwerden“ mit prachtvollen, meist aufwendig auf Neuwert restaurierten Oldtimer-Fahrzeugen (www.wikipedia.de, s. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Der Wortbestandteil der angegriffenen Marke, der aufgrund des Bindestrichs und der schwarzen Umrandung eine Einheit bildet, wird wie der weibliche Vorname „Emilia“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia) oder die bekannte italienische Region „Emilia-Romagna“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia-Romagna) mit deutschem „e“ und ohne Zäsur ausgesprochen, während die ältere Marke „MILLE MIGLIA“ aus zwei Wörtern besteht, zwischen denen eine – wenn auch kurze – Sprechpause gemacht wird. Für die Annahme einer englischen Aussprache des Anfangsbuchstabens der jüngeren Marke als „i“ in Anlehnung an Wörter wie „E-Mail, E-Commerce“ besteht keine Veranlassung, da der nachfolgende Bestandteil „MIGLIA“ ersichtlich nicht englischen Ursprungs ist. Deshalb kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass „miglia“ deutsch, also mit unverschliffenem „g“, und nicht italienisch ausgesprochen wird, während bei der Widerspruchsmarke „MILLE MIGLIA“ eine italienische Aussprache wesentlich näher liegt." |
Verwaltungsgericht Potsdam | 3. Juli 2019 | Az. 8 L 38/19 | Hinweisschilder zu Straßeneinbauten | "Das durch Lupe vergrößerte Auslesen des Schildes und ein Vergleich mit der Ablichtung des heutigen Pfostens, der eine ganz ähnliche Anordnung der drei Schilder aufweist − zwei blaue Schilder oben und unten, ein weißes Schild in der Mitte, das den Hinweis auf einen Hydranten enthält −, legen es nahe, dass das fragliche Schild in seinem oberen Bereich die Abkürzung „VA Wasser“ aufweist, wobei „VA“ für „Ventilanbohrung“ steht (vgl. hierzu den Wikipedia-Eintrag „Hinweisschilder zu Straßeneinbauten“)." |
Hessisches Finanzgericht | 3. Juli 2019 | Az. 9 K 22/18 | Advanced Level, General Certificate of Education | "Es ist dem Kläger zwar zuzugestehen, dass das von ihm an dem englischen Internat absolvierte A-Level-System sich von dem Lehrstoff an einem deutschen Gymnasium durch eine fachliche Verengung unterscheidet, die daraus resultiert, dass die Schüler in dem genannten System in der Regel nur drei bis vier Unterrichtsfächer belegen, die sie frei wählen können, und deren Abschluss in der Regel auch nur zum Studium dieser Fächer berechtigt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Level). Dies führt jedoch nur dazu, dass das A-Level-System sich weniger mit der deutschen allgemeinen Hochschulreife, sondern vielmehr mit dem Fachabitur vergleichen lässt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/General_Certificate_of_Education). Gerade aber für Schulen, die auf das Fachabitur hinführen, hat der BFH entschieden, dass diese zu den allgemeinbildenden Schulen zählen und entsprechende Kosten nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 2. Juli 2019 | Az. 1 A 4920/18.A | Open Doors | "Den Ausführungen des internationalen überkonfessionellen christlichen Hilfswerks evangelikaler Prägung „Open Doors“, so die Beschreibung im Wikipedia-Eintrag der Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Doors) wonach Christen muslimischer Herkunft in Marokko „regelmäßig festgehalten und über ihre Motive und Kontakte befragt“ werden, folgt der Senat nicht. Hierbei handelt es sich um eine Behauptung ohne Beleg." |
BPatG | 1. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 42/17 | Elite | "Auch der Senat hat im Rahmen eigener Recherchen nicht ermitteln können, dass das russische Wort „элитнaᴙ“ oder das Wort „elitär“ zum Zeitpunkt der Anmeldung der in Rede stehenden Marke als Hinweis auf die Qualität der für sie eingetragenen Lebensmittel Verwendung gefunden hat. Hierbei ist in Betracht zu ziehen, dass im Deutschen mit „Elite“ (vom lateinischen Verb „eligere“) eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Funktionseliten, Leistungseliten) oder die herrschenden bzw. einflussreichen Kreise (Machteliten, ökonomische Eliten) einer Gesellschaft bezeichnet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Elite“, Suchbegriff: „Elite“). Damit wird – wie im Russischen – das Substantiv „Elite“ oder das davon abgeleitete Adjektiv „elitär“ in erster Linie im Zusammenhang mit Personen gebraucht. Demzufolge werden auch im Deutschen Lebensmittel regelmäßig nicht mit „elitär“ beschrieben." |
Landessozialgericht München | 27. Juni 2019 | Az. L 4 KR 66/18 | Casting | "Mit ihrem Hinweis auf den Wikipedia-Eintrag zum Casting sowie auf die Berufsinformationen der Bundesagentur für Arbeit zu den Aufgaben und Tätigkeiten eines Casting-Direktors verkennt die Beklagte, dass es vorliegend nicht um die abstrakt-generelle Anerkennung des Berufs eines Casting-Direktors als künstlerischen Beruf im Sinne des KSVG geht, sondern um die konkrete Tätigkeit der Klägerin. Damit kommt es allein auf die individuelle Ausgestaltung der Casting-Arbeit in ihrem speziellen Fall an." |
BPatG | 27. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 533/18 | List of films about outer space | "Zur Begründung ist ausgeführt: Einer Eintragung der Bezeichnung „Outerspacedinner“ als Marke für die im Tenor benannten Dienstleistungen stehe das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Denn die angemeldete Marke „Outerspacedinner“ kombiniere einfache Worte der englischen Sprache. Das Wort „Outerspace“ bedeute u.a. „Weltraum“. Es werde auch zur Bezeichnung eines ganzen Genres von Unterhaltungsfilmen mit Bezug zum Weltraum verwendet; insoweit wird auf eine Aufstellung „Greatest and best Outer Space movies/Space Exploration“ (https://www.imdb.com/list/ls032488294/), „List of films about outer space“ (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_films_about_outer_space) und „William Shatner´s Favorite Outer Space Movies“ (https://www.thedailybeast.com/william-shatners-favorite-outer-space-movies) verwiesen." |
Landgericht Düsseldorf | 26. Juni 2019 | Az. 12 O 179/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dies gilt nicht zuletzt auch deshalb, weil das veröffentlichte Interview des Klägers von N für dessen Projekt „R.tv“ geführt wurde, der ausweislich des als Anlage B 1 vorgelegten Wikipedia-Eintrags als politisch rechts außen positionierter Verschwörungstheoretiker erscheint." |
BPatG | 26. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 59/17 | Glam Rock, Glam Metal, Glam Punk | "Der Begriff „Glam“ ist dem Publikum darüber hinaus auch aus der bekannten musikalischen Stilrichtung „Glam Rock/Glamrock“ bekannt. Mit diesem Begriff wurde auf die in den 1970-er Jahren erstmalig aufgekommene glamouröse Darstellung (z.B. in Musikvideos oder bei Livekonzerten) von Rockmusik hingewiesen, wie sie insbesondere von Weltstars wie David Bowie, Freddie Mercury von der Gruppe Queen, Mott the Hoople, Sweet, Slade, Elton John, Mud, Roxy Music, Gary Glitter, Alice Cooper, Lou Reed, New York Dolls oder Iggy Pop (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Rock und https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_rock) eingeführt wurde. Als ähnliche Darstellungen später auch – worauf die Beschwerdeführerin selbst hingewiesen hat - im Heavy Metal- und Punk-Bereich verwendet wurden, wurde dies mit „Glam Metal“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Metal) bzw. „Glam Punk“ (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_punk) bezeichnet." |
Verwaltungsgericht Würzburg | 18. Juni 2019 | Az. W 6 K 19.30098 | Russische Sprache in der Ukraine | "Russisch ist in der Ukraine weit verbreitet; ca. 30 Prozent der Einwohner der Ukraine haben Russisch als Muttersprache (https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Sprache_in_der_Ukraine, abgerufen am 19.6.2019)." |
Finanzgericht Hamburg | 11. Juni 2019 | Az. 4 K 232/16 | Speicherprogrammierbare Steuerung | "Eine SPS ist ein Gerät, das zur Steuerung oder Regelung einer Maschine oder Anlage eingesetzt und auf digitaler Basis programmiert wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Speicherprogrammierbare_Steuerung)." |
Oberlandesgericht Hamm | 11. Juni 2019 | Az. 32 SA 32/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte zu 1) ist ein international verzweigter Versicherungkonzern mit Standorten nicht nur in E, sondern u.a. auch in I, F und V sowie im Ausland (Quelle: Wikipedia)." |
BPatG | 4. Juni 2019 | Az. 4 Ni 71/17 (EP) | Edition | "In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass der Begriff der „Edition“ (oder Ausgabe) einer Publikation die Vorbereitung zur Veröffentlichung oder diese Veröffentlichung bezeichnet (vgl. http://de.Wikipedia.org/wiki/Edition), dass also mit dem Datum der Editierung „Januar 2001“ noch nicht die endgültige Version des Firmenprospekts zur Drucklegung vorliegen musste oder bereits gedruckt sein musste. Vielmehr impliziert der Begriff der „Edition“, dass es nicht auszuschließen ist, dass auch über den Januar 2001 hinaus noch z.B. textliche, orthografische usw. Änderungen vorgenommen worden sind bzw. vorgenommen werden konnten, der Prospekt also noch redigiert werden musste, und sich eine Drucklegung und vor allem eine Veröffentlichung der K8 erst daran anschloss, diese also durchaus nicht zwingend im Januar 2001 erfolgt sein musste. Diese nicht auszuschließende Möglichkeit begründet aber für sich genommen keine ernsthaft in Betracht zu ziehende Annahme eines atypischen Geschehensablaufs, insbesondere auch nicht die Annahme – wie von der Beklagten behauptet – im Januar 2001 sei erst mit den Arbeiten zur Broschüre K8 begonnen worden und deren Fertigstellung müsse keineswegs zeitnah zum Editionsdatum erfolgt sein. Denn nach dem Verkehrsverständnis (vgl. Wikipedia, a. a. O.) liegt zu Beginn der Arbeiten an einem Druckwerk eine Edition begriffsmäßig noch nicht vor." |
Verwaltungsgericht München | 31. Mai 2019 | Az. M 19 K 17.30364 | List of churches in Pakistan | "Denn es gibt in pakistanischen Städten jeweils eine Vielzahl von Kirchen (List of churches in Pakistan, Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_churches_in_Pakistan)." |
Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht | 31. Mai 2019 | Az. 13 UF 13/19 | Deprivation | "Die Entwicklungstestung von Ay im Kinderzentrum im Herbst 2017 ergab eine kognitive Grundbegabung im Grenzbereich zur leichten Behinderung, wobei nach der auch insoweit überzeugenden ärztlichen Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 neben einer möglichen genetischen Komponente sicherlich auch eine Deprivationskomponente (Deprivation, Wikipedia: psychischer Zustand des Organismus, der durch ungenügende Befriedigung der grundlegenden seelischen Bedürfnisse entsteht) relevant ist." |
Hamburgisches Oberverwaltungsgericht | 29. Mai 2019 | Az. 1 Bf 284/17.A | Battle of al-Hasakah (2015) Kurden in Syrien | "Jedenfalls ab 2015 konnten die SDF, ein zur Bekämpfung des IS gegründetes Militärbündnis verschiedener arabischer Milizen, Einheiten der FSA und der YPG unter Führung der YPG, mit amerikanischer Unterstützung gemeinsam mit der SAA den IS im Norden Syriens substantiell zurückdrängen (vgl. BFA, 19.10.2017, G 67/17, S. 4, Karte ISW Stand May-June 2015; SFH, 26.2.2019, G 9/19 S. 9; vgl. auch: „Battle of al-Hasakah (2015)“, https://en.wikipedia.org/wiki/Battle_of_al-Hasakah_(2015); IFK, 31.1.2017, Fact Sheet Syrien & Irak, Jahresrückblick 2016, S. 4, Karte Stand 20.1.2016; IFK, Fact Sheet Syrien Nr. 59 – 73; AA, 13.11.2018, 2018/3, S. 20; SZ, 30.4.2018, M. Schulte v. Drach und C. Marina, Der unfassbare Krieg, S. 5)." [...] "Zu Beginn der Aufstände in Syrien im Jahr 2011 änderte das Assad-Regime seine Politik hinsichtlich der kurdischen Volksgruppe. Mit dem Dekret Nr. 49 vom 7. April 2011 wurde den als Ausländern registrierten Kurden der Erwerb der syrischen Staatsbürgerschaft erleichtert. Bis Ende September 2011 sind nach Angaben des syrischen Innenministeriums 51.000 Wiedereinbürgerungen vorgenommen worden (vgl. Kurdwatch, 16.9.2011, Damaskus: Zahl der eingebürgerten Adschanib steigt auf 51.000); bis April 2013 sollen auf dieser Grundlage ca. 100.000 Wiedereinbürgerungen erfolgt sein (LandInfo, 11.11.2015, Syrien: Ausweispapiere und Pässe, G 18/15, S. 15; vgl. insgesamt auch: SFH, 21.1.2019, G 8/19, S. 4 ff.). Dennoch sollen viele Kurden aus Syrien weiterhin staatenlos sein (vgl. wikipedia, Abruf 17.1.2019, Kurden in Syrien)." |
Oberlandesgericht Hamm | 28. Mai 2019 | Az. 4 RBs 92/19 | Powerbank, Akku, Ladegerät | "Ein elektronisches Gerät ist ein Gerät, zu dessen Nutzung eine interne oder externe Stromversorgung erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des noch möglichen Wortsinns stellen daher weder Ladekabel noch „Powerbank“ ein solches elektronisches Gerät dar. Bei einer „Powerbank“ handelt es sich um einen externen, mobilen (Zusatz-)Akku zur Energieversorgung mobiler Geräte, insbesondere von Smartphones („mobile Ladestation“). Ein Akku ist ein wiederaufladbarer Speicher für elektrische Energie auf elektrochemischer Basis. Ein (Lade-)Kabel dient der Übertragung von Energie (zur Begriffsbestimmung vgl. jeweils Wikipedia – freie Enzyklopädie)." |
Oberlandesgericht Köln | 28. Mai 2019 | Az. 15 U 160/18 | Clickbaiting | "Wegen der weiteren Hintergründe verweist der Kläger auf einen Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting, wegen dessen Einzelheiten auf Anlage K 17, Bl. 7 f. AH II Bezug genommen wird." [...] "Der eingereichte Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting nenne mit gutem Grund gerade die hier streitgegenständliche Veröffentlichung als abschreckendes Beispiel für diese Form der Gewinnmaximierung." [...] "Im vorliegenden Fall war die Bildnisverwendung aus maßgeblicher Sicht des Durchschnittsrezipienten im Ergebnis daher nur ein (weiteres) Beispiel für einen „Klickköder“ („clickbaiting“), eines im Internet (leider) häufig zu verzeichnenden Phänomens, wie sich nicht zuletzt aus dem zu den Akten gereichten Wikipedia-Eintrag ergibt." |
BPatG | 27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 509/18 | Interieur | "Der Begriff „Interieur“ wird auch als „Innenraum eines Gebäudes und dessen Ausstattung (Innenarchitektur, Raumausstattung, Möbel)“ definiert (Wikipedia, s. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis)." |
BPatG | 27. Mai 2019 | Az. 27 W (pat) 574/17 | Hybrid | "Insofern handelt es sich bei diesen „Hybridhotels“ um solche, die Hybrides enthalten, also „aus Verschiedenartigem zusammengesetzt, von zweierlei Herkunft; gemischt; zwitterhaft“ (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/hybrid) sind oder als „etwas Gebündeltes, Gekreuztes oder Vermischtes“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Hybrid) zu verstehen sind." |
BPatG | 27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 511/17 | Sense | "Wegen des nachgestellten englischen Worts „group“ wird der Verkehr „sense“ in erster Linie englisch aussprechen. Für eine deutsche Aussprache als Gartengerät „Sense“ ergeben sich aus der Art der beiderseitigen Waren keine Anhaltspunkte. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass „Sense“ als Name der Unternehmensgruppe aufgefasst wird, weil „Sense“ auch ein deutscher Nachname sein kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Sense)." |
Verwaltungsgericht München | 24. Mai 2019 | Az. M 7 E 19.2503 | Platz der Opfer des Nationalsozialismus | "Der Platz der Opfer des Nationalsozialismus ist eine solche öffentliche Totengedenkstätte i.S.v. § 168 Abs. 2 StGB. Auf dem als öffentliche Verkehrsfläche allgemein zugänglichen Platz steht seit 1985 das Denkmal für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft, eine Säule mit ewiger Flamme und seit 2014 zusätzlich eine 18,5 Meter lange und 1,30 Meter hohe Bronzetafel mit der Inschrift „Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ (vgl. weiterführend bzw. im Detail https://de.wikipedia.org/wiki/Platz_der_Opfer_des_Nationalsozialismus)." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 24. Mai 2019 | Az. 10 CE 19.1032 | Multikulturalismus | "Das politische Schlagwort „Multikulti“ wird in Debatten teilweise auch verwendet, um eine angenommene oder tatsächliche multikulturalistische Ideologie des Gegenübers abwertend zu kommentieren (s. www.wikipedia.org/wiki /Multikulturalismus)." |
BPatG | 23. Mai 2019 | Az. 28 W (pat) 517/18 | Backen, Gratinieren, Tapioka, Sago, Bäckerei | "Der erste Bestandteil „Back“ des Anmeldezeichens wird trotz weiterer Bedeutungen vorliegend mit dem Verb „backen“ in Verbindung gebracht (vgl. „www.duden.de“, Suchbegriff: „Back“), da es im Deutschen eine Vielzahl mehrteiliger Substantive gibt, bei denen der Bezug zum Backen durch das Kürzel „Back“ deutlich gemacht wird (z. B. Backwerk, Backstube oder Backofen). „Backen ist eine Garmethode, bei der das Gargut im Backofen mit heißer Luft gelockert, gegart und gebräunt wird. Die Backtemperatur liegt zwischen 150 und 250°C.“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Die Waren „Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse“ können beispielsweise in einem Teigmantel gebacken werden. „Die Vorteile sind, dass das Gargut im Teigmantel saftig bleibt, da es hermetisch eingepackt ist. Aromastoffe können nicht entweichen und die Kohlenhydratbeilage ist bereits gegeben“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Käse, Dressings, die ganz oder im Wesentlichen aus Käse bestehen, Käseaufstrich“ werden zum einen für die Zubereitung von Kuchen wie Käsekuchen oder American Cheesecake benötigt. Zum anderen dienen sie dem Gratinieren, also dem Überbacken (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Gratinieren“), um einem Gericht, beispielsweise Kartoffelgratin, einen besonderen Geschmack zu verleihen." [...] "„Tapioka“ und „Sago“ sind nahezu geschmacksneutrale Stärken zum Verdicken, die entweder aus der bearbeiteten und getrockneten Maniokwurzel oder aus dem Mark des Stammes der Echten Sagopalme hergestellt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Tapioka“ und „Sago“). Mit ihrer Hilfe lassen sich ebenfalls ausgezeichnete Backwaren anfertigen. So kommen sie als Ersatz für Gelatine in Tortenbelägen in Betracht, um auch Vegetariern und Veganern deren Genuss zu ermöglichen." [...] "„Brot“ und „feine Backwaren“ können ihrerseits hochwertige Backerzeugnisse darstellen. Die Qualitätsunterschiede werden u. a. daran deutlich, dass in Bäckereien regelmäßig selbst hergestellte und in Back-Shops meist aufgebackene Produkte angeboten werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Bäckerei“). Zwischenzeitlich gibt es auch sogenannte „Brot-Sommeliers“, woran erkennbar wird, dass der Geschmack von Brot immer wichtiger wird." |
BPatG | 23. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 529/17 | Protein, (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Zeichenbestandteil „PROTEIN“ sowie seiner umgangssprachlichen Entsprechung „Eiweiß“ handelt es sich um die im Inland allgemein bekannte und gebräuchliche Bezeichnung für ein aus Aminosäuren durch Peptidbindungen aufgebautes biologisches Makromolekül (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Protein zu „Protein“), welches zu den essentiellen Nährstoffen gehört und nahezu in allen tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln vorhanden ist, wobei Anteil und Menge je nach Lebensmitteln unterschiedlich sein können. Allgemein differenziert man insoweit zwischen protein-/eiweißreichen und protein-/eiweißarmen Produkten." [...] "Allein die unter Bezug auf einen als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug erfolgte Benennung des weltweiten Umsatzes (u. a. für das Jahr 2014) besagt nichts über einen für eine Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Bekanntheitsgrad im Inland im relevanten Zeitraum Anfang 2014." |
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg | 22. Mai 2019 | Az. L 9 KR 262/16 | Leistungssport | "Für die rechtliche Beurteilung, ob es sich bei der Tätigkeit des Klägers zu 1) als Basketballtrainer beim Kläger zu 2) um eine versicherungspflichtige abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit handelt, kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht darauf an, ob der Kläger zu 1) im Rahmen des Breitensportes oder im Rahmen des Leistungssportes tätig war, denn zum Einen erscheint bereits die Einordnung der Tätigkeit bzw. der Mannschaften in eine dieser Bereiche als fraglich. So wird Leistungssport einerseits als das intensive Ausüben eines Sports mit dem Ziel, im Wettkampf ein hohe Leistung zu erreichen definiert, andererseits aber auch mit Hochleistungssport gleichgesetzt, bei welchem Sport mit dem ausdrücklichen Ziel betrieben wird, Spitzenleistungen im internationalen Maßstab zu erzielen (www.wikipedia.de)." |
BPatG | 22. Mai 2019 | Az. 29 W (pat) 47/16 | Nord | "Zwar enthält der Begriff „Sport“ in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine sachliche Aussage; nicht dagegen das Wort „Nord“. Es bezeichnet die Himmelsrichtung „Norden“ und ist eine Kurzform für Nordwind (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Nord; https://de.wikipedia.org/wiki/Nord)." |
Sozialgericht Berlin | 15. Mai 2019 | Az. S 11 R 198/17 | Ghetto, Balkanfeldzug (1941) | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. hierzu Eintrag „Ghetto“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." [...] "Darüber hinaus steht die hier abgegebene Erklärung der Klägerin - wie auch Erklärungen der Kläger und Klägerinnen in den zahlreichen Parallelverfahren bzw. den Verfahren der Beiakten - nicht in Einklang mit den historischen Fakten. Die stets gleichen Erklärungen, der Aufenthalt in einem Ghetto habe sich von April/Mai 1941 bis September/Oktober 1944 erstreckt, berücksichtigt nicht die auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens sowohl zeitlich als auch qualitativ völlig unterschiedliche Besatzungssituation, die sich grob zusammengefasst wie folgt darstellte: Jugoslawien wurde nach der bedingungslosen Kapitulation der jugoslawischen Streitkräfte in zehn Teile mit unterschiedlichem staatsrechtlichen Status aufgeteilt. Kroatien hatte sich bereits am 15. April zum Unabhängigen Staat Kroatien erklärt. Das Deutsche Reich erkannte diesen neuen Vasallenstaat, zu dem auch Slawonien und fast ganz Dalmatien, Bosnien und Herzegowina gehörten, diplomatisch an. Anders war die Situation in Serbien: Ihm blieben nur noch sein Territorium in den Grenzen von 1912 (ohne Mazedonien und das Westbanat). Sein Gebiet umfasste mehr als ein Viertel der Gesamtfläche des ehemaligen Jugoslawien. Von den Gebieten, die vor 1941 noch zu Serbien zählten, besetzte Ungarn die Südbaranja und die Batschka, Bulgarien den Großteil von Mazedonien. Zwar erhielt es eine eigene Landesregierung, doch war diese von den Deutschen abhängig. Das Land wurde zur ausschließlich deutschen Einflusszone erklärt und unter deutsche Militärverwaltung gestellt (vgl. hierzu mit weiteren Nachweisen Eintrag „Balkanfeldzug (1941)“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Köln | 14. Mai 2019 | Az. 7 K 608/16 | Stoffwechsel | "Nach anderer Auffassung umfasst der Begriff des Metabolismus oder Stoffwechsels aber die Gesamtheit der chemischen und physikalischen Vorgänge bei der Aufnahme, dem Umbau, dem Transport und dem Abbau chemischer Stoffe oder Substrate (z.B. Nahrungsmittel und Sauerstoff) in Zwischenprodukte und Endprodukte im Organismus von Lebewesen. Diese biochemischen Vorgänge laufen in mehreren Schritten ab und dienen dem Aufbau und Abbau von Körpersubstanz oder der Energiegewinnung sowie der Aufrechterhaltung der Körperfunktionen. Wesentlich für den Stoffwechsel sind Enzyme, die chemische Reaktionen beschleunigen und lenken, vgl. Wikipedia: „Stoffwechsel“, https://de. Wikipedia.org, Ausdruck vom 11.04.2019; Pschyrembel Online: „Metabolismus“ und „Kohlenhydratstoffwechsel“, https://www.pschyrembel.de, Ausdrucke vom 12.04.2019; Gesundheitslexikon: „Metabolismus“, https://www.wissen.de, Ausdruck vom 11.04.2019; DocCheck Flexikon „Stoffwechsel“, https.// flexikon.doccheck.com, Ausdruck vom 11.04.2019; https:// medlexi.de/Kohlenhydratstoffwechsel, Ausdruck vom 11.04.2019." |
Verwaltungsgericht Regensburg | 14. Mai 2019 | Az. RO 4 K 19.817 | Belastung (Physik) | "Als Belastung werden alle äußeren Kraftgrößen und eingeprägten Verformungen bezeichnet, die auf ein Bauteil wirken (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Belastung _(Physik))." |
Verwaltungsgericht Düsseldorf | 13. Mai 2019 | Az. 2 K 4697/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger muss sich bei dem von ihm eingeräumten Besuch einer Veranstaltung der sog. Satan Slaves zumindest den Vorwurf des Beklagten gefallen lassen, sich nicht ausreichend mit der Szene der Onepercenter auseinandergesetzt zu haben. Die vom Beklagten diesbezüglich zusammengestellten und in seiner Klagebegründung vorgetragenen historischen Bezüge wären auch für den Kläger ohne Weiteres, z. B. anhand der Enzyklopädie wikipedia, zu ermitteln gewesen. Eine entsprechende Ermittlungspflicht oder aber Erkundigungspflicht beim Vorgesetzten sind im vorliegenden Fall zu bejahen. Daraus folgt zugleich, dass der Kläger mit seinem vorgetragenen Nichtwissen nicht gehört werden kann." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 13. Mai 2019 | Az. 4 B 18.1515 | (nicht präzise identifizierbar) | "Diese Risiken einer Deanonymisierung lassen sich dadurch vermeiden, dass als relevante örtliche Bezugsgröße anstelle der Straßenangabe der jeweilige Stadtbezirksteil angegeben wird. Wie die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, erfolgte bei der Datenerhebung bzw. -auswertung eine räumliche Zuordnung der Wohnungsstandorte nicht nur in die 25 Stadtbezirke (vgl. Nr. 1.3.3 der Dokumentation, S. 13), sondern auch in deren weitere verwaltungstechnische Untergliederungseinheiten, die insgesamt 108 Stadtbezirksteile (vgl. Sitzungsprotokoll S. 5 sowie den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Augsburg | 9. Mai 2019 | Az. Au 5 K 18.31137 | Bahaitum | "Weiter fällt auf, dass der Kläger die Festtage im Baha´itum nicht vollständig benennen konnte. So fehlten in der Aufzählung der wichtigsten 7 bzw. 9 Festtage der Baha´i (vergleiche www.Bahai.de und „Baha´itum“ auf Wikipedia sowie VG Würzburg, U.v. 21.10.2015, W 6 K 15.30149 - juris und VG Stuttgart, U.v.13.05.2016, A 11 K 3939/15) die Benennung der Geburtstage des Bab, des Balla-u-llah und des Abdul-Baha sowie Daten der beiden Märtyrertode." |
BPatG | 9. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 6/17 | Scrum | "Mit der Markenstelle kann es ferner dahingestellt bleiben, ob den beteiligten Verkehrskreisen die unmittelbare Bedeutung des englischen Wortes „Scrum“ (im Sinne von „Gedränge“) bekannt ist. Denn im Hinblick auf die hier relevanten Waren und Dienstleistungen wird sich dem angesprochenen Verkehr „Scrum“ unmittelbar und ohne Unklarheiten als bekannter und gebräuchlicher Fachbegriff zur Bezeichnung eines „agilen Arbeitsprozesses“ erschließen, vgl. hierzu etwa den der Anmelderin mit der Terminsladung übersandten Wikipedia-Eintrag zu „Scrum." [...] "Die weite Verbreitung und gängige Verwendung von „Scrum“ als Fachbegriff sowohl im Bereich der Informatik als auch in den Bereichen Unternehmensberatung, Consulting und Projektmanagement belegen die weiteren Rechercheergebnisse der Markenstelle und des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind. Aus dem vorzitierten Wikipedia-Eintrag geht darüber hinaus hervor, dass die „Scrum“-Methodik bereits Anfang der 2000er Jahre entwickelt wurde, inländische Literatur hierzu datiert bereits auf 2007 (vgl. etwa Ken Schwaber: „Agiles Projektmanagement mit Scrum“, Microsoft Press Deutschland, 2007, zitiert nach Wikipedia, „Scrum“)." |
Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen | 7. Mai 2019 | Az. 4 V 642/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die unzulässige Informationsweitergabe wiegt im vorliegenden Fall für die Antragstellerin zudem besonders schwer, da sie zwar in dem inmitten stehenden Zeit-Artikel semi-anonymisiert als „X“ bezeichnet wird, ihr voller Name nebst Alter jedoch der interessierten Öffentlichkeit bekannt sein dürfte und ungeachtet dessen eine einfache Internetsuche nach „X“ binnen der ersten Treffer zu Artikeln wie dem Wikipedia-Eintrag zur „…“ führt, in denen die Antragstellerin mit vollem Namen genannt wird." |
Thüringer Oberverwaltungsgericht | 3. Mai 2019 | Az. 3 KO 620/18 | Handschlag | "Daraus folgt indes nicht, dass den Bürgermeister im Rahmen des formellen Verpflichtungsaktes nicht die Pflicht trifft, dem neu gewählten Stadtratsmitglied die Hand zu reichen. Dies ergibt sich bereits unmissverständlich aus dem Gesetz; der Wortlaut des § 24 Abs. 2 Satz 1 ThürKO ist insoweit eindeutig (vgl. ebenso z. B.: § 103 Abs. 2 ThürKO, § 13 Thüringer Brand- und Kastastrophengesetz, § 6 Abs. 1 Richterwahlgesetz - Bund, § 7 Abs. 3 Bundesnotarordnung, § 140 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung, § 64 Bewertungsgesetz, § 3 Abs. 3 Wahlordnung für die Sozialversicherung; vgl. insgesamt zur Bedeutung des Handschlages: https://de.wikipedia.org/wiki/Händeschütteln aufgerufen am 23.04.2019 13:08; Günther, ZBR 2018, 109 / 111). Von dem Bestehen der Rechtspflicht geht auch die amtliche Begründung des Gesetzentwurfes der Landesregierung vom 15. April 1993 (Drs. 1/2149) aus, worin es heißt: „Durch die förmliche Verpflichtung gemäß [§ 24] Absatz 2 soll die besondere Rechtsstellung der Gemeinderatsmitglieder unterstrichen werden“." |
Oberlandesgericht Hamm | 30. Apr. 2019 | Az. 34 U 91/18 | Abgasskandal | "Als Diesel- oder Abgasskandal -auch Dieselgate- wird die Kombination aus einer Reihe von überwiegend illegalen Manipulationen verschiedene Autohersteller zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase und der politischen Einflussnahme zu deren Absicherung bezeichnet (vgl. die Definition der Internet-Enzyklopädie Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 26. Apr. 2019 | Az. AN 17 K 18.31552 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die weiteren Erkenntnismittel geben keine Hinweise darauf, dass die Herkunftsregion der Klägerin im Besonderen von bewaffneten Konflikten betroffen ist. Die Stadt … weist eine Bevölkerungszahl von ca. … Einwohnern, unter Berücksichtigung der Ballungsregion sogar von ca. … Einwohnern auf (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/ …_(Kolumbien) unter Verweis auf statistische Angaben der Regierung Kolumbiens)." |
BPatG | 25. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 44/17 | Herbertstraße, Begleitagentur | "Hamburg ist eine geographische Herkunftsangabe, nämlich der Name der zweitgrößten Stadt Deutschlands, die mit der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli ein weltweit bekanntes Rotlicht- und Vergnügungsviertel besitzt (BPatG 25 W (pat) 526/13 - Kiez-Waren St. Pauli). Allein die in der Nähe der Reeperbahn gelegene Herbertstraße wird seit dem 19. Jahrhundert von - gegenwärtig rund 250 - Frauen zur Prostitution genutzt (www.wikipedia.de, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Auch dieser Umstand stützt das oben dargelegte Verständnis des Wortbestandteils „MODELLE“." [...] "Hinsichtlich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen „Vermittlung von Geschäftskontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten“ versteht der Verkehr das Wort-/Bildzeichen nur dahingehend, dass Modelle, Models oder Prostituierte aus oder in Hamburg online vermittelt werden bzw. Gegenstand dieser Dienstleistungen sind. Es gibt beispielsweise Begleitagenturen, oft auch Escort-Agenturen oder -services genannt, die Frauen oder Männer, sog. Escorts, vermitteln, die gegen Honorar für eine vereinbarte Zeit ihre Gesellschaft und/oder Sexdienste bieten (https://de.wikipedia.org/wiki/Begleitagentur)." |
BPatG | 18. Apr. 2019 | Az. 27 W (pat) 554/18 | Rehberg, Resort | "Der Markenteil „Rehberg“ ist die Bezeichnung mehrerer inländischer Ortsteile oder Berge (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg)." [...] "Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (vgl. die mit Verfügung vom 22. Februar 2019 übersandten Nachweise bei https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt, für die Bejahung eines Freihaltungsbedürfnisses bereits die bloße Möglichkeit aus, dass eine Angabe als Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in Betracht kommt." [...] "Der weitere Markenbestandteil „Resort“ steht wiederum für eine touristische Hotelanlage sowohl im Sektor preisbewussten Massentourismus als auch im gehobenen Tourismus mit einem über den Beherbergungsbetrieb hinausgehenden Angebot (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort). Solche Hotelbetriebe, die mehr als Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten anbieten, verfügen über „meist umfangreiche Sport-, Garten-, Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen“, wobei sie neben „den Schwerpunkten Badeurlaub, Freizeitpark (z. B. Walt Disney World Resort) und Sport (z. B. Tauch-, Golf- oder Ski-Resort)“ auch den hier in Klasse 44 angebotenen Bereich der „Gesundheit (z. B. Spa- oder Wellness-Resort)“ und der (human- und tier-) medizinischen Dienstleistungen anbieten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort)." |
BPatG | 17. Apr. 2019 | Az. 29 W (pat) 562/17 | Erfrischungsgetränk | "Die Waren der angegriffenen Marke aus der Klasse 32 sind überwiegend identisch zu den Widerspruchswaren, weil sie entweder wortgleich im Verzeichnis enthalten oder von den Warenbegriffen der Widerspruchsmarke umfasst sind. Im Umfang der „Gemüsesäfte“ der angegriffenen Marke liegt zwar keine Identität vor, weil es sich hierbei nicht um Erfrischungsgetränke (vgl. zu diesem Begriff: Wikipedia Online-Enzyklopädie) und auch nicht um Fruchtsäfte handelt; sie sind allerdings wegen gemeinsamer Produktions- und Vertriebsstätten sowie gleichen Verwendungszwecks hochgradig ähnlich zu „Fruchtsäften“." |
BPatG | 15. Apr. 2019 | Az. 25 W (pat) 562/18 | Echtzeit | "Bei dem Begriff der „Echtzeit“ handelt es sich um die „simultan zur Realität ablaufende Zeit“ bzw. im EDV Bereich um eine „vorgegebene Zeit, die bestimmte Prozesse einer elektronischen Rechenanlage in der Realität verbrauchen dürfen“ (vgl. DUDEN, Die deutsche Rechtschreibung, 27. Aufl. 2017 Realtime; www.duden.de; Wikipedia Begriffserklärung)." |
BPatG | 12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 33/18 | Serienfertigung | "Der weitere Zeichenbestandteil „in Serie bringen“ verweist auf die Serienfertigung. Ihr Kennzeichen ist die sich wiederholende und zielführende Schaffung und/oder Bearbeitung eines jeweils schließlich gleich bleibenden (Teil-) Produktes in großer Zahl. Es wird in Gesamt- oder Teilprozessen zu Halb- bzw. Ganzzeug durch den Menschen selbst oder unter Einsatz von Maschinen oder direkt maschinell erzeugt oder bearbeitet. Dadurch wird bei gleicher Formgebung in Größe und Menge pro Einheit eine - je Serie - sichtbare (Form-)Gleichheit beim jeweiligen Produkt erzeugt (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Serienfertigung“)." |
BPatG | 12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 40/17 | quattro-Antrieb | "Als Beispiele können in diesem Zusammenhang die Ausdrücke „Pizza Quattro Stagioni“ (Pizza Vier Jahreszeiten) sowie „quattro-Antrieb“, also ein Antrieb, bei dem die Motorkraft auf alle vier Räder verteilt wird, genannt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „quattro-Antrieb“)." |
BPatG | 11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 537/17 | Internet der Dinge | "Die Anmelderin stellt nicht in Abrede, dass die Buchstabenfolge „IoT“ eine seit langem gebräuchliche Abkürzung für einen Fachterminus, das sog. „Internet of Things“, darstellt, vgl. hierzu etwa den in der Amtsakte vorhandenen Wikipedia-Eintrag zum Stichwort „Internet der Dinge." |
BPatG | 11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 36/17 | Trockeneis | "Trockeneis wird hergestellt, indem unter Druck verflüssigtes Kohlendioxidgas „entspannt“ wird. Bei diesem Vorgang wird ein Teil des Kohlendioxids verdampft, wobei es dem Rest die für die Verdampfung erforderliche Wärme entzieht und damit abkühlt. Es entsteht dabei sogenannter gefrorener „Kohlensäureschnee“, der dann, je nach Anwendung, in die gewünschte Form gepresst wird (vgl. zum Ganzen etwa den Wikipedia-Eintrag „Trockeneis“, Anlage BBS 4 zur Löschungsantragsbegründung vom 21. September 2016; siehe ferner Römpp, Lexikon der Chemie, 10. Aufl., „Trockeneis“)." |
BPatG | 8. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 527/18 | Bitcoin | "Diese könnten zwar Geschäfte mit Bitcoins, also mit einem weltweit führenden digitalen Zahlungsmittel (Kryptowährung, https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin) zum Gegenstand haben. Dafür müsste aber das Element „BIT“ um den Zusatz „COIN“ ergänzt werden. Solche Ergänzungen verändern jedoch das beanspruchte Wortzeichen, das ausschließlich in seiner angemeldeten Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich)." |
Verwaltungsgericht Köln | 8. Apr. 2019 | Az. 1 K 6308/17 | Gemeinkosten | "Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 8. April 2019)." |
Landesarbeitsgericht Köln | 4. Apr. 2019 | Az. 6 Sa 444/18 | British Aerospace 146 | "Nach den Angaben von Wikipedia in englischer Sprache waren im Juli 2018 von dem in den Jahren 1983 bis 2002 produzierten Flugmuster weltweit insgesamt 118 Flugzeuge im Einsatz." |
BPatG | 4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 549/17 | Wellington | "Danach spricht zunächst vieles dafür, dass jedenfalls ein nicht unerheblicher Teil dieser Verkehrskreise nicht zuletzt wegen der von der Anmelderin angesprochenen zunehmenden Bekanntheit von Neuseeland als „Traumziel für Touristen“ mit Wellington den Namen der Hauptstadt von Neuseeland verbinden wird, wobei Wellington nicht nur der Name der Stadt als solcher („Wellington City“) ist, sondern auch die Verwaltungsregion am südlichen Ende der Nordinsel bezeichnet (offizielle Bezeichnung: „Greater Wellington“), in welcher auch die Stadt Wellington (City) liegt und die mit den an Wellington City angrenzenden Städten Lower Hutt, Upper Hutt und Porirua nach Auckland den zweitgrößten Ballungsraum des Landes darstellt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wellington zu „Wellington“)." |
BPatG | 4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 511/17 | Jam-Session | "Der dem englischen Wortschatz entstammende Begriff „jam“ weist für sich gesehen mehrere Bedeutungen auf; in Zusammenhang mit der Musikrichtung „reggae“ liegt aber für den allgemeinen wie auch den Fachverkehr allein ein Verständnis als ebenfalls lexikalisch nachweisbares Kurzwort für „jamsession“ nahe (vgl. DUDEN-Online zu „jam“), welches allgemein für ein nicht nur auf den Bereich der Jazzmusik beschränktes „zwangloses Zusammenspiel von Musikern, die üblicherweise nicht in einer Bandzusammenspielen und –singen“ steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jam-Session)." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 29. März 2019 | Az. 2 LB 68/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
Verwaltungsgericht Freiburg | 28. März 2019 | Az. 9 K 1947/18 | Machine Readable Travel Documents, Maschinenlesbarer Bereich | "1980 veröffentlichte sie erstmals in Form des Dokuments Nr. 9303 (dort in Teil 1, Band 1) Spezifikationen und Leitlinien für maschinenlesbare Reisepässe (vgl. ICAO [Hrsg.], A Passport with Machine Readable Capability, 1. Auflage, Montreal, 1980 – siehe [in deutscher Fassung] Wikipedia/Machine Readable Travel Documents [MRTD] – Stand 09.03.2019 – dort Fn. 1). Mit dem Erscheinen der 7.Auflage im Jahr 2015 wurde das Dokument Nr.9303 überarbeitet und in 12 Teile aufgeteilt (Wikipedia a.a.O.). Der Teil 3 enthält allgemeine Spezifikationen für alle Maschinenlesbaren Reisedokumente, der Teil 5 enthält die spezifischen Bestimmungen für Reisedokumente des Formats TD1 (https://www.icao.int/publications/Documents/9303_p5_cons_en.pdf). Das dort in Teil 5 unter Ziff.2.1 beschriebene Format TD1 entspricht mit einer Größe von 53,98 mm x 85,6 mm dem Format des deutschen Personalausweises (vgl. den in den Behördenakten der Beklagten - BAS 37 – enthaltenen Ausdruck zu Wikipedia/Maschinenlesbarer Bereich – Stand 17.03.2016), so dass auf dessen Ausgestaltung die Regeln der Teile 3 und insbesondere 5 des ICAO-Dokuments Nr.9303 in der Fassung der 7.Auflage von 2015 Anwendung finden." |
BPatG | 26. März 2019 | Az. 27 W (pat) 520/17 | Camélia, Kamelienöl | "Für die beanspruchten Waren könnte dieser Begriffsgehalt grundsätzlich auch beschreibend sein, falls er dafür als Beschaffenheitsangabe in Betracht kommen könnte, wie die Markenstelle im Grundsatz zutreffend ausgeführt hat. Gleichwohl ist der Begriff nicht freihaltebedürftig, da er in Portugal nur regional benutzt wird und hierzulande selbst den Fachkreisen nicht bekannt ist. Hinzu kommt, dass selbst in portugiesischen-deutschen Sprachlexika für das deutsche Wort „Kamelie“ der Begriff entweder allein mit „camelia“ übersetzt wird (vgl. Pons Standardwörterbuch Portugiesisch-Deutsch, Deutsch-Portugiesisch, Neubearbeitung 2007, S. 742, Stichwort „Kamelie“; Langenscheidt Taschenwörterbuch Portugiesisch, 2001, S. 893, Stichwort „Kamelie“). Das gilt auch für den portugiesischen Sprachraum, denn auf der entsprechenden Wikipedia-Seite zu „Camélia“ ist „Japoneira“ nach „Camelia“ und „Cameleira“ lediglich nachrangig, und zudem nur als regional verbreitet angegeben (vgl. https://pt.wikipedia.org/wiki/CamC3A9lia). Darüber hinaus wird vor allem im Zusammenhang mit den hier beanspruchten Waren der Kosmetik und Lebensmittelöle und –fette das Zeichenwort nicht als Inhaltsstoffangabe benutzt, sondern allein das Wort „camelia“. Das gilt zum einen für die deutschen Internet-Seiten über die Verwendung von Kamelie bei diesen Waren, in den ausschließlich von den botanischen Fachbegriffen „Camellia Sinensis“, „Camellia olifeira“, „Camellia sasanqua“ oder „Camellia Japonica“ gesprochen wird (vgl. www.ecco-verde.de/inf/inhaltsstoffe/kamelie; https://de.wikipedia.org/wiki/Kamelien%C3%B61 „Kamelienöl“; http://www.biothemen.de/Gartenpflanzen/asiatisch/kamelien.html)." |
Hessisches Landesarbeitsgericht | 21. März 2019 | Az. 8 Ta 22/19 | Sekretariat | "Gleich, ob man eine Internetenzyklopädie wie Wikipedia, den Duden für Rechtschreibung oder ein herkömmliches Fremdwörterbuch heranzieht, der Begriff ist bestimmbar." |
BPatG | 21. März 2019 | Az. 27 W (pat) 575/17 | Halle (Saale), Halloren | "Nach diesen Grundsätzen ist vorliegend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen. Zwar werden, wie es auch in § 5 der von der Beschwerdeführer vorgelegten Brüderschaftsordnung zum Ausdruck kommt, mit dem Begriff „Halloren“, der ursprünglich für die im „Thale zu Halle“, dem heutigen Hallmarkt, lebenden und dort arbeitenden Salzarbeiter verwendet wurde (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und _Hallunken), heute nur noch die Mitglieder der Beschwerdeführerin bezeichnet (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halloren; sowie die Ausführungen bei https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und_Hallunke). Damit bezieht sich der Begriff in Bezug auf die hier zu beurteilenden Dienstleistungen aber nur auf deren Anbieter, nicht aber auf mögliche Eigenschaften der Dienstleistungen selbst, unter die zwar ein möglicher Abnehmerkreis, nicht aber der Anbieter dieser Dienstleistungen selbst fällt." |
BPatG | 20. März 2019 | Az. 28 W (pat) 31/18 | Ego | "Der Zeichenbestandteil „e.GO“ ist von dem Begriff „Kart“ räumlich deutlich abgesetzt, wodurch der Eindruck entsteht, dass diese Zeichenkomponenten nicht zusammengehören. Das Element „e.GO“ ist zudem größer und augenfällig in einer anderen Farbe gehalten. Seine Selbständigkeit wird auch dadurch unterstrichen, dass die Buchstabenfolge „e.GO“ naheliegend im Sinne von „Ego“, also von „das Ich“ oder „das Selbst“ verstanden werden kann (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Ego“). " |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 19. März 2019 | Az. 4 A 1072/16 | Brandon Bryant | "Der ehemalige amerikanische Drohnenpilot, der berichtet hatte, Ramstein sei in amerikanische Drohneneinsätze schon in den Jahren vor 2011 eingebunden gewesen, wandte sich erstmals in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 mit seinen eigenen Kenntnissen an die Öffentlichkeit. Vgl. Wikipedia: „Brandon Bryant“, https://de.wikipedia.org/wiki/Brandon_Bryant." |
Finanzgericht München | 19. März 2019 | Az. 12 K 985/17 | Versicherungsfachmann | "Die Ausbildung zum Versicherungsfachmann folgt einem vorgeschriebenen Ausbildungsweg i.S. der o.g. BFH-Rechtsprechung. Die Ausbildung wird berufsbegleitend, üblicherweise im Rahmen einer praktischen, versicherungsspezifischen Tätigkeit durchgeführt und dauert zwischen 12 und 24 Monaten, kann aber bei einem entsprechenden in beruflicher Praxis erworbenen Wissen auch schon binnen eines halben Jahres absolviert werden (vgl. https://www.ausbildung.de/berufe/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; https://de.wikipedia.org/wiki/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019). An deren Ende steht die abschließende schriftliche und praktische mündliche Prüfung, die von der örtlichen IHK mit dem Berufsbildungswerk der Deutschen Versicherungswirtschaft (BWV) als Dienstleister durchgeführt wird. Die Prüfung zum Versicherungsfachmann gilt als Sachkundenachweis gemäß § 34d Abs. 2 Nr. 4 Gewerbeordnung (GewO) und ist die Mindestqualifikation, die Versicherungsvermittler zu Erteilung der Gewerbeerlaubnis benötigen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; vgl. auch Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung <Versicherungsvermittlungsverordnung - VersVermV> a.F. vom 15. Mai 2007, BGBl I 2007, 733; Anlage 2 zu § 3 Abs. 8 VersVermV a.F. und VersVermV n.F. vom 17. Dezember 2018, BGBl I 2018, 2483, Anlage 2 zu § 4 Abs. 8 VersVermV n.F.)." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 19. März 2019 | Az. 4 A 1361/15 | Gezielte Tötung, General Atomics MQ-1, Northrop Grumman RQ-4, Operation Enduring Freedom, Operation Enduring Freedom | "Eine billigende Inkaufnahme von Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch völkerrechtswidrige bewaffnete Drohneneinsätze der USA kommt im Zusammenhang mit der generellen Nutzungsgestattung für die Air Base Ramstein schon deshalb nicht in Betracht, weil solche Einsätze im Zeitpunkt der Erteilung der Gestattung durch die erwähnten völkerrechtlichen Vereinbarungen noch nicht absehbar waren. Verschiedene Quellen berichten übereinstimmend, dass die USA erst seit Anfang der 2000er-Jahre bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen verwenden. Vgl. Amnesty International, Deadly Assistance. The Role of European States in US Drone Strikes, 2018, S. 3; Schaller, SWP-Studie „Humanitäres Völkerrecht und nichtstaatliche Akteure, 2007, S. 26; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 ff.; www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „Gezielte Tötungen“, http://de.wikipedia.org (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "Bei den erwähnten „Predator“ (Raubtier), „Reaper“ (Sensenmann) und „Global Hawk“ (Globaler Falke) handelt es sich um Typenbezeichnungen ferngesteuerter unbemannter Luftfahrzeuge – Drohnen – im Bestand der Streitkräfte der USA. Das System „Global Hawk“ dient Aufklärungs- und Überwachungszwecken. „Predator“- und „Reaper“-Drohnen kommen auch als Trägersysteme für bewaffnete Angriffe mit Raketen und Bomben zum Einsatz. Vgl. Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages, BT-Drs. 18/12850, S. 1114 f.; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 f., www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „General Atomics MQ-1“ und „Northrop Grumman RQ-4“, http://de.wikipedia.org; (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "„Operation Iraqi Freedom“ war die Bezeichnung der von einer internationalen Koalition unter Führung der USA im Jahr 2003 gestarteten Militärintervention im Irak. „Operation Enduring Freedom“ wurde von den USA in Reaktion auf die Terroranschläge von New York und Washington vom 11.9.2001 ausgerufen. Ziel der langfristig angelegten Operation war es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Das Operationsgeschehen, an dem teilweise auch deutsche Streitkräfte beteiligt waren, umfasste neben dem bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan weitere bewaffnete Teiloperationen, etwa am Horn von Afrika und auf den Philippinen. Vgl. www.einsatz.bundeswehr.de: Abgeschlossene Einsätze/Kampf gegen den internationalen Terrorismus – OEF (Operation ENDURING FREEDOM; Wikipedia, Artikel „Operation Enduring Freedom“, http://de.wikipedia.org; „Operation Enduring Freedom“, http://en.wikipedia.org (zuletzt aufgerufen am 14.1.2019)." |
Oberlandesgericht Hamm | 14. März 2019 | Az. 2 U 56/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine CO2-Gutschrift ist der Oberbegriff für jede handelbare Bescheinigung oder Genehmigung, die das Recht darstellt, eine Tonne Kohlendioxid oder die entsprechende Menge eines anderen Treibhausgases abzugeben (Definition aus Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 14. März 2019 | Az. AN 1 K 17.00813 | Tendopathie, Epicondylitis | "In Befundberichten über zwei Kernspintomographien des linken Ellenbogengelenks (5.8.2015 und 31.11.2015) wird lediglich auf eine diskrete Tendinopathie des gemeinsamen Ansatzes der Extensorensehnen, also eine primär nicht-entzündliche Erkrankung der Sehnen aufgrund von Über-, Fehlbelastung oder Verschleiß (Degeneration) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Tendopathie), hingewiesen, so dass gerade nicht auf das Vorliegen einer entzündlichen Erkrankung der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze geschlossen werden kann." [...] "Auch stellt die Epikondylitis radialis humeri eine in der Bevölkerung unabhängig von armbelastender beruflicher Tätigkeit weit verbreitete Erkrankung dar, wobei diese durch diverse auch nicht berufliche Risikofaktoren ausgelöst werden kann (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 3 U 28/10 -, juris). So können mögliche Auslöser eine einseitige Beanspruchung (z.B. bei Tastatur-/Mausbenutzung, siehe auch: Repetitive Strain Injury Syndrom, Sportklettern), Fehlhaltungen im Beruf, bei der Haus- und Gartenarbeit oder in der Freizeit, falsche Technik bei Schlägersportarten, Schlafhaltung in Seitenlage (Verwendung des stark gebeugten Armes als Kopfstütze) und tendotoxische Wirkungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung von Fluorchinolon-Antibiotika auftreten können, sein (https://de.wikipedia.org/wiki/Epicondylitis)." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 13. März 2019 | Az. 2 LB 72/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet der Klägerin mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 12. März 2019 | Az. 5 A 1210/17 | Genetik | "Diese Gesetzesauslegung wird zunächst durch den Wortlaut der Vorschrift nahe gelegt. Mit dem Begriff "Kreuzung" wird in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen bezeichnet. Vgl. Wikipedia-Eintrag "Kreuzung (Genetik)", abgerufen am 26. Februar 2019." |
BPatG | 11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 561/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Was „elektronische Zigaretten und Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten“ der Klasse 34 betrifft, so gibt es Einwegsysteme, bei denen die Flüssigkeiten für die elektronische Zigarette nicht wechselbar sind und die der Käufer der Ware direkt nach der bevorzugten Geruchs- oder Geschmacksrichtung auswählt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Ziga-rette#Verdampfer, Anlage 5a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird das Anmeldezeichen vom Verkehr nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit (besonders) intensivem Fruchtaroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 7a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." |
BPatG | 11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 551/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Da zum Konsum von „Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten“ regelmäßig „elektronische Zigaretten“ und „Verdampfer für den persönlichen Gebrauch“ benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Zigarette#Verdampfer und Anlage 6b zum gerichtlichen Hinweis), beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid bestückt sind, dessen Aroma eine Menthol/Apfel-Mischung ist." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird die angemeldete Wortfolge vom Verkehr ebenfalls nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit Menthol/Apfel-Aroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 6a zum gerichtlichen Hinweis). Wasserpfeifen werden auch als „Starter Set“ mit Fruchtbesatz angeboten, z. B. Traubenminze (vgl. amazon.de/Shisha-Wasserpfeifen-Starter-Schlauch-Stones/..., Anlage 8c zum gerichtlichen Hinweis)." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 7. März 2019 | Az. 2 LB 29/18 | Battle of Aleppo (2012–2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
Landgericht Bielefeld | 7. März 2019 | Az. 01 Ks-446 Js 169/18-24/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Am 14.04.2018 und 25.04.2018 nahm er unter anderem folgende Suchanfragen zum Thema Polonium 210 vor: „polonium kaufen“, „polonium 210 kaufen“, „antistatik gebläse“, „antistatik gebläse wikipedia“ [...]" |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 7. März 2019 | Az. 2 LB 43/18 | Siege of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) | "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. siehe kartographische Darstellungen bei Spiegel Online, Offenbar Tote bei Explosion in Damaskus, Karte Stand 20. Januar 2019 sowie weiter beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314). Der IS ist aus dem Heimatort der Klägerin vertrieben worden und kommt als Akteur einer Verfolgung nicht (mehr) in Betracht." |
BPatG | 7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 541/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Zugehörigkeit der W… Arzneimittel GmbH zum Konzern der Widersprechenden wird auch durch die in den Benutzungszeitraum fallenden Rechnungen, welche die W… GmbH als „ein Unternehmen der S2… Gruppe“ ausweisen, sowie den von der Widersprechenden mit Schriftsatz vom 20. Oktober 2014 als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug zu „W…“ belegt, in welchem diese Firma als „Teil des Konzerns S2…“ bezeichnet wird." |
BPatG | 7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 509/17 | SOS (Notsignal) | "Bei der Buchstabenfolge SOS handelt es sich um das weltweit anerkannte und allgemein bekannte Notsignal, das als Morsezeichen oder als ausgeschriebene Buchstabenfolge verwendet wird, um in einer Notlage Hilfe anzufordern (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/SOS_(Notsignal))." |
BPatG | 6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 509/17 | Bremer Dialekt, Freimarkt, Bremer Freimarkt | "Die angemeldete Bezeichnung setzt sich aus den dem bremischen Dialekt entstammenden Wörtern „Ischa“ und „Freimaak“ zusammen. “Freimaak“ bedeutet „Freimarkt“ (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Dialekt; www.weser-kurier.de-bremen-freimarkt). Der Begriff „Freimarkt“ (bzw. Frey-Markt) bezeichnet ursprünglich ein im Mittelalter meist von kirchlicher Seite oder vom Stadtmagistrat aus gewährtes Privileg für auswärtige Kaufleute, zu einem bestimmten Termin in einer Gemeinde oder Stadt Waren feilzubieten (vgl. wikipedia.org/wiki/Freimarkt). Zum Anfang des 19. Jahrhunderts hat sich aus dem reinen Warenmarkt ein Vergnügungsfest entwickelt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." [...] "'Ischa' bedeutet „ist ja“ und ist zusammen mit „Freimaak“ („Ischa Freimaak“) als traditioneller Ausruf anlässlich des Bremer Freimarkts bekannt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt/; www.wfb-bremen.de/; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." |
BPatG | 6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 508/17 | Schlachte (Bremen) | "„Schlachte“ ist der Name der in der Bremer Altstadt gelegenen historischen Uferpromenade an der Weser (wikipedia.org/wiki/Schlachte_(Bremen); www.schlachte.de/). Dort befand sich ursprünglich der Hafen- und Handelsplatz Bremens (vgl. auch www.grossmarkt-bremen.de/maerkte/schlachtezauber). Heute wird die Schlachte auch als „Bremens maritime Meile direkt an der Weser“ bezeichnet (www.schlachte.de)." |
BPatG | 6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 501/18 | Magnettafel | "Der angemeldete Begriff MAGNETOBOARD wird damit von dem hier angesprochenen Publikum ohne weiteres als „Magnet(o)tafel“ und damit als Hinweis auf eine magnetische Tafel verstanden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Begriff „Magnetboard“ – wenngleich er noch nicht in einem deutschen Wörterbuch verzeichnet ist – synonym zum Begriff „Magnettafel“ bzw. „Magnetwand“ oder „Magnetpinnwand“ verwendet wird (vgl. das dem Senatshinweis vom 12. Februar 2018 beigefügte Anlagenkonvolut 1, Google Bilderrecherche: „magnetboard mit bildern“ – „magnetboard mit beschichtung“ – „magnetwand memoboard“ – „magnettafel pinnwand“; Wikipedia: Magnettafel; www.google.de/ search: „Magnettafel Magnetboard eBay Kleinanzeigen“; „Magnetboards und Magnetwände, fotoalben-discount.de u. v. m.)." [...] "Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt ein enger beschreibender Bezug zu den – nach der Rücknahme der Anmeldung für die „Magnettafeln“ und die darauf bezogenen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen – hier (noch) in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen vor. Wie oben ausgeführt, ist ein Zeichen nicht erst dann schutzunfähig, wenn es die beanspruchten Waren und Dienstleistungen oder deren Merkmale unmittelbar beschreibt, sondern bereits dann, wenn ein enger beschreibender Bezug hierzu festzustellen ist. Da Magnetboards oder Magnetpinnwände typischerweise „im privaten Bereich mit Motiven bedruckt [sind], um gleichzeitig als Dekoration zu dienen“ (vgl. Anlagenkonvolut 1, Wikipedia: Magnettafel; farbige Bilder bei www.google.de/search) und vielfach derartige „magnetische Wandbilder“ vertrieben werden, wird der Verbraucher – ohne sich überhaupt über die stoffliche Zusammensetzung von Magnetboards Gedanken zu machen – ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich bei den mit dem Anmeldezeichen gekennzeichneten Waren der Klasse 16 „Bilder; Metallplatten mit darauf aufgedruckten Bildmotiven“ um entsprechende Magnettafeln bzw. Magnetbilder handelt." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 4. März 2019 | Az. 2 LB 73/18 | Idlib | "Eine beachtlich wahrscheinliche flüchtlingsrelevante Verfolgung ergibt sich auch nicht in Bezug auf die vormalige Jabhat al-Nusra, nunmehr Hayat Tahrir al-Scham (hiernach HTS). Den vorliegenden Erkenntnismitteln lässt sich schon nicht entnehmen, dass die HTS den Heimatort der Kläger – die Stadt Idlib – (zurück) erobert hat und diese (wieder) vollständig kontrolliert (vgl. hierzu Spiegel (Online), Syrien: Die Dschihadisten erobern und die Türkei schaut zu, vom 8. Januar 2019; Telepolis (Online), Syrien: Die nächste Offensive der Dschiadisten, vom 9. Januar 2019, sowie Wikipedia, Idlib, https://de.wikipedia.org/wiki/Idlib, abgerufen am 26. Februar 2019; Aymen Jawas al-Tamini, From Jabhat al-Nusra to Hay’at Tahrir al-Scham: Evolution, Approauch and Future, S. 17, abrufbar unter: https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=8cfa4cdb-e337-820d-d0bd-4cd998f38612&groupId=252038). Eine flüchtlingsrelevante Verfolgung ist bereits deshalb nicht beachtlich wahrscheinlich." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 1. März 2019 | Az. AN 15 S 18.01380 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein | 28. Feb. 2019 | Az. 2 LB 19/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
Oberlandesgericht Naumburg | 28. Feb. 2019 | Az. 2 U 13/18 | Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist ein Einfamilienhaus ein Wohngebäude für eine Gruppe von Menschen, welche einen gemeinsamen Haushalt führen, also typischerweise ein Gebäude mit einer Wohneinheit (vgl. BGH, Urteil v. 10.03.2016, VII ZR 214/15, BauR 2016, 1022, in juris Tz. 16). Als Einfamilienhaus wird auch ein Gebäude verstanden, in dem sich zwei Wohneinheiten befinden, sobald eine davon eine sog. Einliegerwohnung ist. Schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch ist das nur dann der Fall, wenn eine der beiden Wohneinheiten als Hauptwohnung und die andere als Wohneinheit mit untergeordneter Bedeutung anzusehen ist (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Einfamilienhaus - Stand: 12.09.2018)." [...] "Ein Zweifamilienhaus ist nach allgemeinem Sprachverständnis ein Gebäude, welches eine Eignung dafür aufweist, dass darin zwei im Wesentlichen gleichberechtigte Haushalte geführt werden können (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrfamilienhaus - Stand: 12.09.2018). Maßgeblich ist deswegen nach dem Sprachgebrauch, ob die beiden Wohnungen in einem Familienhaus entweder gleichrangig zueinander stehen oder eine der beiden Wohnungen eine eindeutig untergeordnete Bedeutung besitzt." |
BPatG | 28. Feb. 2019 | Az. 30 W (pat) 532/17 | Nobelium | "Dies führt dann aber dazu, dass der allgemeine wie auch der Fachverkehr die angegriffene Marke Novamed naheliegend als Kombination der Wortbildungselemente „Nova“ und „med“ wahrnehmen und die Bezeichnung zumindest assoziativ mit „neuer Medizin“ o. ä. verbinden wird. Hingegen besteht für den Verkehr keine Veranlassung, darin eine Ergänzung des Markenworts „VAMED“ der Widerspruchsmarke um die Anfangssilbe „No“ zu erkennen, zumal die Anfangssilbe „No“ im medizinisch-pharmazeutischen Bereich zwar häufiger benutzt wird, jedoch keinen Aussagegehalt vermittelt. So ist insbesondere ein von der Widersprechenden angesprochenes Verständnis als Abkürzung des chemischen Elements „Nobelium“ im vorliegenden Zusammenhang abwegig, da es sich dabei um ein radioaktives Metall handelt, von dem bislang überhaupt nur wenige Atome künstlich erzeugt werden konnten und für das außerhalb der Forschung keine Anwendung bekannt ist (vgl. dazu u. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Nobelium zu „Nobelium“)." |
Verwaltungsgericht München | 25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.494 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
Verwaltungsgericht Karlsruhe | 25. Feb. 2019 | Az. A 14 K 102/18 | Mogadischu, Banaadir | "Die allgemein zugängliche Quelle Wikipedia schätzt die Einwohnerzahl in Mogadischu im Jahr 2017 auf 1,98 Millionen." [...] "In einer aktualisierten Kurzübersicht aus dem Armed Conflict Location Event Data Projekt über Vorfälle von September 2016 bis September 2018 berichtet die ACLED-Datenbank am 20.12.2018 u.a. zur Region Banaadir (bzw. Banadir oder Benaadir), die ungefähr der Fläche der Hauptstadt Mogadischus entspricht (https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) [...]". [...] "Im Übrigen wäre, sofern dies überhaupt aufgrund der undifferenzierten Untersuchungsergebnisse beurteilt werden kann, das Risiko, verletzt oder getötet zu werden, gemessen an der vage vermuteten Bevölkerungszahl Mogadischus weit von der erforderlichen Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - C 13.10 -, aaO, Rn 22 und - 10 C 11.10 -, aaO, Rn 20, jeweils zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.), und zwar sowohl dann, wenn die Bevölkerung nach Wikipedia im Jahr 2017 mit ca. 1.98 Millionen angesetzt würde, als auch, wenn mit einer geringeren Zahl, ca. 901.183 Menschen, zu rechnen wäre." |
Verwaltungsgericht München | 25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.2000 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg | 22. Feb. 2019 | Az. 12 TaBV 3/18 | Reklamation | "Eine Reklamation ist eine Beanstandung, die sich im Einzelhandel auf einen (auch vermeintlichen) Mangel der Ware bezieht (vgl. jeweils unter dem Stichwort „Reklamation“ Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, Duden online, Wikipedia und Digitales Wörterbuch der Deutschen Sprache)." |
Oberlandesgericht Hamm | 21. Feb. 2019 | Az. 4 Ws 150/18 | Text | "Bei Wikipedia – freie Enzyklopädie – bezeichnet man mit „Text“ im nichtwissenschaftlichen Sprachgebrauch eine abgegrenzte, zusammenhängende, meist schriftliche sprachliche Äußerung, im weiteren Sinne auch nicht geschriebene aber schreibbare Sprachinformationen; im sprachwissenschaftlichen Sinne ist „Text“ die sprachliche Form einer kommunikativen Handlung." |
BPatG | 21. Feb. 2019 | Az. 29 W (pat) 506/17 | Osterwiese | "Die „Osterwiese“ ist ein jährlich an Ostern in Bremen stattfindendes Volksfest, das erstmals 1928 veranstaltet worden ist und seit 1946 regelmäßig auf der sogenannten Bremer Bürgerweide stattfindet (vgl. https://de. Wikipedia.org/wiki/Osterwiese/; https://www.osterwiese.com/die-osterwiese/). Mit einer Fläche von 50.000 qm und fast 200 Fahrgeschäften und Vergnügungsbuden (vgl.https://www.ostern-in-deutschland.de/osterwiese-in-bremen.html/; Wikipedia a. a. O.) gehört die Veranstaltung mit zu den größten deutschen Volksfesten." |
Verwaltungsgericht Magdeburg | 19. Feb. 2019 | Az. 11 A 8/18 | Arbeiterpartei Kurdistan, Volksverteidigungseinheiten | "Die YPG gilt als bewaffneter Arm der syrischen PYD (Partei der Demokratischen Union), die wiederum als Ableger der PKK gilt. Die YPG ist nach Ansicht von Experten eng mit der PKK verbunden und wird von ihr auch mitfinanziert. Die Europäische Union führt die PKK auf ihrer Terrorliste (vgl. Artikel „ Arbeiterpartei Kurdistan“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 6. „Ressourcen“, Unterpunkt 6.2.3 „Syrien“ sowie unter 7. „Einstufung als terroristische Vereinigung“; Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 1.1. „Gründung und Finanzierung“; Artikel „IS-YPG: Kurdische Speerspitze im Kampf gegen Jihadisten in Syrien“ in der Tiroler Tageszeitung vom 11.10.2014). Führende YPG-Kommandeure sind laut der International Crisis Group in PKK-Lagern ausgebildet worden (Tiroler Tageszeitung a.a.O.; Wikipedia „Volksverteidigungseinheiten“ a.a.O.). In Deutschland ist die PKK seit 1993 durch den Bundesinnenminister verboten (VG Hannover, Urteil vom 20.11.2018 – 13 A 6596/17 – Rn. 32). Außerdem heißt es in dem Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ des Online-Lexikons Wikipedia vom 04.09.2017 im Abschnitt „5. Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegen die YPG“." |
BPatG | 14. Feb. 2019 | Az. 11 W (pat) 36/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "In Anbetracht beispielsweise der Anzahl der Belastungszyklen pro Zeit in einer Druckgussmaschine (etwa 1000 Schüsse pro Stunde entsprechend etwa 16 pro Minute; vgl. den Wikipedia-Beitrag D2, S. 2) gegenüber 60 bis 1000 Lastwechseln pro Minute, je nachdem, ob man einen Schiffsdiesel- oder einen Kfz-Motor betrachtet, und in Anbetracht der unterschiedlichen thermischen Belastung, Dynamik und Komplexität der Beanspruchungen (dort Pressen einer annähernd inkompressiblen Metallschmelze durch einen verengten aber offenen Kanal hindurch in eine Gussform, dagegen hier schlagartiges Komprimieren und Zünden eines in großem Maße verdichtbaren Gas-Brennstoffgemisches gefolgt von dessen schlagartiger Expansion in einem geschlossenen Brennraum und Ausstoßen der Verbrennungsprodukte), wird der Fachmann auch objektiv auf nicht vergleichbare Verhältnisse schließen müssen." |
Oberlandesgericht Karlsruhe | 13. Feb. 2019 | Az. 6 U 105/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei „[I.]“ handelt es sich nach Überzeugung des Senats um den u.a. in Baden-Württemberg tätigen [X.]-Politiker [I.], der wie [C.] und der Kläger einer Burschenschaft angehört oder angehörte und der Gruppierung „Der Flügel“ zuzurechnen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/[I.]; § 291 ZPO)." |
BPatG | 13. Feb. 2019 | Az. 28 W (pat) 516/18 | Elektroauto, E-Auto | "So tritt etwa die Firma Tesla, die weltweit als einer der Marktführer im Bereich der Elektroautos gilt (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff „Elektroauto“), als Hersteller von Batterien für Elektrofahrzeuge wie auch als Produzent und Betreiber von Ladestationen hervor (vgl. Anlage 4 zum Schriftsatz der Widersprechenden vom 28. Juli 2016, in der sog. „Supercharger-Stationen“ beschrieben werden)." [...] "Wie die Widersprechende selbst ausführt, steht der Buchstabe „E“ für elektrische Energie oder Elektrizität (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „E-Auto“)." |
Verwaltungsgericht München | 12. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.608 | Kraniomandibuläre Dysfunktion | "Die Deutsche Gesellschaft für Funktionsdiagnostik und Therapie definiert CMD als Sammelbegriff für eine Reihe klinischer Symptome der Kaumuskulatur und/oder des Kiefergelenks sowie der dazugehörenden Strukturen im Mund- und Kopfbereich. Die Häufigkeit der CMD liegt bei etwa 8% der gesamten Bevölkerung, wobei rund 3% wegen dieser Beschwerden behandlungsbedürftig sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Kraniomandibul%C3%A4re_Dysfunktion)." |
Verwaltungsgericht Ansbach | 12. Feb. 2019 | Az. AN 1 K 18.01267 | (nicht präzise identifizierbar) | "Hiervon ausgehend erfüllt der Weiler … die Anforderungen des § 34 Abs. 1 BauGB an einen Ortsteil. … hatte mit Stand 31. Mai 1987 33 Einwohner und acht Wohnhäuser (Quelle: Wikipedia)." |
Verwaltungsgericht München | 7. Feb. 2019 | Az. M 17 K 17.4947 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
BPatG | 6. Feb. 2019 | Az. 1 A 3/18 | Hidschra | "Seiner salafistischen Prägung hat er in diversen Äußerungen Ausdruck verliehen. Gegenüber seinem Freund P. W. bekundete er, "Hidschra machen" und "nie wieder komm[en]" zu wollen (Bl. 255 der Ermittlungsakte). Aus der "Hidschra" (wörtlich übersetzt: Migration/Auswanderung) wurde von der Terrororganisation "Islamischer Staat" die Verpflichtung abgeleitet, als Jihadist speziell ins "IS"-Kalifat zu reisen (https://de.wikipedia.org/wiki/Hidschra m.w.N.; https://de.qantara.de/inhalt/dschihadismus-wie-der-islamische-staat-den-sinn-der-hidschra-pervertiert)." |
Sozialgericht Dessau-Roßlau | 6. Feb. 2019 | Az. S 3 AS 1662/15 | Anhalt-Bitterfeld | "Im Internet wird der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ("Wikipedia - Die freie Enzyklopädie" - www.wikipedia.de) wie folgt geografisch beschrieben [...]." |
Hessisches Landesarbeitsgericht | 5. Feb. 2019 | Az. 12 Sa 842/17 | Ofen | "Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Öfen Vorrichtungen zur kontrollierten Erzeugung von Wärme, die in verschiedenen Bauformen für verschiedene Anwendungen existieren. Der Begriff wird allgemein weit verwendet und umfasst einfach überkuppelte Feuerstellen zum Backen und Heizen ebenso wie große Hochöfen zum Erzeugen von Stahl. Öfen können aus Metall, feuerfesten keramischen Baustoffen, Stein und anderen Materialien gefertigt sein und dienen einer Feuerung in der durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder durch elektrischen Strom Wärme erzeugt wird. (Quelle: Wikipedia, Stichwort Ofen) .." |
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen | 1. Feb. 2019 | Az. 15a K 1074/17.A | "Daten der allgemein zugänglichen, aber auch von jeder Person überschreibbaren und veränderbaren Datenbank Wikipedia erachtet die Kammer zur Ermittlung von Bevölkerungszahlen im gegebenen Kontext, insbesondere mit Blick auf den hohen Rang der von § 4 Abs. 1 AsylG umfassten Schutzgüter, gleichsam als ungeeignet." | |
Landgericht Hamburg | 1. Feb. 2019 | Az. 324 O 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er trat 1995 der C. bei und wurde Mitglied des C.-Gemeindeverbandes S.. Ein Jahr später wurde er dort Schatzmeister im Vorstand, 2006 Ratsherr der Gemeinde S. und 2008 Vorsitzender des C.-Gemeindeverbandes S. (vgl. Wikipedia-Artikel zum Kläger Anlage B 1)." |
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof | 29. Jan. 2019 | Az. M 32 K 16.35462 | Pakistan | "Bei einer geschätzten Gesamtbevölkerung von über 200 Millionen Menschen in Pakistan und über 110 Millionen Bewohnern der Provinz Punjab (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Pakistan) ist damit das Risiko, als Zivilperson Schaden an Leib oder Leben durch Anschläge zu erleiden, angesichts der genannten - rückläufigen - Zahl der zivilen Opfer, verschwindend gering." |
Oberlandesgericht München | 25. Jan. 2019 | Az. 8 W 1867/18 | Periodic safety update report | "Ein PSUR ist ausweislich Wikipedia ein regelmäßig aktualisierter Unbedenklichkeitsbericht, der vom Pharmaunternehmen kraft gesetzlicher Verpflichtung, § 63 d AMG, in festgelegten Zeitabständen zu erstellen ist, der der Aktualisierung der Nutzen - Risiko - Abwägung von Arzneimitteln dient und bei der zuständigen Arzneimittelbehörde einzureichen ist." |
Verwaltungsgericht München | 24. Jan. 2019 | Az. M 19L DA 18.3381 | Staatsangehörigkeitsausweis | "Das Gericht sieht hier die von der Antragstellerin in Disziplinarverfahren genannten Motive für die Antragstellung als nachvollziehbar und einleuchtend an. Sie hat angegeben, den Staatsangehörigkeitsausweis aus einem gesteigerten Sicherungsbedürfnis und persönlichen Gründen beantragt zu haben, nachdem sie auf der Internetseite Chemtrail auf den Hinweis und auf der Internetseite des Landratsamts o … auf dessen Bestätigung gestoßen sei, der Staatsangehörigkeitsausweis sei das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit verbindlich festgestellt werde. Auch heute noch findet sich auf Wikipedia und offiziellen Seiten öffentlichrechtlicher Körperschafen ein solcher Hinweis." |
Landgericht München I | 17. Jan. 2019 | Az. 7 O 14919/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ebenso wenig hat die Beklagtenseite belegt, dass der Begriff nach dem Verständnis des Fachmanns so auszulegen ist, dass er eine bauliche Einheit im Sinne eines physischen Kontakts erfordere (zu S. 7 Schriftsatz 27.11.2018, Wikipedia-Auszug B 2, SVG). Die Klägerin hat dieses fachmännische Verständnis bestritten (S. 4 Schriftsatz 5.12.2018). Das beklagtenseits herangezogene fachmännische Verständnis folgt für die Kammer nicht aus dem Wikipedia-Auszug B 2." |
Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen | 17. Jan. 2019 | Az. 2 D 63/17.NE | (nicht präzise identifizierbar) | "Da es sich bei der Stadt Q. jedenfalls nach im Internet verfügbaren Daten (z. B. Wikipedia) zumindest nicht um eine waldarme Kommune im Sinne des Landesentwicklungsplanes NRW handelt, erschließt sich das auch nicht unabhängig von der Aussage der Planbegründung aus allgemeinen Erwägungen oder dem Sprachgebrauch selbst." |
BPatG | 17. Jan. 2019 | Az. 30 W (pat) 34/18 | <
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